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„Too big to care“ – Wie die EU mit dem Digital Services Act der Willkür internationaler Tech-Giganten Einhalt gebieten will

Die europäische Union meldet sich mit einem Paukenschlag aus dem Sommerloch zurück. Mit dem "Digital Services Act" will die europäische Kommission die Kontrolle über die Geschäftspraktiken der zunehmend fordernder auftretenden Global-Player der Tech-Industrie zurückerlangen. Diese haben in jüngster Vergangenheit vor allem mit Ausnahmeregelungen und Steuererleichterungen zu ihren Gunsten, dem Missbrauch ihrer erdrückenden Marktmacht sowie dem sorglosen Umgang mit ihren Kundendaten profiliert.

Auch wenn er selbst keine Namen nennt, ergibt sich aus den Schilderungen von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton doch ein klares Bild, auf wen die neuen Regelungen gemünzt sind: Google, Microsoft, Amazon, Apple und Konsorten. Breton erklärt, man plant außereuropäische Player in Zukunft von unabhängigen Ratingagenturen beobachten zu lassen, um ihnen im Falle bedenklicher Praktiken[1] einen Riegel vorschieben zu können. Als Reaktion auf Verstöße schweben der EU-Kommission dabei Maßnahmen wie die Zerschlagung der europäischen Ableger dieser Firmen vor, bis hin zur Ultima Ratio des Zugangsverbots zum europäischen Markt für den Fall, dass sich die abgemahnten Unternehmen nicht einsichtig zeigen sollten.

Zu den geplanten Maßnahmen teilen sich die Meinungen. Vor allem auf Seiten der Datenschützer wird der Digital Services Act als konsequente Maßnahme gepriesen, um die Monopolisierung des IT-Marktes zu verhindern und die Tech-Giganten an die kurze Leine zu nehmen. Kritiker hingegen befürchten, dass man dadurch Gefahr laufen könnte, die betroffenen US-Riesen zu verprellen und den Anschluss bei der Digitalisierung zu verlieren.

Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass sich gerade die US-Konkurrenz zu wenig um die europäischen Regeln scherte, diese gar durch das Ausspielen von EU-Mitgliedsstaaten untereinander zu umgehen suchte. Das beste Beispiel hierfür ist das Netz aus Abhängigkeiten, mit dem Apple in Irland Politik und Justiz in Atem hält. So erlitt die EU-Kommission erst vor kurzem eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof[2] im Streit mit Apple um nachzuzahlende Steuern.

Der Digital Services Act ist nach dem Ende des EU-US Privacy Shield-Abkommens[3] ein weiterer entschlossener Schritt der Europäischen Union hin zu einer Emanzipation von und Interessensvertretung gegenüber der immer dominanter auftretenden IT-Großkonzernen aus Übersee. Das ist eine gute Nachricht für den EU-eigenen IT-Sektor und vor allem für die EU-Nutzerschaft sowie den Datenschutz.

Weitere Beiträge rund um die Themen Datenschutz und Datensicherheit finden Sie unter www.privacyblog.de.

[1] https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/eu-google-android-rekordstrafe-1.4059410
[2] https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/apple-muss-keine-steuern-in-irland-nachzahlen,S4nXNoZ
[3] https://www.uniscon.com/de/pressemitteilungen/privacy-shield-abkommen-zwischen-eu-und-usa-fuer-ungueltig-erklaert-ist-es-an-der-zeit-sich-von-den-usa-zu-emanzipieren/

Über die uniscon GmbH

uniscon – Ein Unternehmen der TÜV SÜD Gruppe

Die uniscon GmbH ist ein Münchner Anbieter von DSGVO-konformen Cloud- und Datenraum-Lösungen für Unternehmen und einer der führenden Secure-Cloud-Provider in Europa. Die Produkte von uniscon greifen Hand in Hand: uniscons Sealed Platform® bietet eine sichere Ausführungsumgebung für Webanwendungen mit hohem Sicherheitsbedarf bzw. hohen Datenschutzanforderungen.

uniscons Business-Cloud idgard® sichert die digitale Kommunikation und den Datenaustausch mit Partnern, Kunden und Kollegen auf höchstem Niveau ab und vereinfacht sie darüber hinaus. Mehr als 1.200 Unternehmen vertrauen bereits auf den webbasierten Datenraum- und Filesharing-Dienst, darunter IT- und Kommunikationsanbieter (z.B. T-Systems), Unternehmensberatungen (u.a. PwC, Baker Tilly) sowie diverse Anbieter von Finanzdienstleistungen (z.B. Sparkassen und Volksbanken).

Was uniscons Lösung gemeinsam haben? Sie basieren alle auf der international patentierten Sealed Cloud Technologie, welche mit rein technischen Maßnahmen unbefugte Datenzugriffe ausschließt. Die Lösungen werden alle nach dem Grundsatz "Privacy by Design" entwickelt.

Uniscon wurde 2009 gegründet und ist seit 2018 Teil der Digitalisierungsstrategie von TÜV SÜD. TÜV SÜD ist ein weltweit führendes technisches Dienstleistungsunternehmen mit über 150 Jahren branchenspezifischer Erfahrung und heute mehr als 24.000 Mitarbeitern an etwa 1000 Standorten in 54 Ländern. In diesem starken Verbund kann uniscon die Entwicklung seiner Technologie weiter vorantreiben und ist in der Lage, mit der Sealed Cloud und ihren Produkten internationale Großprojekte in den Bereichen IoT und Industrie 4.0 zuverlässig zu realisieren.

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