• Beitragsservice von ARD und ZDF gleicht Bestandsdaten mit Einwohnermeldeämtern ab
• Angeschriebene müssen prüfen, ob Anmeldung erforderlich ist
• Ohne Rückmeldung erfolgt automatische Anmeldung zum Rundfunkbeitrag

Alle vier Jahre gleicht der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio auf gesetzlicher Grundlage (§ 11 Abs. 5 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag) seine Bestandsdaten mit den Daten der Einwohnermeldeämter zu allen volljährigen Bürger*innen ab. Damit soll geklärt werden, für welche Wohnungen bislang kein Rundfunkbeitrag entrichtet wird. Wer ein Schreiben des Beitragsservice erhält und aufgefordert wird, Daten anzugeben, sollte einige Hinweise beachten.

Dem Beitragsservice werden Angaben zu Name, Adresse, Doktorgrad, Familienstand und Geburtsdatum sowie der Tag des Einzugs in die Wohnung von den Einwohnermeldeämtern übermittelt.

Rundfunkbeitrag wird für jede Wohnung entrichtet

Wenn sich eine volljährige Person durch den Abgleich keiner bereits beim Beitragsservice angemeldeten Wohnung zuordnen lässt, erfragt der Beitragsservice per Brief, ob eine Anmeldung nötig ist. Das Schreiben enthält die Bitte, die benötigten Angaben zur eigenen Wohnung unter www.rundfunkbeitrag.de/meldedaten mitzuteilen. Dazu kann entweder ein QR-Code auf dem Schreiben gescannt oder der beigefügte Antwortbogen ausgefüllt an den Beitragsservice zurückgesandt werden. Sollte die angeschriebene Person mitteilen, dass bereits ein*e Mitbewohner*in den Rundfunkbeitrag für die Wohnung zahlt und die entsprechende Beitragsnummer angeben, werden alle Daten dieser Person gelöscht. Andernfalls kann die Anmeldung auf diesem Weg erfolgen.

Einzugsdatum für Nachzahlung des Rundfunkbeitrags massgeblich

Wenn bislang keine Person für eine Wohnung den Rundfunkbeitrag bezahlt, dann sollte die angeschriebene Person das Einzugsdatum im Online-Formular oder auf dem beiliegenden Antwortbogen vermerken. Ab diesem Datum wird dann der Rundfunkbeitrag für die Wohnung berechnet. Eine rückwirkende Anmeldung und Nachberechnung erfolgt jedoch maximal bis zum 01.01.2020.

Anspruch auf Befreiung oder Ermässigung kann rückwirkend geltend gemacht werden

Wer angeschrieben wird und aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen Anspruch auf Befreiung oder Ermäßigung hat, kann diesen rückwirkend für bis zu drei Jahre geltend machen. Maßgeblich sind auch hier das Einzugsdatum in die Wohnung sowie der Zeitpunkt, ab dem die Voraussetzungen für Befreiung oder Ermäßigung vorliegen.

Bei ausbleibender Rückmeldung erfolgt automatische Anmeldung zum Rundfunkbeitrag

„Wer sich nicht auf das Schreiben des Beitragsservice zurückmeldet, erhält erst ein Erinnerungsschreiben, bevor eine automatische Anmeldung zum Rundfunkbeitrag erfolgt. Die Person bekommt ein Beitragskonto und wird zur Zahlung aufgefordert“, warnt Laura Ladwig, Juristin bei der Verbraucherzentrale Berlin. „Wer Hilfe benötigt, sollte unsere kostenfreie Rundfunkbeitragsberatung in Anspruch nehmen“, empfiehlt Ladwig.

Weitere Informationen

Wer Hilfe im Einzelfall benötigt, beispielsweise bei Fragen zu Befreiungsmöglichkeiten, erreicht die telefonische Rundfunkbeitragsberatung der Verbraucherzentrale Berlin Dienstag von 08:30–10:30 Uhr sowie Donnerstag von 14:00–16:00 Uhr unter der Telefonnummer 030 214 85-160. Zudem haben Ratsuchende die Möglichkeit, sich nach Terminvereinbarung zu diesem Thema persönlich kostenfrei beraten zu lassen: Dazu können sie online über www.vz-bln.de/beratung-be/terminbuchung oder telefonisch unter 030 214 85-0 einen Termin vereinbaren.

Informationen zu allen anderen Beratungsthemen und -zeiten der Verbraucherzentrale Berlin finden Ratsuchende unter:
www.vz-bln.de/beratung-be

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• Absender muss rechtzeitigen Eingang beweisen
• Wichtige Schriftstücke sollten per Einwurfeinschreiben versandt werden
• Post haftet bei Verlust nur in Einzelfällen

In Berlin haben die Beschwerden über Briefversendungen zugenommen. Verbraucher*innen fragen sich jetzt, was zu tun ist, wenn Rechnungen und Mahnungen zu spät beziehungsweise gar nicht ankommen oder eigene Post den Empfänger zu spät erreicht.

Um das Risiko zu minimieren, sollten beim Versand einige grundsätzliche Hinweise beachtet werden.

Beweispflicht für Zugang liegt beim Absender

Grundsätzlich muss der Absender den rechtzeitigen Zugang des Schriftstücks beweisen. Wenn Rechnungen also zu spät bei Verbraucher*innen ankommen, sollten diese den Absender unter Verweis auf die aktuelle Lage auf den verspäteten Zugang hinweisen. Mahngebühren könnten dann unbegründet sein, wenn Verbraucher*innen die Rechnung nicht auf anderem Wege bereits erhalten haben, etwa per E-Mail.

Einwurfeinschreiben für wichtige Schriftstücke wählen

„Wer selbst wichtige Schriftstücke versenden muss, wie etwa Kündigungsschreiben, sollte dies per Einwurfeinschreiben tun”, empfiehlt Simon Götze, Jurist bei der Verbraucherzentrale Berlin. Durch die Sendungsnummer können Verbraucher*innen online nachvollziehen, ob der Brief beim Empfänger angekommen ist. So erlangen sie Gewissheit darüber, ob der Brief vorsichtshalber noch einmal neu versendet werden sollte. Möchten Verbraucher*innen im Internet bestellte Ware zurücksenden, also den Kaufvertrag widerrufen, genügt allerdings das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung.

Versand von Wertsachen über Briefe vermeiden

Bei verlorengegangenen Briefen haftet die Post nur in ganz wenigen Einzelfällen und dann auch nur bis zu einem Betrag von 25 Euro. Teure Konzertkarten oder gar Bargeld sollten deshalb grundsätzlich nicht über einfache Briefe versendet werden, auch nicht per Einschreiben.

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Die Energieschuldenberatung der Verbraucherzentrale hat seit ihrem Start im April 2018 dazu beigetragen, zahlreiche drohende Energiesperren abzuwenden oder bereits vollzogene Energiesperren aufzuheben. Das von der Verbraucherzentrale organisierte Fachforum Energiearmut ermöglicht die Vernetzung aller relevanten Akteure und trifft sich regelmäßig.

Markus Kamrad, Staatssekretär für Verbraucherschutz: „Das Thema Energiearmut hat in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Situation eine besondere Aufmerksamkeit. Unser Ziel ist es, die Verbraucherinnen und Verbraucher in Berlin mit gezielten Maßnahmen von den Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise zu entlasten, noch mehr Anlaufstellen für die ratsuchenden Menschen dieser Stadt zu schaffen und Energiesperren zu verhindern.“

Wenke Christoph, Staatssekretärin für Integration und Soziales: „Das Fachforum Energiearmut ist seit langem ein wichtiger Partner bei der Bekämpfung von Energiearmut. Hier arbeiten Akteure in Wirtschaft, Verwaltung und Politik ganz konkret daran, dass niemand im Kalten oder im Dunklen sitzt. Die Expertise des Forums ist auch für die Umsetzung des Berliner Entlastungspakets von unschätzbarem Wert. Denn hier braucht es alle gesellschaftlichen Akteure.“

Dörte Elß, Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin: „Das große Interesse von gleich zwei Senatsverwaltungen an unserem Fachforum zeigt mir, wie ernst die Politik das Thema Energiearmut in Berlin nimmt. Ich freue mich sehr über die Teilnahme von Staatssekretärin Christoph und Staatssekretär Kamrad, weil es den Beteiligten ermöglicht, mit ihren Botschaften auf jener Ebene Gehör zu finden, die wichtige Weichen zur Verbesserung der Situation Betroffener stellen kann.“

WEITERE INFORMATIONEN

Informationen zu den Beratungsstandorten und -zeiten der Energieschuldenberatung finden Ratsuchende unter: www.vz-bln.de/energieschuldenberatung

Die kostenfreie telefonische Beratung ist unter 030 214 85-202 zu folgenden Zeiten erreichbar: Montag bis Donnerstag von 10:00 bis 16:00 Uhr, Freitag von 10:00 bis 14:00 Uhr

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Markus Kamrad, Staatssekretär für Verbraucherschutz:

„Die in Folge des Überfalls auf die Ukraine rasant gestiegenen Energiepreise belasten Verbraucherinnen und Verbraucher in Berlin massiv. Durch hohe Rechnungen und gestiegene Abschlagszahlungen ergeben sich viele Fragen. Auf diesen dramatisch gestiegenen Beratungsbedarf zu energierechtlichen Fragen reagiert die Verbraucherzentrale nun schnell mit der eingerichteten telefonischen Kurzberatung. Wir werden auch weiter gemeinsam daran arbeiten, das Beratungsangebot angesichts der Krise auszuweiten.“

Dörte Elß, Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin:

„Gerade in der existenzbedrohenden Lage, in der sich immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher durch die steigenden Energiekosten befinden, benötigen die Betroffenen mehr als warme Worte, um nicht zu verzweifeln. Ich freue mich sehr, dass wir es durch die finanzielle Unterstützung aus der Politik möglich machen können, Verbraucherinnen und Verbrauchern konkrete Hilfsangebote wie die neue kostenfreie Servicehotline Energierecht zu unterbreiten.“

WEITERE INFORMATIONEN

Ratsuchende erreichen die Servicehotline Energierecht zum Ortstarif dienstags 10-13 Uhr unter 030 214 85-200. Weitere Informationen finden Interessierte unter www.verbraucherzentrale-berlin.de/beratung-be/telefonisch

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Viele Menschen wollen selbst bestimmen, wer sie im Krankheitsfall vertritt oder wie ihr Lebensende aussehen soll. Allerdings scheuen sie oft den Aufwand, da sie nicht wissen, worauf sie bei der Erstellung der Dokumente achten müssen. „Im letzten Jahr sind wir mit der Woche der Vorsorge auf sehr großes Interesse gestoßen. Das zeigt uns, wie wichtig den Menschen das Thema ist. Sie wollen für den Fall der Fälle bestmöglich vorsorgen“, sagt Simon Götze, Projektleiter Wirtschaftlicher Verbraucherschutz bei der Verbraucherzentrale Berlin. „Mit der Woche der Vorsorge wollen wir dazu beitragen, dass möglichst viele Menschen informierte Entscheidungen für ihre persönliche Vorsorge treffen können.“

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• Fast die Hälfte der anfallenden Lebensmittelabfälle in Privathaushalten ist vermeidbar.
• Die bundesweite Aktionswoche gegen Lebensmittelverschwendung soll Verbraucher*innen sensibilisieren, Lebensmittelabfälle zu reduzieren.
• Die Verbraucherzentrale bietet im Rahmen der Aktionswoche vom 29. September bis 6. Oktober verschiedene Aktionen an.

Pro Kopf entstehen im Jahr rund 78 Kilogramm Lebensmittelabfälle in Deutschland, so die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts. Dabei ist knapp die Hälfte (40 Prozent) der in Privathaushalten anfallenden Lebensmittelabfälle vermeidbar. Das ist einerseits schlecht für die Umwelt, weil Ressourcen verschwendet werden. Anderseits landet mit den Lebensmitteln auch bares Geld in der Tonne.

Jeder Einzelne kann einen Beitrag gegen die Lebensmittelverschwendung leisten. Los geht es damit, die Mahlzeiten richtig zu planen und eine Einkaufsliste zu schreiben. Wer so vorgeht, vermeidet Impulseinkäufe und kann bewusster die nötigen Lebensmittel auswählen. Auch die Wahl der richtigen Packungsgröße spielt im Supermarkt eine Rolle, damit nicht zu viel im Einkaufswagen landet. Für Einpersonenhaushalte kann es sinnvoll sein, die kleinere Verpackung zu wählen.

Die Butter in die Kühlschranktür, die Tomaten in eine Schale und die Kartoffeln in den Keller: Zuhause ist die richtige Lagerung entscheidend, damit die Lebensmittel möglichst lange frisch bleiben. Außerdem gilt es, die Haltbarkeit zu beachten, die Vorräte regelmäßig zu kontrollieren und rechtzeitig aufzubrauchen. Sind noch einige Reste im Kühlschrank? Die sind viel zu schade zum Wegwerfen. Stattdessen lassen sich daraus oft noch leckere Restegerichte zaubern.

Im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche gegen Lebensmittelverschwendung, vom 29. September bis zum 06. Oktober 2022, bieten die Verbraucherzentralen spannende Workshops und Aktionen rund um das Thema Lebensmittelverschwendung und -wertschätzung an.

Im Rahmen des Nachhaltigkeitsspieltages von Hertha BSC Berlin können Besucher*innen des Bundesligaspiels Hertha BSC Berlin gegen TSG Hoffenheim am Infostand der Verbraucherzentrale Berlin ihr Wissen zur Lagerung von Lebensmitteln am interaktiven Kühlschrank testen und gute Tipps bekommen, wie zu Hause weniger Essen im Müll landet.

Wann:
02.10.2022, 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr (Einlass bis Anpfiff)

Wo:
Olympiastadion Berlin, Olympischer Platz 3, 14053 Berlin

Weitere Tipps und Informationen finden Sie unter www.verbraucherzentrale.de/geniessen-statt-wegwerfen

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• Mitglieder von SuperFit Sportstudios mussten während der pandemiebedingten Schließzeit keine Beiträge zahlen
• Musterbrief der Verbraucherzentrale erleichtert Rückforderung
• Auch Kund*innen, die nicht an der Musterfeststellungsklage teilnahmen, sollten Rückzahlungen von SuperFit verlangen

Nach dem Anerkenntnis von SuperFit Sportstudios hat das Kammergericht am 29. August 2022 ein Urteil erlassen, nach dem Mitglieder während der coronabedingten Schließzeit keine Beiträge zahlen mussten. Die vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit Unterstützung der Verbraucherzentrale Berlin geführte Musterfeststellungsklage hatte erfolgreich Druck aufgebaut. Ein neuer Musterbrief erleichtert es Betroffenen nun, an ihr Geld zu kommen.

Wer sich wirksam im Klageregister eingetragen hat, muss zunächst nichts unternehmen. SuperFit hat angegeben, dass die streitgegenständlichen Beträge erstattet werden. Geschieht das nicht, sollten Betroffene SuperFit dazu auffordern. Grundsätzlich können auch Verbraucher*innen, die sich nicht wirksam für die Musterfeststellungsklage registriert haben, die zu viel gezahlten Beiträge von SuperFit zurückverlangen.

Wie das Unternehmen sich in der Praxis verhält, ist noch unklar. „Bitte schildern Sie Ihre Erfahrungen im Rahmen unserer Online-Umfrage unter www.musterfeststellungsklagen.de/superfit/umfrage. Wir möchten erfahren, ob SuperFit sich nunmehr tatsächlich an Recht und Gesetz hält, oder ob es noch Probleme gibt“, appelliert Sebastian Reiling, Referent im Team Musterfeststellungsklagen des vzbv, deshalb an die Betroffenen.

Höhe des forderbaren Betrages von verschiedenen Faktoren abhängig

SuperFit musste für insgesamt 9,5 Monate aufgrund der Covid-19 Pandemie schließen. Der erste Lockdown dauerte von Mitte März bis Anfang Juni 2020, der zweite von Anfang November 2020 bis Anfang Juni 2021. Die Höhe der Rückzahlung hängt somit davon ab, wie lange die Schließung andauerte, während der Vertrag des Mitglieds noch lief. Auch die Höhe des monatlichen Mitgliedsbeitrages und eventuell einbehaltene Mitgliedsbeiträge spielen bei der Berechnung eine Rolle. Es ist außerdem möglich, dass SuperFit auch Gutscheine oder Laufzeitverlängerungen anrechnet, die Betroffene als Ausgleich für Schließzeiten erhalten haben.

„Wir halten eine solche Anrechnung jedoch für nicht zulässig, es sei denn das Mitglied hat sich aktiv dafür entschieden. Sollte SuperFit Mahngebühren oder Inkassokosten für Zeiträume verlangen, in denen Mitglieder aufgrund der Schließungen nicht gezahlt haben, können auch diese zurückgefordert werden“, betont Josephine Frindte, Juristin bei der Verbraucherzentrale Berlin.

Musterbrief zur Rückforderung nutzen

Ein Musterbrief der Verbraucherzentrale soll die Rückforderung zu viel gezahlter Beiträge erleichtern. Er ist individuell anpassbar, je nachdem, ob das Mitglied an der Musterfeststellungsklage teilgenommen hat oder nicht.

Weitere Informationen

www.musterfeststellungsklagen.de/superfit

Verbraucherfragen zum Verfahren beantwortet die Verbraucherzentrale Berlin am Infotelefon zum Ortstarif unter 030 214 85-190 (mittwochs von 10:00 – 14:00 Uhr und donnerstags von 13:00 – 17:00 Uhr).

Der Beitrag Nach dem Urteil: Wie SuperFit-Mitglieder jetzt an ihr Geld kommen erschien zuerst auf MyNewsChannel.

• Informationsangebot der Verbraucherzentralen mit Themenschwerpunkt „Shared Mobility“
• Anmeldung für kostenloses Online-Seminar und weiterführende Informationen unter https://www.verbraucherzentrale.de/sharing-economy

Zur Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September 2022 informieren die Verbraucherzentralen zum Thema „Shared Mobility“. Die gemeinschaftliche Nutzung von Fahrzeugen durch Teilen, Leihen oder Mieten hat in der jüngsten Vergangenheit viel Zulauf erfahren.

Diese meist jungen Geschäftsmodelle werfen jedoch häufig auch Fragen auf:

• Welche Shared-Mobility-Angebote bietet der Markt?
• Was ist bei Buchung, Anmeldung, vor und während der Fahrt, bei Pausen oder Unfall zu beachten?
• Welche Modelle lohnen sich für mich persönlich?

Antworten darauf und weitere hilfreiche Handlungsempfehlungen geben Berater*innen der Verbraucherzentralen im Rahmen der bundesweiten Aktion im Online-Seminar.

„Die Mobilität verändert sich und das hat Auswirkungen darauf, wie wir uns zukünftig bewegen. Dadurch haben sich auch Dienstleistungen im Sektor Fortbewegung erneuert oder werden neu entwickelt“, sagt Simon Götze, Projektleiter Wirtschaftlicher Verbraucherschutz bei der Verbraucherzentrale Berlin. „Umso wichtiger ist es, genau hinzuschauen und zu wissen, was man als Verbraucher*in entsprechend prüfen sollte. Denn auch hier gilt, dass Shared-Mobility-Angebote Tücken aufweisen können.“

Das Kleingedruckte macht den Unterschied

Im vergangenen Jahr haben die Verbraucherzentralen bundesweit etliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der Anbieter auf den Prüfstand gestellt. So waren bei einigen Anbietern bereits für geringe Verstöße hohe Servicegebühren fällig – etwa eine zeitliche Überziehung der Entleihe um wenige Minuten oder falsches Abstellen um nur wenige Meter.

Die Verbraucherzentrale möchte Verbraucher*innen im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche stärken – mit praktischen Tipps für die Nutzung und ausführlichen Hintergrundinformationen zu Vertragsklauseln der Anbieter. So kommen sie auch in Zukunft sparsam und effizient mit einem modernen Mobilitätsmix von A nach B.

Die kostenlosen Online-Seminare „Shared Mobility“ finden statt am:

Montag, 19.09.2022, 17 Uhr

Dienstag, 20.09.2022, 16 Uhr

Mittwoch, 21.09.2022, 15 Uhr

Anmeldungen sind über die Webseite der Verbraucherzentrale möglich: https://www.verbraucherzentrale.de/sharing-economy

Der Vortrag und Informationen auf der Website zum Thema „Sharing Economy“ wurden im bundesweiten Projekt „Wirtschaftlicher Verbraucherschutz“ erstellt und sind gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz aufgrund eines Beschlusses des deutschen Bundestages.