„Die Zahlen sind gut und es geht schnell voran. Das Glas beim Gigabit-Ausbau ist nicht halb leer, sondern halb voll“, sagt TK-Experte Prof. Dr. Torsten J. Gerpott, wissenschaftlicher Beirat der Unternehmensberatung DIALOG CONSULT und Inhaber des Lehrstuhls für TK-Wirtschaft an der Universität Duisburg-Essen. Die Zahl der verfügbaren Gigabit-Anschlüsse über Breitbandkabel steigt im ersten Halbjahr um mehr als ein Drittel auf 19,25 Millionen Anschlüsse. „Die meisten neuen Gigabit-Anschlüsse entstehen auf Basis der HFC-Breitbandkabel-Infrastruktur, schnell und ohne viel Tiefbau. Mit der Verlegung neuer Kabel und bekanntlich entsprechend höheren Investitionen geht der Glasfaserausbau per FTTB/H voran und dies erfreulicherweise insbesondere auf dem Land“, so Prof. Gerpott weiter.

Zahl der verfügbaren FTTB/H-Anschlüsse wächst um 600.000

Mehr als verfügbare 600.000 FTTB/H-Anschlüsse sollen im ersten Halbjahr dazukommen – insgesamt sind es dann 4,75 Millionen. Rund 3 Millionen wurden und werden von den Wettbewerbern gebaut. Auch im europäischen Vergleich geht es für Deutschland nach oben: Bei FTTH/B (Homes passed) ist Deutschland laut neuester Zahlen des FTTH Council Europe** zu 2019 unter den Top 5 der am schnellsten wachsenden Märkte der EU 28. „Das Wachstum bei diesen Anschlüssen wird weiter zunehmen. Unter der Annahme, dass Bautätigkeiten durch die aktuelle Pandemie nicht weiter eingeschränkt werden müssen, erwarten wir über 5,5 Millionen Anschlüsse zum Jahresende“, so Prof. Gerpott. Mehr als ein Drittel der im Sommer 4,75 Millionen Glasfaseranschlüsse werden von den Endkunden auch genutzt (1,65 Millionen). Auffällig dabei: Acht von zehn Endkunden buchen einen FTTB/H-Anschluss bei den alternativen Anbietern. „Da neue Glasfaseranschlüsse inzwischen oft abseits der bereits mit Breitbandkabel versorgten Gebiete gebaut werden, steigt der Anteil der Privathaushalte, die einen Gigabit-Anschluss beziehen können, bis Mitte 2020 rasch auf über 50 Prozent“, erläutert TK-Experte Prof. Torsten J. Gerpott.

„Hinter den FTTB/H-Ausbau-Zahlen stecken hohe Investitionen, die dankenswerterweise zunehmend nach Deutschland fließen. Noch nie wurde so viel privates Kapital nach Deutschland in den TK-Markt gepumpt, wie nunmehr angekündigt“, unterstrich VATM-Präsident Witt. Auch die Telekom investiere nun mehr – endlich. „Noch nicht so viel wie erforderlich, aber es zeigt sich – wie wir vorhergesagt haben –, dass der intensive Ausbau-Wettbewerb hierzu führt, ohne dass sich etwa die regulatorischen Rahmenbedingungen verändert hätten. Die Investoren setzen fast durchweg auf Open Access“, so Witt. Die guten Nachrichten seien aber kein Grund, nicht weiter für zügige Verbesserungen zu sorgen, damit schneller ausgebaut werden könne – im Festnetz und im Mobilfunk. Denn auch der Mobilfunkausbau profitiere maximal von einem optimalen Glasfaserausbau. Hierzu hat der VATM viele Anregungen gegeben. „Wir dürfen trotz Corona den Breitbandausbau nicht vernachlässigen, obgleich wir natürlich die derzeitigen Prioritätensetzungen in der Politik für absolut richtig halten“, sagt der VATM-Präsident.

Ein Problem für den wirtschaftlichen Ausbau von Gigabit-Anschlüssen in Deutschland ist nach wie vor die häufig vergleichsweise noch zu geringe Take-Up-Rate. „Wir haben daher schon vor längerer Zeit eine Digitalisierungsprämie beim Ausbau vorgeschlagen, die unmittelbar anschlusswilligen Bürgern zugutekommen würde. Sie könnte einen deutlichen Schub für Deutschlands Weg in die Digitalisierung auslösen. Mehr Bürger pro Ausbau-Kilometer aufs Netz zu bringen, ist der einzig erfolgreiche Weg, da wir aufgrund beschränkter Baukapazitäten nicht beliebig mehr Kilometer bauen können. Von einer möglichst guten Take-Up-Rate hängen letztlich die Investitionen aller privaten Anbieter, aber auch der Telekom ab“, betont Witt.

Der VATM setzt sich seit langem für eine vernünftige Förderkulisse ein, die eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht gefährdet. Brüssel lehnt eine unkonditionierte gleichzeitige Förderung aller grauen Flecken aus verständlichen Gründen ab. Der eigene Vorschlag des VATM bietet ein tragfähiges Lösungskonzept. „Wir können es aber nur gemeinsam schaffen – Wirtschaft und Politik – und dafür stehen wir mit den Ministerien und der EU im konstruktiven Dialog“, sagt VATM-Präsident Witt. So hat der VATM das Thema Entbürokratisierung und Optimierung des Glasfaserausbaus im Rahmen des Digital-Gipfels der Bundesregierung 2019 hochkarätig besetzt.

Auch dieses Jahr wird der Verband diesen Bereich beim Digital-Gipfel leiten. „Wir sind sehr froh, erste Erfolge sowohl auf Seiten des Bundes und der Länder vermelden zu können, so zum Beispiel einfachere Genehmigungsverfahren. Viele weitere gute Ideen aus 2019 gilt es noch umzusetzen. Dies werden wir weiterhin einfordern und in einem Monitoring begleiten. Die entsprechende  Arbeitsgruppe wird ebenfalls vom VATM geleitet. Aber auch neue Vorschläge wie etwa zur verstärkten Inhouse-Glasfaserversorgung sind wichtig. Nicht zuletzt müssen wir uns sofort besser um die Hunderttausende Bürger kümmern, die ehrlicherweise keine Möglichkeit haben werden, bis 2025 an ein Glasfasernetz angeschlossen zu sein. Dies ist eine Aufgabe für ein ganzes Jahrzehnt und mehr. Gigabit für alle ist ein Marathon und kein Sprint“, mahnt Witt. 

Die Corona-Pandemie führt im Bereich der Digitalisierung zu einem enormen Innovations- und Akzeptanzschub. Gerade Behörden, aber auch Unternehmen stocken Bandbreiten auf, Privatkunden buchen für Homeoffice und Unterhaltung höherwertige Anschlüsse. „Es bestätigt sich: Letztlich sind die Dienste auf den besten Hochleistungsnetzen das Entscheidende für die Kunden – heute und erst recht in Zukunft. Nur wenn diese Netze vorhanden sind, wird Deutschland auch Spitzenreiter bei den innovativsten Diensten und Anwendungen sein. Nur so werden wir die digitale und wirtschaftliche Zukunft Deutschlands erfolgreich gestalten“, sagt Witt.

*Als verfügbar werden Anschlüsse eingestuft, bei denen das Kabel (Coax oder Glasfaser) (a) leicht erreichbar hausbezogen in der Straße liegt oder (b) bis zum Gebäudekeller oder (c) bis in die Wohnung reicht – unabhängig davon, ob Carrier für diesen Anschluss mit Endkunden einen Vertrag abgeschlossen haben (verfügbare aktive Anschlüsse) oder nicht (verfügbare nicht aktive Anschlüsse).**FTTH Council Europe: New Fibre Market Panorama, p. 7, 23 April 2020.

Prof. Dr. Torsten J. Gerpott ist wissenschaftlicher Beirat des Beratungsunternehmens DIALOG CONSULT GmbH und Inhaber des Lehrstuhls für Unternehmens- und Technologieplanung mit dem Schwerpunkt Telekommunikationswirtschaft an der Universität Duisburg-Essen.

Martin Witt, Präsident des VATM e. V., Vorstandsvorsitzender der Drillisch Netz AG und der
1&1 Telecommunication SE.

So helfen die Call-by-Call-Vorwahlen, dass auch Bürger mit wenig Budget oder ohne Internetanbindung in diesen Krisenzeiten den Kontakt vor allem zu Familie und Freunden pflegen können. Um bis zu 50 Prozent ist die Nutzung der Sparvorwahlen in den letzten Wochen gestiegen. Da auch an den Ostertagen keine Reisen stattfinden dürfen, gehen die Anbieter von einer weiter wachsenden Nutzung aus. „Gerade auch für ältere Menschen, die keine digitalen Dienste nutzen können oder möchten, sind die preiswerten Call-by-Call-Tarife eine sehr wichtige Alternative“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.       

Insgesamt werden im Jahr etwa 5 Milliarden Minuten über Call-by-Call und Preselection telefoniert. Die Sparvorwahlen haben hierzulande seit der Liberalisierung des Markts erheblich zu verbraucherfreundlichen Preisen beigetragen. Anrufe kosten über die Sparvorwahlen oft weniger als einen Cent, zum Beispiel ins französische oder polnische Festnetz. Bei Gesprächen in den Mobilfunk kann der Kunde per Call-by-Call bis zu 90 Prozent einsparen. Die Regulierung verpflichtet die Telekom nicht mehr dazu, Sparvorwahlen zuzulassen. Nach Auslaufen der Verfügung hat sich der VATM mit der Telekom darauf verständigt, dass Call-by-Call auch in den nächsten Jahren, mindestens noch bis mindestens Ende 2022, den Kunden zur Verfügung steht.

Weiterhin werden in Tageszeitungen und auf Online-Portalen wie zum Beispiel teltarif.de die aktuellen Call-by-Call-Tarife für alle Interessierten veröffentlicht.

„Digitale Infrastrukturen sind die wesentliche Voraussetzung dafür, dass Menschen miteinander kommunizieren, mobil arbeiten und digitale Unterhaltungsangebote wahrnehmen können – das zeigt sich vor allem in der derzeitigen Situation. Wir sind froh, dass wir es unseren Kunden als Branche auch mit Services wie Call-by-Call leichter machen können, in so schwierigen Zeiten preisgünstig zu kommunizieren“, sagt VATM-Geschäftsführer Grützner.

„Noch nie ist die große Bedeutung einer hochleistungsfähigen TK-Infrastruktur für Wirtschaft und Politik, für die Digitalisierung unserer Gesellschaft – ja selbst für das soziale Interagieren im engen Familienkreis – so unmittelbar erlebbar geworden wie in den vergangenen Wochen“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Ein Virus – nicht etwa ein digitaler, sondern gerade einer aus der realen Welt – beweise uns gerade, dass wir keine Zeit mehr verlieren dürften, um Gigabit flächendeckend auszubauen und ein leistungsstarkes 5G-Mobilfunknetz auszurollen.

Es sind vor allem die Wettbewerber auf dem TK-Markt, die die Digitalisierung Deutschlands vorantreiben, die bereit sind, zu investieren und in Kooperationen mit anderen Marktteilnehmern den Ausbau zu beschleunigen. Ihre Bedeutung für den Gigabit-Ausbau heben besonders auch die Gastautoren des diesjährigen VATM-Jahrbuchs, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, und Prof. Achim Wambach, Vorsitzender der Monopolkommission, in ihren Beiträgen hervor.

„Die Krise löst ohne Zweifel auch eine ganze Reihe positiver Entwicklungen aus“, so Grützner. „Neue Ideen entstehen und manches wird rasch umgesetzt, was bislang nicht möglich erschien. Richten Sie mit uns in diesem VATM-Jahrbuch daher den Blick auf 2020 nach Corona.“ Welche neuen Chancen sich durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz für die TK-Branche ergeben, erläutert Prof. Dr. Jens Böcker vom Fachbereich Wirtschaftswissenschaften an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg in seinem Gastbeitrag zu diesem Jahrbuch. Auch das Thema Nachhaltigkeit wird wieder in den Vordergrund rücken.

Viele TK-Unternehmen haben umfangreiche Initiativen für eine nachhaltige Branchen-Entwicklung ins Leben gerufen und ressourcensparende Innovationen entwickelt, ganz im Sinne von „Green IT“, wie von der EU-Kommission gefordert. Lesen Sie dazu und zu vielen weiteren Themen das 100 Seiten starke Jahrbuch 2020, das mit freundlicher Unterstützung von 1&1 realisiert wurde.

Zur Online-Fassung des VATM-Jahrbuchs gelangen Sie hier:
VATM-Jahrbuch 2020

Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM e. V.:

„Die Telekommunikationsanbieter haben sich auf eine deutlich steigende Nachfrage und Beratungsbedarf in den Shops eingerichtet. Es zeichnet sich schon jetzt eine wesentlich höhere Nachfrage nach Beratungsleistungen und leistungsfähigeren Anschlüssen ab. Viele Bürger werden in den nächsten Tagen und Wochen auf höhere Datenraten und schnellere Verbindungen angewiesen sein. Das gilt für Festnetz und Mobilfunk. 

Mit deutlich gesteigerten Sicherheitsvorkehrungen sorgen die Unternehmen dafür, dass für ihr Personal und für die Kunden zum Beispiel durch größeren Abstand und Desinfektion die Ansteckungsgefahr entsprechend der Vorschriften auf ein Minimum reduziert wird. Die Unternehmen setzen alles daran, die Nachfrage der Bürger zu befriedigen und die Geschäfte offen zu halten. Vom Staat sollte hier dringend dafür Sorge getragen werden, dass die Bürger nicht von der Beratung und bestmöglicher Kommunikation zum Beispiel bei Home Office abgeschnitten werden und in den nächsten Wochen weiterhin offene TK-Geschäfte vorfinden. Funktionierende Kommunikation ist hier ebenso wie einige andere zentrale Bereiche von Schließungen unbedingt auszunehmen.“

Die neue Internetseite soll dem Mangel an Arbeitskräften im Bereich Glasfaserausbau in Deutschland entgegenwirken. Ziel ist es, die benötigten Hilfs- und Fachkräfte durch gezielte Schulungsmaßnahmen mit dem richtigen Know-how auszustatten. Unternehmen, Kommunen und Weiterbildungseinrichtungen finden hier die entsprechenden Informationen. Mit wenigen Klicks können ausbauende Netzbetreiber, Installations- und Tiefbauunternehmen die passende Weiterbildung für ihre Mitarbeiter finden. Außerdem werden Möglichkeiten aufgezeigt, sich beim Glasfaserausbau zu engagieren und somit an einem der zentralen Zukunftsprojekte Deutschlands mitzuwirken. Bereits im Glasfaserausbau Berufstätige erhalten wichtige Informationen zu Qualifikations- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Des Weiteren werden Quereinsteiger, Schüler, Auszubildende und Studierende zum beruflichen Einstieg in die Glasfaserbranche ermutigt.

Die Webseite wird von den Beteiligten kontinuierlich weiterentwickelt und um aktuelle Informationen für die jeweiligen Zielgruppen ergänzt.

VATM-Präsident Martin Witt:

„Um das Gigabit-Ziel der Bundesregierung bis 2025 annähernd zu erreichen, brauchen wir dringend qualifizierte Fachkräfte, die Glasfaser-Hochgeschwindigkeitsnetze auch errichten können. Die Verlegung der Glasfasern selber sowohl bis zu den Gebäuden als auch im Haus erfordert eine besondere Qualifikation, die in Deutschland noch zu wenig vorhanden ist. Die Erschließung aller Hausanschlüsse mit Glasfaser ist ein Mammut-Infrastrukturprojekt. Dafür werden wir noch lange Zeit Tiefbaukapazitäten und Fachkräfte in großer Zahl benötigen. Der Glasfaserausbau schafft damit langfristig sichere Arbeitsplätze und Investitionsmöglichkeiten. Wenngleich es politisch erforderlich ist, neben den Ausbaumaßnahmen mit einer Nachfrageförderung durch Digitalisierungsprämien auch die Bürger selbst fit zu machen für Digitalisierung, so bildet der Netzausbau die unverzichtbare Basis für den Wohlstand unseres Landes in den nächsten Jahrzehnten. Wir freuen uns daher, an dieser breiten Initiative mitwirken zu können.“

Zu den Mitwirkenden der Initiative zählen u. a.

ANGA – ANGA Der Breitbandverband e.V.
BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.
BREKO – Bundesverband Breitbandkommunikation e. V.
BUGLAS – Bundesverband Glasfaseranschluss e. V.
DIHK – Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V.
FFB – Fachverband Fernmeldebau e. V.
FRK – Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation e. V.
GLT – Gütegemeinschaft Leitungstiefbau e. V.
HDB – Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V.
rbv – Rohrleitungsbauverband e. V.
VATM – Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e. V.
VDE – Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e. V.
VKU – Verband kommunaler Unternehmen e. V.
ZVEH – Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke
ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V.

Die Initiative wurde im Juni 2018 vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag und dem Breitbandbüro des Bundes, atene KOM, ins Leben gerufen. Sie unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, Glasfasernetze sehr viel weiter in die Fläche zu bringen. Mit der Umsetzung sind enorme Herausforderungen verbunden. Denn es gibt einen Mangel an qualifiziertem Personal in den Unternehmen, die die Netze bauen. Ebenso fehlen Planungskapazitäten in den Bauämtern sowie in Planungs- und Ingenieurbüros. In der Initiative engagieren sich u. a. Verbände (z. B. aus den Bereichen Telekommunikation, Bau, Elektrohandwerk, Elektroindustrie, Bildung) und Unternehmen. Die Beteiligten analysieren konkrete Engpässe und leiten Handlungsoptionen ab, die schrittweise umgesetzt werden. Unternehmen, Berufstätige, Quereinsteiger, Schüler, Studenten, Kommunen und Weiterbildungseinrichtungen finden auf dem Infoportal der Initiative unter www.glasfaserausbau.org Wissenswertes rund um das Thema Fachkräfte für den Glasfaserausbau.

Dazu erklärt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner:

„Die Datensicherheit von Kunden, Bürgern und Unternehmen zählt zu den grundlegendsten Anforderungen an eine erfolgreiche und nachhaltige Unternehmensstrategie in der Telekommunikationsbranche. Daher unterstützen wir alle Anstrengungen der Bundesregierung und der Politik, die Sicherheit gerade auch der neuen Mobilfunkgeneration zu gewährleisten.

5G-Technologie ist nicht nur hinsichtlich neuer Industrieanwendungen, Digitalisierung und Vernetzung komplexer als bisherige Mobilfunk-Generationen, sondern auch strategisch bedeutsamer. Dennoch können hieraus resultierende Gefährdungspotenziale verschiedener technischer Komponenten unterschiedlich beurteilt werden, wenn es um Spionage- oder Sabotagemöglichkeiten in der Zukunft geht. Auch Kontrollmechanismen sind unterschiedlich aufwendig und wirksam je nach Netz- oder Steuerelement. Besonders gefährdete zentrale Steuerungsbereiche müssen anders behandelt werden können als periphere Hardware wie z. B. Antennenanlagen, die relativ leicht auf Manipulation hin überprüft werden können. Gerade auch in solchen Bauteilen liegen aber deutliche Innovations- und Effizienzpotenziale, die für die erfolgreiche Einführung von 5G nutzbar bleiben sollten.

Wo Gefährdungspotenziale gering oder gut beherrschbar sind, bedeutet digitale Souveränität auch, dass unsere Wirtschaft die weltweit besten Technologien nutzen kann, um wettbewerbsfähig zu bleiben und die Digitalisierung Deutschlands und Europas erfolgreich voranzutreiben. Es ist daher richtig, die Bundesregierung aufzufordern, solche Abwägungen vorzunehmen und geeignete Kontroll-, aber auch Verschlüsselungsmaßnahmen vorzusehen. Wir hoffen, dass sich daher auch die Koalition in diesem Sinne einigen wird.

Ein Höchstmaß an Sicherheit bei einem Höchstmaß an nutzbarer Spitzentechnologie muss das Ziel sein. Hierfür hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen prinzipiell richtig gestellt. Die eigentliche Arbeit muss nun auf Fachebene mit allergrößter Sorgfalt erfolgen. Wir vertrauen hier dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundesnetzagentur und anderen involvierten Behörden.“

„Der VATM begrüßt die Gründung einer neuen starken Unternehmensgruppe durch die beiden VATM-Mitgliedsunternehmen Deutsche Glasfaser und inexio ausdrücklich. Das wird dem Glasfaserausbau in Deutschland einen enormen Schub geben und den Infrastrukturwettbewerb weiter beleben. Sechs Millionen FTTH-Anschlüsse bei sieben Milliarden Euro Investitionen sind mittelfristig das Ziel. Besonders wichtig: Die Investoren haben verstanden, dass es ökonomisch sinnvoll ist, sich auf den ländlichen Bereich zu konzentrieren, dort wo Bedarf und Nachfrage am größten sind. Das ist genau im Sinne von Bürgern, Mittelstand und Politik.

Die Politik hat das Potenzial der massiven privaten Investitionen bedauerlicherweise lange nicht erkannt, auf Vectoring der Telekom gesetzt und nicht die optimalen Entscheidungen zu Gunsten des eigenwirtschaftlichen Ausbaus zum Beispiel bei der Förderung getroffen. Auch die in Brüssel angemeldete neue Förderung macht diesen Fehler, setzt auf Windhundrennen beim Baggern und Graben und ist konzeptlos. Einer Digitalisierungsprämie in Form von Vouchern für Bürger und Unternehmen hat der Bundesverkehrsminister Scheuer gerade erst eine klare Absage erteilt. Viele Bürger auf jedem Kilometer neue Netze anzuschießen, muss gerade auf dem Land der neue Fokus der Regierung sein, wenn wir bei der Digitalisierung aufholen wollen. Eigenwirtschaftlicher Ausbau statt althergebrachte Förderkonzepte sind nötig und wären der perfekte Treiber nicht zuletzt auch für den weiteren Glasfaserausbau, ohne Milliarden Euro Steuergeld weiter wie bisher bürokratisch im Boden zu versenken.

Mit Deutsche Glasfaser, inexio und Vodafone sind die drei Unternehmen im VATM-Präsidium vertreten, die den Gigabit-Ausbau in Deutschland in den nächsten Jahren maßgeblich vorantreiben werden.“  

„Wir brauchen den Blick über den Teller- oder wohl besser Ressortrand hinaus und müssen raus aus dem heute noch weit verbreiteten Silodenken einzelner Ministerien. Der Nutzen von Digitalisierung besteht gerade in den völlig neuen Vernetzungen von Daten aus verschiedenen Lebenswelten. Dass Digitalisierung in einzelnen Ressorts nicht ganzheitlich gedacht wird, zeigt auch aktuell das Beispiel Glasfaserausbau, der unstrittig Grundlage für alle Digitalisierungsfortschritte in Deutschland ist. Viel Geld wird hier in bürokratische Förderverfahren gesteckt, die einseitig den Tiefbau im Blick haben“, kritisiert Grützner: „Das Bundesverkehrsministerium bemisst den Erfolg in `Buddel- und Grabekilometern´ und Homes Passed statt einer bürgerfreundlichen Nachfrageförderung und echten Homes Connected, also von Endkunden genutzten Anschlüssen.“

Weiter steigende Tiefbaupreise und teure Netze, die oft nicht einmal zur Hälfte genutzt sind, seien die Folge. Eine Digitalisierungsprämie zur Nachfragesteigerung könnte aber pro Kilometer Tiefbau 50 Prozent mehr Kunden und damit entscheidenden Nutzen für die zukünftige Digitalisierung bringen. „Ein Digitalministerium oder eine Digitalagentur könnte, wo nötig, eine steuernde Funktion einnehmen, ohne dass den einzelnen Ressorts ihre Zuständigkeiten entzogen würden“, so der VATM-Geschäftsführer.

Ganz im Gegenteil: Digitalisierung ist ein Querschnittsthema und muss daher aus Sicht des VATM in allen Politikfeldern vorangetrieben werden. „Aber die Erfahrung zeigt, dass Silodenken auch Probleme bei einer gesamtheitlichen Bewertung von Risiken und Nutzen bringt“, mahnt Grützner. Das zeige sich beispielsweise auch deutlich im Daten- und Verbraucherschutz. Hier dürften auf keinen Fall eindimensional mögliche Risiken im Vordergrund politischen Handelns stehen. Ebenso müssen die Chancen der Digitalisierung und neuer innovativer datenbasierter Dienste besser verstanden werden und Nutzen und Risiken für die Bürger ressortübergreifend besser abgewogen werden. „Pauschale Verbote von zweijährigen Kundenverträgen sind das beste Beispiel gefährlich einseitiger Risikobetrachtungen, die zumindest im Telekommunikationsbereich dank umfassender Transparenz und bestehender Kundenschutzregelungen völlig unberechtigt sind“, so Grützner. Schlimmer noch, Verbote gingen nicht nur nachweislich an den Interessen der allermeisten Kunden vorbei, sondern würden sogar Investitionen in Glasfaserausbau und Digitalisierung erschweren.

SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat bei ihrer Ablehnung eines Digitalministeriums zwar richtig feststellt, dass Digitalisierung „längst kein Thema mehr für die Nische“ ist. Digitale Nischenlösungen und der fehlende Blick auf ressortübergreifende Digitalisierungspotentiale – das zeigt die Vergangenheit – werden aber gerade zum Problem. „Digitalisierung muss in ihrer gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Gesamtheit erkannt und auf Augenhöhe an den Kabinettstisch geholt werden“, sagt der VATM-Geschäftsführer. Die zahlreichen bereits vorhandenen Instanzen wie Digitalkabinett, Digitalrat, Enquete-Kommission etc. führen immer noch zu einer Zerfaserung der Digitalpolitik. „So geht wichtige Zeit für die Digitalisierung des Landes verloren, und wir werden technologisch weiter abgehängt statt aufzuholen“, warnt Grützner.

In mehreren europäischen Ländern und Bundesländern wurden und werden Digitalministerien eingerichtet, die durchaus erfolgreich arbeiten. „So überkommen und `aus den 80er Jahren gefallen´ – wie Saskia Esken kritisiert hatte –  kann dieses Instrument also nicht sein“, unterstreicht Grützner. Nicht zuletzt hatte sich das seinerzeit SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium schon im Sommer 2017 für eine Digitalagentur ausgesprochen. Auch im Koalitionsvertrag wurde die Prüfung einer solchen Behörde vereinbart.

„Die digitale Souveränität ist für Europa von strategischer Bedeutung. Dazu gehört auch, die Innovationskraft von Start-ups noch besser zu nutzen. Hierfür brauchen wir gute Rahmenbedingungen und ein funktionierendes Start-up-Ökosystem. Vor allem beim Thema Wagniskapital für das Wachstum von Unternehmen müssen wir weitere Fortschritte erreichen. Der für Deutschland geplante Zukunftsfonds soll hierzu einen wichtigen Beitrag leisten“, betonte Thomas Jarzombek, CDU-Bundestagsabgeordneter und Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für Digitale Wirtschaft und Start-ups, gestern zum Auftakt in seiner Keynote in Brüssel. 

„Um unsere Souveränität zu gewährleisten, müssen wir technologisch überlegene Produkte entwickeln und die Vorteile der europäischen Kooperation nutzen“, sagte Roberto Viola, Generaldirektor der DG CONNECT bei der Europäischen Kommission. Mit ihm diskutierten Thomas Jarzombek, Axel Voss, rechtspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, Paul Hofheinz, Mitbegründer des Think Tanks „The Lisbon Council“, Wolfgang Kopf, Leiter Zentralbereich Politik und Regulierung Deutsche Telekom AG, und Martin Witt, Vorstandsvorsitzender 1&1 und VATM-Präsident.

Es herrschte Einigkeit, dass als Grundlage der digitalen Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit die europäische Politik die zügige Umstellung auf Glasfaser vorantreiben muss. Gute Infrastrukturen – Straßen, Bahn und digitale Kommunikation –  waren und sind auch in Zukunft die Basis eines erfolgreichen europäischen Binnenmarktes. Die EU-Politik muss die nötigen Rahmenbedingungen schaffen, damit die neue Infrastruktur gebaut werden kann, die zukünftig für die Digitalisierung in fast allen Lebensbereichen benötigt wird.

„Was wir in Europa brauchen, ist ein Digitaler Binnenmarkt 2.0, der unsere digitale Souveränität stärkt und auf unseren europäischen Werten beruht. Sonst laufen wir Gefahr, die digitale Kolonie Chinas oder der USA zu werden“, so der Europaabgeordnete Voss.

Und nicht etwa nur der Staat, sondern allen voran die TK-Unternehmen haben in der immer digitaler werdenden Welt alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um die Sicherheit von eigenen Daten, aber vor allem auch die ihrer Kunden zu wahren. So setzen sich Telekom und VATM-Mitgliedsunternehmen gleichermaßen für die europäische Cloud GAIA-X ein, bei der die Daten weder in die USA noch nach China gelangen sollen. „Digitale Souveränität heißt nicht Protektionismus. Aber die EU muss in der Lage sein, wichtige Zukunftstechnologien zu entwickeln und Maßstäbe zu setzen. Damit schafft sie auch einen entscheidenden Beitrag für die eigene digitale Sicherheit“, so Wolfgang Kopf.   

„Wir müssen es in Europa möglichst schaffen, die Technologieführer der Welt für unsere Wirtschaft zu nutzen und gleichzeitig konsequent die erforderlichen Sicherheitsstandards durchzusetzen! Beide Ziele müssen in Europa gleichberechtigt verfolgt und konstruktiv sachlich gelöst werden“, meinte Martin Witt. Ein weiteres wichtiges Ziel sollten, so Witt, digitale IDs sein. „Die digitale Identität spielt eine immer entscheidendere Rolle, da immer mehr Onlinedienste nicht ohne Identifizierung und Log-In nutzbar sind. Diese werden aber zunehmend von OTTs wie Google oder Facebook dominiert.“ Hier brauche man ein europäisches Digital-Identitäts-Ökosystem für eine sichere Online-Identifikation, waren sich die Teilnehmer einig.

Europa müsse aber auch als Standort für Rechenzentren und neue Geschäftsmodelle attraktiv gehalten werden, hieß es in der Diskussion. Das europäische Wettbewerbsrecht darf Innovationen und Investitionen nicht ausbremsen, sondern es müssen Regeln gefunden werden, die Innovation, Investition und Wettbewerb gleichermaßen absichern. Daher muss Wettbewerbsrecht Antworten im Umgang mit den großen US-Playern finden, aber auch faire Rahmenbedingungen in den EU-Mitgliedsstaaten sichern.