Korkenzieher, Spreizdübel, Airbag: Viele geniale Erfindungen stammen nicht aus Entwicklungsabteilungen großer Unternehmen, sondern von kreativen und kompetenten Tüftlerinnen und Tüftlern, sogenannten freien Erfinderinnen und Erfindern. Sie gehen ihrer Arbeit in Eigeninitiative in Garagen, Werkstätten oder am privaten Computer nach. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mehr als 2000 Patentanmeldungen freier Erfinderinnen und Erfinder ein. „Freie Erfinderinnen und Erfinder arbeiten oft unter schwierigen Bedingungen und behaupten sich trotzdem immer wieder gegenüber den Entwicklungsabteilungen großer Unternehmen“, sagt DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Innovationsökosystems, und wir als DPMA werden sie weiter bestmöglich unterstützen.“

Anlässlich der Erfindermesse iENA in Nürnberg (28.Oktober bis 30. Oktober) hat das DPMA ausgewertet, aus welchen Bundesländern Patentanmeldungen dieser Gruppe stammen und welchen Technikbereichen sie zuzuordnen sind: Fast ein Viertel der Anmeldungen freier Erfinderinnen und Erfinder kamen im vergangenen Jahr aus Bayern (448). Dahinter folgen im Bundesländer-Ranking Nordrhein-Westfalen (386) und Baden-Württemberg (308). Legt man die Anmeldezahlen auf je 100.000 Einwohner um, dann führt allerdings Rheinland-Pfalz (4,3 Anmeldungen). Auf Platz 2 und 3 liegen Bayern (3,4) und Baden-Württemberg (2,7).

Frauenanteil leicht gestiegen

Betrachtet man die Anmeldungen nach Techniksektoren, liegt der „Maschinenbau“ mit 812 Anmeldungen an der Spitze. Darauf folgt der Sektor „Sonstige Gebiete“ (462), in dem Technikbereiche wie Bauwesen, Möbel, Spiele und sonstige Konsumgüter zusammengefasst sind. Auf Rang 3 liegt der Sektor „Chemie“ (250).

Der Anteil der Anmeldungen freier Erfinderinnen und Erfinder am gesamten Anmeldeaufkommen des DPMA beträgt 5,9 Prozent. Auffällig ist, dass die eingereichten Erfindungen dieser Gruppe im Sektor Sonstige Gebiete mit einem Anteil 17,7 Prozent an allen Anmeldungen deutlich über diesem Wert liegen. Etwas mehr als jede sechste Anmeldung kommt hier also von einer freien Erfinderin oder einem freien Erfinder. Auch im Sektor Chemie ist der Freie-Erfinder-Anteil überproportional (8,9), im Maschinenbau liegt er nahe am Schnitt (5,3). Im Bereich Instrumente (4,1) und in der Elektrotechnik (2,9) liegt der Wert deutlich darunter.

Der Frauenanteil unter den „Freien“ ist zuletzt stetig größer geworden, bleibt aber auf niedrigem Niveau: Im vergangenen Jahr kamen 7,6 Prozent der Anmeldungen von Erfinderinnen (2021: 7,3 Prozent).

Insgesamt ist die Zahl eingereichter Erfindungen aus dieser Gruppe deutlich rückläufig: 2022 gingen beim DPMA 2.021 Anmeldungen freier Erfinderinnen und Erfinder ein. Das sind 21,0 Prozent weniger als im Vorjahr.

Der weit überwiegende Teil angemeldeter Erfindungen stammt in Deutschland von Unternehmen oder Forschungseinrichtungen. Diese werden in Patentanmeldungen auch als „Anmelder“ geführt, während der eigentliche Entwickler oder die Entwicklerin dort als „Erfinder“ angegeben wird. Als Erfindungen freier Erfinderinnen und Erfinder wertet das DPMA Anmeldungen, bei denen in beiden Punkten dieselbe natürliche Person angeführt wird.

DPMA informiert auf der iENA – Erstberatung für Erfinderinnen und Erfinder

Auf der iENA informiert das DPMA in diesem Jahr wieder über die gewerblichen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. An den drei Messetagen stehen dafür Fachleute an unserem Stand bereit (Halle 10, Stand 01). Zudem informieren am Stand Expertinnen und Experten des Europäischen Patentamts, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und des Patentzentrums Bayern. Eine Patentanwältin und ein Patentanwalt bieten Erfinderinnen und Erfindern eine Erstberatung. Termine dafür kann man am DPMA-Stand vereinbaren.

Auch auf eigens eingerichteten Internetseiten informiert das DPMA freie Erfinderinnen und Erfinder über Recherchemöglichkeiten und Lizenzierung sowie zu Förderprogrammen.

München/Genf. Besonders viele Patent- und Designanmeldungen, erfolgreiche Markeninhaber, hohe Entwicklungsinvestitionen und wichtige wissenschaftliche Veröffentlichungen: Mit Spitzenwerten bei zentralen Indikatoren hat sich Deutschland beim Global Innovation Index 2023 im Ranking der innovativsten Volkswirtschaften auf Platz 8 behauptet. „Der Global Innovation Index zeigt einmal mehr, dass Deutschland über ein stabiles, leistungsfähiges und sehr effizientes Innovationssystem verfügt. Es wird von starken und innovativen Unternehmen auf der einen und verlässlichen staatlichen Institutionen auf der anderen Seite getragen“, kommentierte DPMA-Präsidentin Eva Schewior die Studie, die die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) an diesem Mittwoch (27. September) in Genf veröffentlicht hat. Auch im vergangenen Jahr hatte Deutschland Rang 8 belegt.

Die Stärken des deutschen Innovationssystems sieht die WIPO unter anderem in einer besonders hohen Zahl an Patentfamilien, also Patentanmeldungen, die gleich in mehreren Staaten eingebracht werden. Auch die Zahl angemeldeter Produktdesigns und der Wert der wichtigsten Marken sind demnach in Deutschland besonders hoch. Die wertvollsten deutschen Marken sind laut WIPO die Deutsche Telekom (62,9 Milliarden US-Dollar), Mercedes Benz (58,8 Milliarden USD) und Allianz Group (48,4 USD). Ein Zeichen hoher Innovationskraft in Deutschland ist nach Ansicht der WIPO auch die besonders große Zahl wissenschaftlicher Arbeiten, die häufig in angesehenen Zeitschriften zitiert werden. Zudem investieren deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich besonders viel Geld in Forschung und Entwicklung. Die deutschen Unternehmen mit den größten Investitionen sind demnach Volkswagen (weltweit Platz 7), Mercedes-Benz (14), BMW (21) und Robert Bosch (26).

Laut der Studie zeichnet sich das deutsche Innovationssystem auch durch eine im internationalen Vergleich besonders hohe Effizienz aus: Während das Land bei den Investitionen ins Innovationssystem („Innovation Inputs“) international auf Rang 13 (2022: Rang 12) liegt, belegt es bei den Erträgen („Innovation Outputs“) Platz 6 (2022: Platz 7).

Schwächen bei Bildung und Digitalisierung

Den Stärken des deutschen Innovationssystems stehen allerdings laut WIPO auch einige Schwächen gegenüber. So sieht die WIPO Deutschland etwa bei den Bildungsausgaben nur auf Platz 36, bei Anzahl der Lehrerinnen und Lehrer bezogen auf die Zahl der Schülerinnen und Schüler sogar nur auf Rang 47. Nicht in der Spitzengruppe ist Deutschland auch in mehreren Kategorien zu Digitalisierung und Digitaltechnologien vertreten – etwa beim Zugang und bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik und bei der Entwicklung mobiler Applikationen (Apps). „Die Studie macht deutlich, dass wir in grundlegenden Bereichen der Digitalisierung nicht zur Spitzengruppe gehören. Darin liegt ein großes Risiko für unsere künftige Innovationsfähigkeit“, betonte die DPMA-Präsidentin.

Die WIPO teilt auch die innovationsstärksten Regionen weltweit in sogenannte Science and Technology Cluster ein. Unter den Top-100-Clustern befinden sich in diesem Jahr neun deutsche. Die bestplatzierte deutsche Region ist München auf Platz 22. Köln liegt auf Platz 25, Stuttgart auf Platz 29. Die ersten fünf Ränge im Ranking belegen asiatische Standorte, angeführt von Tokyo-Yokohama (Japan). Auf Rang 2 liegt Shenzhen-Hong Kong-Guangzhou (China), gefolgt von Seoul (Republik Korea).

Für den Global Innovation Index betrachtet die WIPO die Innovationskraft von insgesamt 132 Volkswirtschaften anhand von rund 80 Indikatoren.

Jena/München. Mit einem Festakt hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das 25-jährige Bestehen seiner Jenaer Dienststelle gefeiert. Die Geschichte der Dienststelle sei „ein Musterbeispiel für eine erfolgreiche Teil-Verlagerung einer Bundesbehörde in ein anderes Bundesland“, sagte die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz, Dr. Angelika Schlunck, bei ihrer Festrede im Jenaer Volkshaus. Die Entscheidung für Jena als Standort sei „goldrichtig“ gewesen – auch weil die Stadt mit ihren erfolgreichen Technologieunternehmen und der Universität ideal zum DPMA passe. „Die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft ist vorbildlich. Jena gehört daher zu den dynamischsten Städten in Ostdeutschland. Es ist deshalb absolut nachvollziehbar, dass die Stadt im letzten Städteranking der Zeitschrift Wirtschaftswoche den 7. Platz im Zukunftsindex erreichte“, betonte Schlunck. Die Staatssekretärin hob auch die wachsende Bedeutung der Dienststelle hervor und erinnerte an den Beschluss vom April 2021, den Standort deutlich auszubauen: „Damit haben wir ein wichtiges politisches Signal gesetzt: Das DPMA als Bundesbehörde setzt strategisch verstärkt auf den Standort Jena im Osten Deutschlands und schafft hier viele attraktive Arbeitsplätze.“

DPMA-Präsidentin Eva Schewior würdigte die Aufbauleistung der Jenaer Beschäftigten. Diese hätten in den vergangenen 25 Jahren ein „leuchtendes Beispiel“ gesetzt. „Sie haben diesen Standort für unser Amt aufgebaut und zu einem der Dreh- und Angelpunkte des deutschen Innovationssystems gemacht“, sagte Schewior. Die Dienststelle mit ihrem Leiter Markus Ortlieb gehe auch bei organisatorischen Neuerungen innerhalb des DPMA immer wieder voran – in der Vergangenheit bei der digitalen Zeiterfassung, heute unter anderem mit einem IT-Buchungssystem für gemeinschaftlich genutzte Büros.

Oberbürgermeister Dr. Nitzsche: „Exzellente Zusammenarbeit“ mit dem DPMA

Wie gut Jena und das DPMA zueinander passen, hob auch der Oberbürgermeister der Stadt, Dr. Thomas Nitzsche, hervor: „Forscherdrang, Neugier und Kreativität münden in eine besonders hohe Zahl an Patenten und sprechen für das besondere Wissenschaftsklima in unserer Stadt. Da passt es gut, dass die Außenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes vor 25 Jahren gerade in Jena gegründet wurde und nun noch weiter ausgebaut und erweitert werden soll“, sagte der Oberbürgermeister. „Mein herzlicher Dank geht heute an das DPMA und das Bundesministerium der Justiz für ein Vierteljahrhundert Engagement in Jena und ganz persönlich an Herrn Ortlieb und sein Team für die exzellente Zusammenarbeit.“

Universitäts-Vizepräsident Prof. Cantner: „Fast wie Sacher und Wien“

Der Vizepräsident der Jenaer Friedrich-Schiller-Universität, Prof. Dr. Uwe Cantner, unterstrich diepositive Wirkung der Dienststelle für das Innovationsökosystem: „Die 25 Jahre des DPMA in Jena im Dreiklang mit München und Berlin sind eine Erfolgsgeschichte par excellence. Der weit überdurchschnittlich starke Innovationsstandort Jena und das ortsansässige DPMA haben sich wechselseitig befruchtet und verstärkt. Das DPMA hat sich dabei zu einem der zentralen Akteure des Jenaer Innovationsökosystems entwickelt. Wenn auch geschichtlich weitaus kürzer: Das DPMA und Jena kommen einem schon fast vor wie das Sacher und Wien.“ Prof. Dr. Cantner ist auch Vorsitzender der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), dem Beratungsgremium der Bundesregierung für Innovationspolitik.

Der Leiter der Dienststelle Jena, Markus Ortlieb, zog eine Zwischenbilanz aus persönlicher Sicht: „Das Jenaer Netzwerk hat es mir und meinen engagierten Kolleginnen und Kollegen von Beginn an beruflich und privat leicht gemacht, Fuß zu fassen. Es war eine Herausforderung, aber auch eine Freude, gemeinsam einen neuen Standort für das DPMA aufzubauen. Mit dem Beginn der Patentprüfung im Jahr 2021 – neben der bisherigen, erfolgreichen Bearbeitung von Marken und Designs – besteht nunmehr die Chance, diese positive Dynamik in Jena für das DPMA und seine Kunden gewinnbringend auszubauen. Kurz gesagt: Es war vor 25 Jahren für das DPMA, für meine Kolleginnen und Kolleginnen und für mich die richtige Entscheidung nach Jena zu gehen.“  

Die Einrichtung der Dienststelle Jena geht auf einen Beschluss der Föderalismuskommission nach der Wiedervereinigung vom 27. Mai 1992 zurück. Bis dahin hatte das DPMA (damals noch Deutsches Patentamt, DPA) außerhalb Münchens nur in Berlin eine weitere Dienststelle. Die frühere West-Berliner Dependance war dort mit dem Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR zusammengeführt worden. Zunächst sollte die Berliner Dienststelle ganz nach Jena verlagert werden. Berlin blieb jedoch schließlich ebenfalls als DPMA-Standort erhalten.

Ausbau des Standorts – Patentprüferinnen und -prüfer gesucht

In den kommenden Jahren wird das DPMA die Dienststelle deutlich ausbauen – von derzeit 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf rund 350. Sie ist für den gesamten Designbereich des DPMA zuständig, zudem befinden sich am Standort große Teile der Markenprüfung und die gesamte Markenverwaltung des Amts. Seit 2021 hat das DPMA zudem Teile der Patentprüfung nach Jena verlagert. In drei Patentabteilungen arbeiten derzeit rund 40 Kolleginnen und Kollegen. Bis Ende 2024 will das Amt in Jena 50 weitere Patenprüferinnen und Patenprüfer einstellen, so dass das Team im Patentbereich dann insgesamt 90 Leute umfassen wird. Für die attraktiven Stellen läuft derzeit eine Ausschreibung. Bewerben können sich Ingenieurinnen und Ingenieure aus den Bereichen Elektrotechnik und Maschinenbau sowie Physikerinnen und Physiker mit Berufserfahrung oder Promotion. Zudem sucht das Amt Fachpersonal für IT-Aufgaben.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter. Weitere Informationen unter www.dpma.de

Die Online-Version der Pressemitteilung finden Sie auf unseren Internetseiten.

München. Präzise, komfortabel, einfach zu bedienen – und dabei auch für die Patientenversorgung in abgelegenen und ärmeren Regionen erschwinglich: Für die Entwicklung eines innovativen Systems zur Magnetresonanztomographie (MRT) ist ein Entwicklerteam auf Vorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für den Deutschen Zukunftspreis des Bundespräsidenten nominiert. „Die Entwicklung kombiniert bestehende Hochtechnologie intelligent mit zusätzlichen Innovationen und ermöglicht so neue Einsatzgebiete“, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Damit erreicht Hightechmedizin auch Menschen in ländlichen Regionen und ärmeren Ländern, in denen präzise Diagnostik bisher nicht möglich war.“

Das so genannte „MAGNETOM Free.Max“ der Siemens Healthcare GmbH ist eine von drei Innovationen, die für den Deutschen Zukunftspreis nominiert sind. Ihre Entwicklungen stellten die dahinterstehenden Teams im Deutschen Museum in München vor.

Das neue MRT-System präsentierten Dr.-Ing. Stephan Biber, Dr. David M. Grodzki von der Siemens Healthcare GmbH und Prof. Dr. Michael Uder vom Universitätsklinikum Erlangen. Gegenüber bisherigen MRT-Systemen zeichnet es sich durch mehrere Neuheiten auf: Die Röhre, in die die Patienten eingeschoben werden, ist mit 80 Zentimetern Durchmesser deutlich geräumiger, sodass auch kräftige Patienten oder solche mit klaustrophobischer Neigung komfortabler behandelt werden können. Zudem lässt es sich auch an Standorten betreiben, an denen kein Heliumablassrohr installiert ist, denn anders als herkömmliche Geräte braucht das neue System kaum Helium zur Kühlung. Durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz lassen sich auch bei geringeren Feldstärken scharfe Bilder erzeugen. Dadurch ist die Bildgebung mit MAGNETOM Free.Max deutlich kostengünstiger und viel einfacher, als mit bisherigen Geräten. So kann MRT auch in Praxen auf dem Land mit verhältnismäßig wenigen Behandlungen oder in Ländern angeboten werden, in denen wenig Geld für Gesundheitsversorgung zur Verfügung steht.

Folgende Teams wurden ebenfalls für den Zukunftspreis nominiert:

Antje Bulmann und Viktor Fetter von der Airbus Operations GmbH stellten ihre Entwicklung zum „Direct Air Capture“ (DAC) vor. DAC filtert klimaschädliches CO2 aus der Atmosphäre. Ein großer Ventilator saugt dazu Luft in einen speziellen Kühlturm. Die Luft strömt darin über eine Kaliumhydroxidlösung, die über dünne Kunststoffoberflächen geleitet wird. Dabei wird CO2 als Feststoff gebunden. Das davon wieder abgeschiedene, reine CO2 kann dann unter der Erde gespeichert werden. Es kann aber auch in weiterverarbeitenden Verfahren zum Beispiel zur Herstellung von oder als Zusatz für Kraftstoffe oder als Dünger in Gewächshäusern verwendet werden.

Jens te Kaat, Bernd Feller und Dan-Adrian Moldovan von der Kueppers Solutions GmbH präsentierten ihren neuartigen brennstoffflexiblen Rekuperatorbrenner aus dem 3D-Drucker. Die Rückgewinnung von Abwärme aus den Abgasen von energieintensiven Industrieöfen und Brennöfen ist eine effektive Methode zur Energieeinsparung. Die Abwärme wird in sogenannten Rekuperationsbrennern, bei denen der Rekuperator in dem Brenner integriert ist, genutzt. Das System der Kueppers Solution GmbH wird mit 3D-Druck speziell auf die Anwendung des jeweiligen Kunden angepasst, sodass eine Nachrüstung bestehender Systeme jederzeit möglich ist. Im Vergleich zu konventionellen Brennern können Unternehmen große Mengen an Energie zusätzlich einsparen.

Wer den Deutschen Zukunftspreis – Preis des Bundespräsidenten für Technik und Innovation – gewinnt, entscheidet die Jury am 22. November. Die Preisverleihung mit dem Bundespräsidenten in Berlin wird auch im Livestream unter zdf.de oder deutscher-zukunftspreis.de übertragen. Die Aufzeichnung sendet das ZDF ab 22.15 Uhr im regulären TV-Programm.

Individuelle Beratung für jedes Unternehmen

Die individuellen und neutralen Orientierungsberatungen geben den Unternehmen Einblicke in die Potenziale des geistigen Eigentums (englisch: intellectual property, kurz IP) in ihrem jeweiligen geschäftlichen Umfeld.

Erfolgsmodelle gesucht? Viele Unternehmen haben sich in den vergangenen Jahren bei der Aktionswoche und darüber hinaus in den Patentinformationszentren beraten lassen. Von ihren Erfahrungen berichten sie auf unserem LinkedIn-Kanal.

Das exklusive und kostenlose Angebot in der Aktionswoche umfasst:

• eine rund zweistündige Kurzanalyse aller unternehmensspezifischen IP-Bereiche
• eine erste Einschätzung der IP-Situation im Unternehmen sowie der damit verbundenen wirtschaftlichen Chancen und Risiken
• gemeinsame Überlegungen zur optimalen Nutzung von IP im Unternehmen und damit Entwicklung von Ansätzen strategischer Wettbewerbsvorteile
• einen Auditor Report mit wertvollen Hinweisen zur Optimierung der Schutzrechtssituation des Unternehmens

Eine vorherige Terminvereinbarung per Telefon unter den Kontaktdaten des jeweiligen regionalen Veranstalters ist erforderlich. Bitte wenden Sie sich an Ihr regionales Patentinformationszentrum:

AACHEN // Patent- und Normenzentrum, Universitätsbibliothek RWTH Aachen University
Telefon 0241 8094480, E-Mail pnz@ub.rwth-aachen.de

BREMEN // Patentinformationszentrum Bremen, InnoWi GmbH
Telefon 0421 33117010, E-Mail mail@innowi.de

CHEMNITZ // Patentinformationszentrum, Technische Universität Chemnitz
Telefon 0371 53113160, E-Mail piz@tu-chemnitz.de

DARMSTADT // Patent- und Markenzentrum Rhein-Main, Technische Universität Darmstadt
Telefon 06151 1676500, E-Mail patent-markenzentrum@ulb.tu-darmstadt.de

DORTMUND // Informationszentrum Technik und Patente, Universitätsbibliothek Dortmund
Telefon 0231 7554014, E-Mail itp.ub@tu-dortmund.de

DRESDEN // Patentinformationszentrum, Technische Universität Dresden
Telefon 0351 46335540, E-Mail piz@tu-dresden.de

HANNOVER // EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH
Telefon 0511 8503080, E-Mail ezn@ezn.de

ILMENAU // PATON – Landespatentzentrum Thüringen, TU Ilmenau
Telefon 03677 694505, E-Mail paton@tu-ilmenau.de

JENA // Patentinformationszentrum Jena, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Telefon 03641 9-402116 , E-Mail patmail@uni-jena.de

KAISERSLAUTERN // Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz an der TU Kaiserslautern
Telefon 0631 2053202, E-Mail piz@rti.uni-kl.de

KIEL // Patent- und Markenzentrum, WTSH – Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH
Telefon 0431 66666831, E-Mail schutzrechte@wtsh.de

MAGDEBURG // Patentinformationszentrum und Normen-Infopoint Magdeburg, Otto-von-Guericke-Universität
Telefon 0391-6752979, E-Mail patentinformation@ovgu.de

NÜRNBERG // Patentzentrum Bayern, Bayern Innovativ GmbH
Telefon 0911-20671939, E-Mail patentzentrum@bayern-innovativ.de

ROSTOCK // Patent- und Normenzentrum, Universitätsbibliothek Rostock
Telefon 0381 4988671, E-Mail patente@uni-rostock.de

SAARBRÜCKEN // Patent- und Markenzentrum Saar e.V. (saaris)
Telefon 0681 9520461, E-Mail patentinfo@saaris.de

STUTTGART // Patent und Markenzentrum Baden-Württemberg
Telefon 0711 1232558, E-Mail info@pmz-bw.de

Anlässlich eines gravierenden Falles warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen. Im aktuellen Fall geht es um gefälschte Schreiben an Inhaberinnen und Inhaber eingetragener Marken, die per E-Mail angeblich im Namen der DPMA-Präsidentin verschickt wurden. In dem Schreiben wird zur Zahlung angeblich fälliger Anmeldegebühren auf ein polnisches Konto aufgefordert. Angehängt ist in den bisher bekannten Fällen auch eine gefälschte Markenurkunde mit dem Logo des DPMA und der gefälschten Unterschrift der Präsidentin. Das DPMA ruft dazu auf, der Zahlungsaufforderung keinesfalls Folge zu leisten.

Seit Montagfrüh gingen wegen der betrügerischen Zahlungsaufforderungen zahlreiche Nachrichten alarmierter Bürgerinnen und Bürger beim Zentralen Kundenservice des DPMA in München ein. „Es handelt sich offensichtlich um einen besonders dreisten Versuch, unsere Kundinnen und Kunden zu betrügen“, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Wir hoffen, dass niemand zu Schaden kommt und werden umgehend Strafanzeige erstatten.“

In den vergangenen Jahren hatte das DPMA ähnliche Betrugsfälle registriert. Zuletzt waren die Zahlungsaufforderungen allerdings mit frankierten Briefen versendet worden. Zudem waren die angeblichen Rechnungen im Namen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zweiten Führungsebene ausgestellt worden. Zum ersten Mal wurden die Aufforderungen nun per E-Mail und im Namen der DPMA-Präsidentin verschickt. Absender waren verschiedene E-Mail-Adressen, die allerdings gewisse Ähnlichkeiten aufweisen. Folgende Absenderadressen waren dem DPMA bis Montagnachmittag bekannt:

• dpma-1@minister.com
• dpma_6@mail.com
• dpma-11@minister.com
• dpma_3@minister.com
• dpma-10@minister.com
• dpma-2@minister.com
• dpma_4@minister.com

DPMA stellt keine Rechnungen!

Das DPMA ruft dazu auf, grundsätzlich auf keine derartigen Zahlungsaufforderungen einzugehen. Die Behörde weist nachdrücklich darauf hin, dass von offizieller Seite für Anmelde-, Jahres- und Verlängerungsgebühren weder Rechnungen noch Zahlungsaufforderungen versendet werden. In Empfangsbestätigungen, die das Amt im Nachgang zu einer Markenanmeldung verschickt, werden lediglich Gebühreninformationen gegeben. Für die fristgerechte Überweisung der Gebühren ist jeder Anmelder selbst verantwortlich. Für die Veröffentlichung der Schutzrechte in den amtlichen Registern werden keine zusätzlichen Gebühren erhoben. An das DPMA gerichtete Überweisungen sollten ausschließlich auf das Konto der Bundeskasse mit der IBAN DE84 7000 0000 0070 0010 54 überwiesen werden.

Allen Betroffenen, die auf solche Zahlungsaufforderungen hin bereits Geld überwiesen haben, rät das DPMA, unbedingt selbst Anzeige zu erstatten. Wer solche Schreiben erhalten hat, kann sie dem Amt schicken, damit sie dessen Anzeige beigefügt werden können.

Woran man zweifelhafte Schreiben erkennt

Über den aktuellen Fall hinaus, werden Bürger immer wieder in illegaler oder irreführender Weise zur Zahlung vermeintlicher Gebühren aufgefordert oder mit zweifelhaften Angeboten konfrontiert. Der Angebotscharakter der Schreiben ist häufig nicht auf den ersten Blick erkennbar und ergibt sich oft erst bei genauer Lektüre eines kleingedruckten Textes oder der teilweise rückseitig abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wer derartige Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte erhält, sollte diese daher immer genau prüfen. Hinweise darauf, dass es sich nicht um ein amtliches Schreiben handelt, sind zum Beispiel eine Kontoverbindung der Firma im Ausland, etwa in Polen (PL), Zypern (ZY), Tunesien (TN) oder Bulgarien (BG) oder ein vorausgefüllter Überweisungsträger.

Weitere Informationen zu irreführenden Zahlungsaufforderungen und zu den amtlichen Gebühren erhalten Sie auf den Internetseiten des DPMA.

München. Bei Patentanmeldungen in digitalen Technologien fallen deutsche Unternehmen auf ihrem Heimatmarkt immer stärker zurück. Während die Zahl der veröffentlichten Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland vor allem aus den Vereinigten Staaten und aus China im vergangenen Jahr kräftig zulegte, gingen die Veröffentlichungen aus Deutschland teilweise deutlich zurück. In allen fünf Technologiefeldern, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in einer Analyse untersucht hat, wurden 2022 weniger Patentanmeldungen aus Deutschland veröffentlicht als im Vorjahr. Die Vereinigten Staaten belegen in allen Bereichen den Spitzenplatz. Die Analyse zu Digitaltechnologien ist Teil des DPMA-Jahresberichts 2022, den das Amt heute veröffentlicht hat.

„Deutschland hat mit seinen starken Technologieunternehmen, den guten Hochschulen und den vielen talentierten technischen Absolventinnen und Absolventen auch in den digitalen Technologien enormes Potenzial. Dieses Potenzial müssen wir besser in geschützte Innovationen und dann in attraktive Produkte umsetzen“, sagte die DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Die Patentanmeldungen von heute sind die innovativen Produkte von morgen, und die Digitalisierung treibt die Entwicklung in nahezu allen Wirtschaftsbereichen. Wenn wir bei den digitalen Schlüsseltechnologien den Anschluss verlieren, wird unsere Innovationskraft in allen Branchen leiden.“

Für die Analyse haben wir veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland beim DPMA und beim Europäischen Patentamt ohne Doppelzählungen betrachtet. Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht. Im Jahr 2022 neu angemeldete Erfindungen sind daher noch nicht enthalten. Untersucht haben wir die Technologiefelder Audiovisuelle Technik, Digitale Kommunikationstechnik, Computertechnik, Datenverarbeitung für betriebswirtschaftliche Zwecke und Halbleiter.

Künstliche Intelligenz, 5G-Mobilfunk, virtuelle Realität: USA und China dominieren

Insgesamt legten die veröffentlichten Anmeldungen für den deutschen Markt in den Digitaltechnologien 2022 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zu (+7,4 Prozent). Unter den betrachteten Technologiefeldern hatte die Computertechnik die meisten Anmeldungen. Im Länder-Ranking liegen die Vereinigten Staaten hier mit großem Abstand vor China und Deutschland. Während für die ersten beiden mit 6.789 (+14,3 Prozent) und 2.298 (+13,6 Prozent) deutlich mehr Patentanmeldungen veröffentlicht wurden als im Vorjahr, waren es aus Deutschland mit 1.794 (-1,9 Prozent) sogar weniger. Zur Computertechnik zählen unter anderem Erfindungen zur Bilddatenverarbeitung, Spracherkennung oder Informations- und Kommunikationstechnik. Viele dieser Entwicklungen setzen Künstliche Intelligenz oder maschinelles Lernen ein.

Im zweitstärksten Feld, der Digitalen Kommunikationstechnik, lagen die Vereinigten Staaten mit 4.912 Anmeldungen (+19,4 Prozent) ebenfalls vor China (4.635, +8,1 Prozent); auf Platz 3 folgt die Republik Korea mit 1.284 Anmeldungen (+9,4 Prozent). Deutschland liegt nur auf Rang 6. Viele Anmeldungen beschäftigen sich hier mit drahtlosen Kommunikationsnetzen, insbesondere beziehen sie sich auf den aktuellen 5G-Mobilfunkstandard. Gerade in diesem Bereich, der mit der Vernetzung von elektrischen Geräten (Internet of Things, IoT) die Grundlage für zukünftige Schlüsseltechnologien wie autonomes Fahren, Smart Energy und Industry 4.0 legt, haben standardessentielle Patente (SEP) eine immense wirtschaftliche Bedeutung. Wie der Folgenabschätzungsbericht der EU-Kommission zur Regulierung standardessentieller Patente vom 27. April 2023 zeigt, stammten 2021 die Inhaber von SEPs zu 30 Prozent aus China, zu je 19 Prozent aus Korea und USA und nur zu 15 Prozent aus der Europäischen Union. Nur etwa acht Prozent des EU-Anteils kommen aus Deutschland. Damit zeigen auch die Anmeldungen beim DPMA in dieser Kategorie in die gleiche Richtung.

Drittstärkster Bereich ist die Audiovisuelle Technik, zu der Erfindungen aus den Gebieten der virtuellen Realität (Virtual Reality) und der erweiterten Realität (Augmented Reality) gehören. Gerade in diesen Gebieten liegen große Zukunftschancen für die Industrie: Produkte, Maschinen bis hin zu Industrieanlagen lassen sich als digitale Zwillinge modellieren und können so virtuell visualisiert werden. Hinter den Vereinigten Staaten mit 1.461 Anmeldungen (+19,8 Prozent) liegen hier China (1.199, +14,8 Prozent) und Japan (973, -3,4 Prozent). Deutschland ist mit 575 Anmeldungen (-7,1 Prozent) auf Platz 5 zurückgefallen.

Die viertmeisten Anmeldungen wurden im Bereich Halbleiter veröffentlicht. Die Vereinigten Staaten liegen auch hier auf Platz 1 (1.095, +24,6 Prozent), dahinter folgen Japan (1.071, +6,5 Prozent) und die Republik Korea (770, -1,5 Prozent). Deutschland liegt mit 585 Anmeldungen auf Platz 5 (-9,2 Prozent). Halbleiterbauelemente machen die Verarbeitung und Speicherung von Daten und damit die fortschreitende Digitalisierung überhaupt erst möglich.

Die wenigsten Anmeldungen wurden im Technologiefeld Datenverarbeitungsverfahren für betriebswirtschaftliche Zwecke veröffentlicht. Hier sind zum Beispiel Verfahren für Dienstleistungen wie Reservierungen und Veranstaltungsbuchungen, zur Steuerung von Arbeitsabläufen, zur Unternehmens- oder Organisationsplanung oder für die Material- oder Warenwirtschaft enthalten. Im Länder-Ranking liegen Japan mit 403 Anmeldungen (+11,6 Prozent) und Deutschland mit 338 Anmeldungen (-9,9 Prozent) hinter den Vereinigten Staaten (960, -2,4 Prozent).

Aktuelle Statistik, hilfreiche Services, interessante Geschichten und Perspektiven

Neben aktuellen Technologietrends gibt es im DPMA-Jahresbericht 2022 wieder jede Menge Statistiken – etwa das Ranking der Bundesländer für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie die Ranglisten der anmeldestärksten Unternehmen. Zudem bietet der Bericht spannende Geschichten – etwa über das Design der Olympischen Spiele 1972 in München und die Technik in der Bassgitarre von Beatles-Legende Paul McCartney. Eine Designerin und Gründerin schreibt über gewerbliche Schutzrechte als Chance und Herausforderung für kleine Unternehmen – und ein Wirtschaftswissenschaftler spricht im Interview über den Beitrag von Zuwanderern zur Innovationskraft Deutschlands.

Den DPMA-Jahresbericht gibt es wieder in drei Formaten: als Printbroschüre, als PDF zum Herunterladen und in der HTML-basierten Web-Version zur optimalen Nutzung auf mobilen Endgeräten. Neben ihrer besonderen Nutzerfreundlichkeit über ein klickbares Inhaltsverzeichnis bietet diese Version im Vergleich zum Print zusätzliches Informationsmaterial und ergänzende Features wie animierte Grafiken und Videos. Die gedruckte Ausgabe ist ab Juli bei der DPMA-Pressestelle erhältlich.

Wir hoffen, der Jahresbericht bietet Ihnen neue Erkenntnisse und wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Eva Schewior, gratuliert dem Elektroingenieur Harald Haas herzlich zur Nominierung für den Europäischen Erfinderpreis in der Kategorie Forschung. „Die Entwicklung der LiFi-Technologie ist eine herausragende Pionierleistung. Professor Harald Haas hat damit eine lichtbasierte Datenübertragungs-Technologie eingeführt, die als Ergänzung zu etablierten Übertragungstechniken enormes Potenzial entfalten kann“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Dass Professor Haas die Grundlagen für diese wegweisende Technologie in Deutschland gelegt hat, freut mich ganz besonders.“

Die LiFi-Technologie nutzt LED-Leuchten, um mit Licht Daten mit sehr hoher Geschwindigkeit zu übertragen – theoretisch bis zu 100 Mal schneller als durch gängige Funkübertragungssysteme wie WLAN und Mobilfunk. Sie kann also helfen, die immens gestiegene Datenmenge durch die immer stärkere Vernetzung technischer Geräte (Internet of Things, IoT) zu bewältigen. Ein weiterer Vorteil: Da Licht nicht durch Wände dringt, findet Datenempfang nur in vom „Datenlicht“ beleuchteten Bereichen statt. Datenübertragung wird so sicherer, verursacht weniger Störungen und ist selbst auch weniger störanfällig.

Harald Haas studierte in Nürnberg und promovierte an der University of Edinburgh in Schottland. Danach arbeitete er in der Forschung und Entwicklung bei Siemens in München und war ab den 2000er-Jahren bereits Miterfinder mehrerer Patente zu der Technologie. 2002 wurde er Professor an der Jacobs University in Bremen, wo er eine außerordentliche Professur für Elektrotechnik innehatte. Später ging er abermals nach Schottland und ist seit 2012 Professor an der University of Edinburgh.

Der Europäische Erfinderpreis wird einmal im Jahr vom Europäischen Patentamt (EPA) vergeben. In den fünf Kategorien Industrie, Forschung, Nicht-EPO-Staaten, KMU und Lebenswerk werden jeweils drei Anwärterinnen und Anwärter nominiert, von denen dann eine Person oder ein Team ausgezeichnet wird. Informationen zu allen 2023 Nominierten finden Sie auf den Internetseiten des EPA. Die Preisverleihung findet dieses Jahr am 4. Juli im Rahmen einer digitalen Livestream-Zeremonie statt.