Vielen Arbeitnehmern macht das Coronavirus einen Strich durch die Urlaubsplanung. Oftmals ist der geplante Urlaubsort derzeit wegen der Pandemie geschlossen. Dann muss umgebucht oder der Urlaub verschoben werden. Aber kann man als Arbeitnehmer einseitig den bereits bewilligten Urlaub auf später verlegen? Leider nein, sagen ARAG Experten. Dazu bedarf es laut Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) immer der Einwilligung des Arbeitgebers, denn für sie ist es ein Problem, wenn jetzt viele Arbeitnehmer ihren Urlaub verschieben und dann im Spätsommer oder Herbst kaum Arbeitskräfte verfügbar sind. Die Arbeitgeber können daher entscheiden, ob sie ihren Angestellten entgegenkommen. Das BUrlG schreibt laut ARAG Experten nur vor, dass die Urlaubstage der Erholung dienen sollen. Und Erholung ist letztendlich…
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Ab Juli gibt es Geld für den Mittelstand
Unternehmen, die durch die Coronakrise erhebliche Umsatzeinbußen in Kauf nehmen mussten, können jetzt unter Umständen Überbrückungshilfen des Bundes in Anspruch nehmen. Die Unternehmen können bis zu 150.000 Euro von Vater Staat erwarten. Die Zahlungen werden laut ARAG Experten in drei gleich großen Teilbeträgen ausgezahlt. Im Höchstfalle sind also bis zu 50.000 Euro pro Monat drin. Die ersten Zahlungen sollen noch im Juli erfolgen; die weiteren dann im August und September. Anwärter können sich auf der Onlineplattform des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) schon jetzt registrieren – sie ist bereits freigeschaltet. Laut BMWi sind Unternehmen aller Wirtschaftsbereiche einschließlich gemeinnütziger Unternehmen bzw. Sozialunternehmen, Organisationen und Vereine, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind, antragsberechtigt. Hierzu zählen…
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Kompromissurteil bei Renovierungsstreit
Ab und zu brauchen Mietwohnungen einen neuen Anstrich. Doch wer muss für die Kosten der Schönheitsreparaturen aufkommen, wenn die Wohnung unrenoviert übernommen wurde? Nach dem Gesetz ist es grundsätzlich Sache des Vermieters, die Wohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu halten. Per Mietvertrag kann er die Schönheitsreparaturen zwar auf den Mieter abwälzen – nicht jedoch bei unrenoviert vermieteten Wohnungen, so der Bundesgerichtshof (BGH) bereits in einem Urteil aus dem Jahr 2015. Aber muss der Vermieter dann die vollen Renovierungskosten tragen, wenn die Wohnung inzwischen in einem deutlich schlechteren Zustand ist als bei Einzug? Nein, entschied der BGH jetzt in zwei aktuellen Fällen (Az.: VIII ZR 163/18 u. VIII ZR 270/18). Denn…
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Hausboot: Urlaub auf dem Wasser
Morgens die Leinen los machen, sich von der Strömung treiben lassen und erst wieder anlegen, wenn man ein lauschiges Plätzchen gefunden hat. Oder einfach abseits der Fahrrinne zur Nacht den Anker werfen. Sein eigener Kapitän sein. Unter sich bleiben. Den eigenen Sonnenuntergang erleben. Sein Wohnzimmer und die Terrasse immer dabei haben. Das ist Urlaub auf einem Hausboot. Was seit jeher nicht nur als Wohn-, sondern auch als Urlaubsform bei unseren niederländischen Nachbarn üblich war, kommt jetzt zunehmend auch bei uns in Mode. Und ganz nebenbei ist es die perfekte Art, in Corona-Zeiten auf Reisen zu gehen. Charterschein statt Führerschein Je nach Gebiet und Größe des Bootes ist für das Anmieten…
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Datensammlung von Facebook
Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der Facebook-Plattform unabhängigen Internetnutzung erfasst werden. Das Bundeskartellamt hat Facebook untersagt, solche Daten ohne weitere Einwilligung der privaten Nutzer zu verarbeiten. Nach Auskunft der ARAG Experten hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs heute entschieden, dass dieses Verbot vom Bundeskartellamt durchgesetzt werden darf (Az.: KVR 69/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die Entscheidung des BGH. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Brigitta Mehring Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-2560 Fax: +49 (211) 963-2025 E-Mail: brigitta.mehring@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG…
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Führen eines fahrerlaubnisfreien Fahrzeuges kann untersagt werden
Bei der gerichtlichen Überprüfung der Eignung zum Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen ist nach ARAG Experten auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen (Verwaltungsgerichtshof München, Az.: 11 B 19.1274). Sie wollen mehr erfahren? Lesen sie die aktuelle Entscheidung des VGH München. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Brigitta Mehring Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-2560 Fax: +49 (211) 963-2025 E-Mail: brigitta.mehring@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des…
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Der neue alte Bußgeldkatalog
Die Halbwertzeit von Entscheidungen aus dem Bundesverkehrsministerium ist überschaubar. Am 02.07.2020 wurde bekannt, dass die neuen verschärften Regelungen mit Fahrverboten in der neuen Straßenverkehrsordnung wahrscheinlich nicht angewendet werden können. Die Verordnung wurde aufgrund eines Formfehlers nicht rechtmäßig erlassen. Fast alle Bundesländer sind daher zu den Regelungen zurückgekehrt, die bis zum 27. April dieses Jahres gegolten haben. Lediglich Bremen will noch abwarten und Thüringen will an den neuen höheren Bußgeldern und Fahrverboten festhalten. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Brigitta Mehring Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-2560 Fax: +49 (211) 963-2025 E-Mail: brigitta.mehring@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung…
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Urlaub am besten mit Kreditkarte
Dank des Euros müssen Sie sich längst nicht mehr vor der Auslandsreise mit Lira, Peseten oder Drachmen eindecken. Eigentlich benötigen Sie gar kein Bargeld mehr – die Kreditkarte ist schließlich immer dabei. Und viele Leistungen wie etwa Mietwagen oder Hotelzimmer können ohne Kreditkarte oft gar nicht erst in Anspruch genommen werden. Ganz unvorbereitet sollten Sie den Urlaub aber nicht antreten. ARAG Experten geben einige Tipps zum Umgang mit der Kreditkarte im Urlaub. Kreditkarte – Vorsicht Gebühren! Eine Kreditkarte ist ganz bestimmt ein hilfreicher Reisebegleiter. Weltweit gibt es die Akzeptanzstellen zum bargeldlosen Bezahlen zum Beispiel in Hotels, Restaurants, Bars und Geschäften. Wollen Sie ein Auto mieten, ist eine Kreditkarte oftmals sogar…
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Grundrente: Gute Nachrichten für Geringverdiener
Für Kinder ist es wichtig, sich draußen auszutoben. Wie wäre es denn mal wieder mit einer ausgiebigen Schnitzeljagd in der freien Natur? Ein alter Hut, meinen Sie? Weit gefehlt! Es gibt zum Klassiker nämlich viele neue Variationen. Die klassische Schnitzeljagd… … findet im Freien statt. Sie eignet sich besonders für Kinder ab dem Vorschulalter, kann aber auch von der ganzen Familie unternommen werden. Zuerst bilden die Teilnehmer zwei Gruppen, die „Gejagten“ und die „Jäger“. Die erste Gruppe startet mit zehn bis 30 Minuten Vorsprung; je nach Gelände, geplanter Spieldauer und Alter der Teilnehmer. Anhand von Papierschnipseln markieren die „Gejagten“ ihren Weg. Je nach Absprache ist auch das Anlegen von Irrwegen…
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Grundrente: Gute Nachrichten für Geringverdiener
Oft sind es die besonders wichtigen und fleißigen Mitglieder unserer Gesellschaft, die am unteren Ende der Einkommensskala stehen. Die Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Reinigungskräfte oder die Erzieherinnen in der Kita gehören zu diesen Leistungsträgern. Um ihnen eine angemessene Altersversorgung zu garantieren, hat die GroKo die Grundrente nun durch den Bundestag gebracht. Was das für die Bezieher von Minirenten bedeutet, sagen ARAG Experten. Wer bekommt die neue Grundrente? Nach ersten Einschätzungen kommen rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland in den Genuss der neuen Grundrenten-Regelungen. Vor allem Frauen, die hart gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, sollen laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der Grundrente profitieren. Geringverdiener sollen nach 33 Jahren an Grundrentenzeiten einen…
