Gute Pflege braucht gute Gehälter – Tarifsteigerungen müssen gegenfinanziert werden

„Spürbare Tarifsteigerungen im Krankenhaus sind absehbar und notwendig, wenn wir Pflegearbeit attraktiver machen und aktuell die starke Inflation für unsere Beschäftigten ausgleichen wollen. Die Krankenhäuser werden diese Tarifsteigerungen aber in einer wirtschaftlich ohnehin angespannten Lage schwer treffen. Für viele Häuser könnten die Tarifsteigerungen nach Fallzahlrückgängen während der Corona-Pandemie und nur eingeschränkt wirksamen Inflationshilfen elementare wirtschaftliche Folgen haben, wenn sie keine nachhaltige Unterstützung finden.

Durch die Ausgliederung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen in die Pflegebudgets sind Tarifsteigerungen für den Großteil der Pflegekräfte über diese Budgets abgedeckt. Ein Teil der Pflegekräfte muss aber weiterhin aus den laufenden Einnahmen aus Fallpauschalen bezahlt werden, die restlichen Beschäftigten des Krankenhauses sowieso. Die Erlössteigerungsmöglichkeiten der Krankenhäuser sind aber gesetzlich begrenzt, so dass die Ausgaben für die notwendigen Tarifsteigerungen die Einnahmen übertreffen werden. Das bringt die Kliniken in eine noch stärkere finanzielle Schieflage und kann in vielen Fällen zu Insolvenzen und sogar Schließungen führen.

Die anstehenden Tarifsteigerungen zeigen wieder einmal, dass das Krankenhaussystem ein grundlegendes Finanzierungsproblem hat. Spätestens seit der Corona-Pandemie werden Kliniken mit kurzfristigen Rettungsschirmen und Sonderprogrammen gestützt. Für die Krankenhäuser ist das aber keine Grundlage, auf der sie ihre Behandlungsangebote verlässlich und längerfristig planen können. Das Grundübel der strukturellen Unterfinanzierung beseitigen diese Kurzzeithilfen nicht. Wer es mit besseren Bedingungen und höheren Gehältern in der Pflege ernstmeint, darf die Krankenhäuser mit den Tarifsteigerungen nicht im Regen stehen lassen.“