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Rückforderung des Jobcenters wegen verschwiegenem Vermögen
Die unterbliebene Mitteilung von Kapitallebensversicherungen kann zu erheblichen Rückforderungen von Grundsicherungsleistungen führen, die den Wert der Versicherungen sogar übersteigen können. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zulasten einer Frau entschieden, die nun rund 14.000 Euro zurückerstatten muss (Az.: 11 AS 221/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der…
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Urlaubsgewährung führt nicht zur Verlängerung des Arbeitsvertrages
Wird einem Arbeitnehmer und gleichzeitig beurlaubten Bundesbeamten für die Zeit nach Ablauf seines befristeten Arbeitsverhältnisses Urlaub gewährt, liegt darin keine stillschweigende Verlängerung der Beschäftigung auf unbestimmte Zeit. Laut ARAG Experten entschied das Bundesarbeitsgericht, dass der Arbeitnehmer dadurch nicht unmittelbar über das Befristungsende hinaus Arbeitsleistungen erbracht hat (Az.: 7 AZR 266/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BAG . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die oben stehende…
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Mach mal lauter!
Die Foo Fighters geben sich die Ehre bei Rock im Park in Nürnberg, Helene Fischer lässt Männerherzen in Oberhausen höher schlagen und Revolverheld heizen ihren Fans im Hamburger Stadtpark Open Air ein – der Konzert-Sommer steht vor der Tür. Was beim Ticketkauf gilt, welche Versicherungen sinnvoll sein können und was Festival-Besucher tunlichst vermeiden sollten, wenn sie Vollgas geben, verraten die ARAG Experten in einem Überblick. Rund um den Ticketkauf Mit einem Ticketkauf geht man einen verbindlichen Kaufvertrag ein – unabhängig davon, ob die Leistung in Anspruch genommen wird. Vertragspartner ist meist der Veranstalter, der auch auf dem Ticket steht, und nicht Vorverkaufsstelle, Online-Händler oder gar Künstler. Daher raten die ARAG Experten, einen…
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Urlauber unter Strom
Urlaub als Selbstversorger in Ferienwohnung oder -haus wird angesichts steigender Reise-Preise immer attraktiver. Auch schätzen Ferienhaus-Fans die Privatsphäre und das größere Platzangebot im Gegensatz zu einem Aufenthalt im Hotelzimmer. Laut Statistischem Bundesamt verbringen knapp zwei Drittel aller Urlauber aus Deutschland ihren Urlaub in einer Ferienwohnung. In der Regel gelten für Ferienwohnungen und -häuser Pauschalpreise, die alle Nebenkosten beinhalten. Doch in einigen Ländern – allen voran Dänemark – ist es durchaus üblich, die Nebenkosten separat nach Verbrauch abzurechnen. Welche Tücken sich hier verbergen können, verraten die ARAG Experten. Es gilt, was im Vertrag steht Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es in der Europäischen Union (EU) keine einheitliche Regelung gibt,…
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Sommer, Sonne, Reisepass
Der Reisepass oder der Personalausweis gehören zu unseren wichtigsten Dokumenten. Sie ermöglichen uns unter anderem, die Welt zu erkunden. Doch was passiert, wenn Urlauber in letzter Sekunde entdecken, dass ihr Reisepass abgelaufen ist? Wie schnell können Betroffene an Ersatzpapiere gelangen? Und welche Fristen gelten bei abgelaufenen Dokumenten? Die ARAG Experten mit einem Überblick. Mit abgelaufenen Papieren reisen? ARAG Experten weisen darauf hin, dass es durchaus möglich ist, mit abgelaufenen Papieren zu reisen: Ist die Urlaubsdestination nämlich Vertragspartei des sogenannten „Europäischen Übereinkommens über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarats“, dürfen Reisedokumente seit höchstens einem Jahr abgelaufen sein. Zahlreiche beliebte Urlaubsländer wie beispielsweise Spanien, Italien, Griechenland, die Schweiz, Dänemark…
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EU-Verordnung: Nutzer haben freie Endgerätewahl
„Mobil Telefonieren mit unbegrenztem Datenvolumen“ – heutzutage ein vermeintlich normales Werbeversprechen, wenn da nicht das Kleingedruckte eines namhaften Anbieters gewesen wäre. Laut ARAG Experten schrieben dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen nämlich einschränkend vor, dass der Internettarif ausschließlich mit mobilen Geräten genutzt werden durfte. Ausdrücklich ausgenommen war die Nutzung des Tarifs für stationäre LTE-Router (oder auch 4G-Router), mit denen es ebenfalls möglich ist, beispielsweise zu Hause eine Internetverbindung über das Mobilfunknetz herzustellen und darüber alle Geräte zu nutzen. Doch die Klausel verstößt gegen eine Verordnung der Europäischen Union: Seit 2015 dürfen Nutzer gemäß „Enderätewahlfreiheit“ (Artikel 3 Absatz 1 Satz 1 VO (EU) 2015/2120) frei entscheiden, mit welchen Geräten sie ihre Tarife nutzen wollen…
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Tod eines Piloten: Tragisch, aber kein außergewöhnlicher Umstand
Der Tag begann für Crew und Passagiere einer portugiesischen Airline tragisch: Am Morgen des Fluges von Stuttgart nach Lissabon wurde der Copilot tot in seinem Hotelzimmer aufgefunden. Die geschockten Kollegen meldeten sich fluguntauglich, woraufhin erst am Nachmittag ein Ersatzflug organisiert wurde. Eine Entschädigung wollte die Airline nach Angaben der ARAG Experten nicht zahlen. Das Argument der Fluggesellschaft: Der Tod eines Mitarbeiters sei ein außergewöhnlicher Umstand im Sinne der Fluggastrechteverordnung der Europäischen Union, die sie von Ausgleichspflichten befreit. Doch das sahen die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) anders: Da eine Airline stets mit der plötzlichen Abwesenheit wichtiger Mitarbeiter rechnen müsse – auch durch Krankheit sei dies immerhin möglich – gehöre derlei…
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Handy bleibt am Steuer tabu
Telefonieren während der Fahrt ist nur mit Freisprecheinrichtung erlaubt. Diese Tatsache ist vermutlich hinlänglich bekannt. Trotzdem versuchen einige Autofahrer, die mit Handy in der Hand am Lenkrad erwischt wurden, die Rechtsprechung immer wieder mit allen möglichen Ausreden zu strapazieren. Allerdings weisen die ARAG Experten auf eine Ausnahme hin: Telefoniert ein Fahrer während der Fahrt über die Freisprecheinrichtung und nimmt dabei sein Handy in die Hand, um es im Auto an einem anderen Ort zu platzieren, muss er keine Strafe zahlen. In diesem Fall ist das Gerät nämlich nur ein gewöhnlicher Gegenstand, der nach Lust und Laune im Fahrzeug hin- und hergeräumt werden darf (Az.: 1 ORbs 33 Ss 151/23). Sie…
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Wenn einer eine Reise tut
Die Tourismusanalyse der Stiftung für Zukunftsfragen zeigt: Dieses Jahr ist ein Rekordjahr für die Reisebranche. Etwa zwei Drittel der Deutschen plant, eine Urlaubsreise von mindestens fünf Tagen zu unternehmen. Während der Boom vom Urlaub im eigenen Land nach der Corona-Pandemie stark nachgelassen hat, liegen vor allem Flugreisen wieder hoch im Kurs. Dabei zieht es Urlauber nicht nur nach Südeuropa, sondern auch in die Ferne. Gleichzeitig haben immer mehr Reisende mit Flugproblemen zu kämpfen – Personalmangel, Streiks, Flugverspätungen oder -ausfälle sorgten bereits letztes Jahr für viel Chaos an europäischen Flughäfen. Wie ein sorgenfreier Urlaub trotzdem gelingt und welche Rechte Passagiere haben, verraten die ARAG Experten in einem Überblick. Flieger, grüß‘ mir…
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Risiko beim Onlineshoppen
Es ist so herrlich einfach. Ein Klick genügt und der Lieblingspulli liegt im Warenkorb. Onlineshopping gehört für die meisten zum Alltag. Laut Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kaufen 90 Prozent aller Personen, die über einen Internetzugang verfügen, zumindest gelegentlich auf Shopping-Plattformen im Internet ein. Die Mehrheit shoppt sogar mehrmals pro Woche, dabei am liebsten mit dem Smartphone. Das Online-Einkaufen birgt allerdings einige Risiken. Denn in den Softwareprodukten, mit denen Onlinehändler ihre Webshops erstellen, gibt es massive Sicherheitslücken. Ein gefundenes Fressen für Cyberkriminelle. Wo die größten Risiken liegen und wie sich Verbraucher absichern können, verraten die ARAG IT-Experten. Fakten zum Onlineshopping Für die BSI-Studie wurden insgesamt 34 Onlineshopping-Plattformen in Deutschland untersucht.…
