-
Cannabis: Vom verbotenen Kraut zur Balkonpflanze
Cannabis war bisher die am häufigsten konsumierte illegale Droge in der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Cannabisgesetz (CanG) wird der private Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum legalisiert. Darf man jetzt also bekifft Autofahren? Oder vor der Mathearbeit einen Joint rauchen? Können jetzt Geranien vom Balkon durch immergrüne Hanf-Pflanzen ersetzt werden? Und wie sieht es mit dem Rauchen von Gras in der Öffentlichkeit aus? Die ARAG Experten mit einem Überblick über das neue Cannabisgesetz, das zum 1. April 2024 in Kraft getreten ist. Cannabis in Zahlen Laut Bundesgesundheitsministerium haben 4,5 Millionen Erwachsene wenigstens einmal Cannabis konsumiert. Dabei kiffen mit knapp elf Prozent mehr Männer als Frauen, bei denen der Anteil bei knapp…
-
Sofortige Annahme eines Aufhebungsvertrages als Bedingung
Ob ein Aufhebungsvertrag unter Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns zustande gekommen ist, ist nach Auskunft der ARAG Experten laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts anhand der Gesamtumstände der konkreten Verhandlungssituation im jeweiligen Einzelfall zu entscheiden. Allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme des Angebots abhängig mache, stelle für sich genommen keine Pflichtverletzung dar, auch wenn dem Arbeitnehmer weder eine Bedenkzeit verbleibe noch er Rechtsrat einholen könne (Az.: 6 AZR 333/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das Urteil des BAG . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit…
-
WEG-Verwalter muss wie ein Bauherr überwachen
ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach der Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) Bauarbeiten am Gemeinschaftseigentum wie ein Bauherr überwachen und Abschlags- oder Schlusszahlungen sorgfältig prüfen muss. Zahle der Verwalter pflichtwidrig Abschläge, hafte er – allerdings erst dann, wenn eine (Nach)Erfüllung durch den Werkunternehmer nicht mehr möglich ist (Az.: V ZR 162/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von ARAG SE Für…
-
Blockiergebühr an E-Ladesäule
Eine Vertragsklausel, wonach für eine zu lange Standzeit an einer E-Lade-Säule eine Blockiergebühr erhoben wird, ist rechtmäßig. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe. Anbieter hätten ein berechtigtes Interesse, dass die Säulen zeitnah wieder frei würden (Az.: 6 C 184/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des AG Karlsruhe . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von ARAG SE Für die oben stehende Story ist allein der jeweils angegebene…
-
Katze darf nicht sichergestellt werden
Meint ein Tierheim, ein vermitteltes Tier sei bei seinem Besitzer nicht gut aufgehoben, darf es dieses nicht einfach eigenmächtig zurückholen – selbst wenn der Besitzer womöglich gegen Vereinbarungen aus dem Überlassungsvertrag verstoßen hat. Mögliche Ansprüche müsse das Tierheim gerichtlich durchsetzen, entschied laut ARAG Experten das Amtsgericht Hanau (Az.: 98 C 98/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des AG Hanau . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von ARAG SE Für die…
-
Mit dem Drahtesel zur Arbeit
2023 wurden mehr als zwei Millionen Fahrräder mit Elektroantrieb verkauft. Dabei ist E-Bike nicht gleich E-Bike. ARAG Experte Jan Lucas Kemperdiek erläutert die Unterschiede, erklärt, worauf man bei der Fahrt mit einem Elektrorad grundsätzlich achten sollte und weiß, welche Vorteile Arbeitnehmer von einem Drahtesel haben, egal, ob mit oder ohne Elektromotor. Welche Unterschiede gibt es zwischen Pedelec und E-Bike? Jan Lukas Kemperdiek: Die meisten „E-Bikes“ sind eigentlich Pedelecs. Das Pedelec (Pedal Electric Cycle) unterstützt nur, wenn man selbst in die Pedale tritt; das E-Bike hingegen fährt auch selbst und benötigt ein Versicherungskennzeichen. Dazu kommen viele kleine, feine Unterschiede. Je nachdem wie stark Motorleistung und Geschwindigkeit ist, ist das Rad ein Fahrrad oder ein…
-
Unkraut in Flammen
Noch bevor der Frühling so richtig durchstartet, ist es bereits da: das Unkraut. Jedes Jahr scheint es mehr zu werden. Zudem ist es äußerst hartnäckig. Denn packt man es nicht bei der Wurzel, sprießt es weiter, kaum dass man ihm den Rücken kehrt. Eine beliebte Methode, dem ungeliebten Kraut den Garaus zu machen, ist das Abflammen. Doch so einfach ist das gar nicht, denn die Unkraut-Beseitigung mit dem Unkrautbrenner birgt einige Gefahren und kann teure Folgen haben. Die ARAG Experten erklären, worauf man achten muss. Der Preis ist heiß Jedes Jahr veröffentlichen Polizei und Feuerwehr zahlreiche Meldungen zu Bränden durch Abflammgeräte. Die Schäden, die dabei entstehen, sind oft extrem hoch.…
-
Es grünt so grün
April und Mai sind die idealen Monate, um neue Pflanzen zu setzen, den Garten umzugestalten und ihm einen frischen Look zu verpassen. Auf dem eigenen Grund und Boden kein Problem, sollte man meinen. Irrtum, sagen die ARAG Experten und klären darüber auf, was beachtet werden muss. Welche Pflanzabstände muss man einhalten? Hier ein paar neue Beerensträucher, da zur Abwechslung mal ein Bäumchen – gerade mit diesen Pflanzen muss man besonders vorsichtig sein. Denn Höhe und Umfang werden sich in den kommenden Jahren empfindlich verändern und schon ist der Ärger vorprogrammiert. ARAG Experten weisen daher darauf hin, dass es gesetzlich festgelegte Regeln für den Abstand zum nachbarlichen Grundstück gibt. Die sind…
-
Augen auf beim Ticketkauf
Alles neu macht der Mai – in diesem Fall greift er uns in die Tasche: Ab 1.5. werden Flugreisen noch einmal teurer. Grund dafür ist die Erhöhung der Luftverkehrssteuer, die die Bundesregierung beschlossen hat. ARAG Experten erläutern, um welche Zusatzkosten es geht und worauf man bei Flugbuchungen besonders achten sollte. Welche zusätzlichen Kosten fallen an? Um gute 20 Prozent wird die Besteuerung des Tickets erhöht. Das heißt aber nicht, dass das Ticket um ein Fünftel teurer wird, sondern lediglich die jetzt schon erhobene Steuer. Da diese abhängig von der Entfernung der Destination ist, fällt die Preiserhöhung unterschiedlich aus. So steigt die Steuer bei Flügen innerhalb Europas um 2,80 Euro und…
-
Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden
Wer sich für einen Krankenhausaufenthalt ein Einzelzimmer vertraglich sichert, muss damit rechnen, dass er auf den Kosten dafür sitzenbleibt. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Mainz, wonach es nicht darauf ankommt, ob die Einzelzimmer-Unterbringung medizinisch notwendig war oder nicht – so oder so müsse die Krankenkasse nicht zahlen (Az.: S 7 KR 526/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des SG Mainz . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von…
