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„One-Stop-Shop-Prinzip“ für Planbarkeit und Geschwindigkeit beim Glasfaserausbau
BREKO appelliert an Bundesrat, „One-Stop-Shop-Prinzip“ zu unterstützen Regelung bietet großes Potential für Beschleunigung der Genehmigungsverfahren BREKO mit Vorschlag für Umsetzung und Finanzierung Der Zeitplan für die Verabschiedung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKMoG), kurz TKG-Novelle, ist ambitioniert. Die Beratungen in Bundestag und Bundesrat sollen vor der Sommerpause abgeschlossen sein. Der Bundesrat nimmt in seiner morgigen Sitzung Stellung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung. Über einhundert Änderungsanträge und Prüfbitten stehen dabei zur Diskussion. Darunter auch die Streichung einer wichtigen Regelung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau. Die Beschleunigung und Berechenbarkeit der Dauer von Genehmigungsverfahren sind ein wichtiger Faktor für einen zügigen Ausbau von Glasfasernetzen. Je nach Art des Ausbauprojektes sind vielfältige Genehmigungen aus unterschiedlichen Sektoren,…
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Glasfaserpakt unterzeichnet
Gemeinsam ins Gigabit-Zeitalter: Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat heute mit 21 Telekommunikationsunternehmen und zwei weiteren Partnern (ARGE-Breitband Landkreis Börde und Zweckverband Breitband Altmark) in einer virtuellen Konferenz den „Glasfaserpakt Sachsen-Anhalt“ unterzeichnet. Darin vereinbaren die Vertragspartner, ihre Anstrengungen beim Ausbau ultraschneller Breitbandnetze in den kommenden Jahren weiter zu verstärken. Damit ist der Glasfaserpakt ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der „Digitalen Agenda“ sowie der Gigabitstrategie des Landes. Zu den unterzeichnenden Telekommunikationsunternehmen gehören neben regionalen Anbietern wie Stadtwerken auch überregionale Player wie 1&1 Versatel, Deutsche Glasfaser und Tele Columbus. Sie bekennen sich im Pakt dazu, in den Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt zu investieren und dabei verstärkt zu kooperieren. Darüber hinaus soll die…
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TKG-Novelle: Verbände fordern Modernisierung der Umlagefähigkeit zugunsten von Glasfaser
. Modernisierung der Umlagefähigkeit beschleunigt flächendeckenden Glasfaserausbau Offener Netzzugang zur Stärkung des Wettbewerbs und der Wahlfreiheit der Verbraucher Unternehmen Planungs- und Investitionssicherheit geben Anlässlich der Beratungen im Bundestag zur TKG-Novelle fordern der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) eine Modernisierung der vielfach diskutierten Umlagefähigkeit der Betriebskosten für Breitbandanschlüsse auf die Mietnebenkosten. Das Ziel muss aus Sicht der Verbände sein, den flächendeckenden Glasfaserausbau mit geeigneten Rahmenbedingungen zu beschleunigen. „Die digitale Transformation in Deutschland kann nur gelingen, wenn für die Bürger und Unternehmen zukunftssichere Glasfaseranschlüsse zur Verfügung stehen. Insbesondere die vergangenen Monate der Corona-Pandemie haben diese Notwendigkeit noch einmal eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, betonen BREKO,…
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BREKO-Pressestatement zum Kabinettsbeschluss der TKG-Novelle
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts („Telekommunikationsmodernisierungsgesetz“ – TKMoG) beschlossen. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden jetzt Bundestag und Bundesrat beteiligt. Aus Sicht des BREKO besteht ein wesentlichen Stellen des Gesetzes noch Änderungsbedarf auf dem Weg in die Glasfaser-Zukunft. An zentralen Stellen des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs vermisst der BREKO den „großen Wurf“ für einen schnellen und effizienten Glasfaserausbau. Dazu BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers: „Der große, mutige Schritt in Richtung Glasfaser-Zukunft fehlt. Dass Glasfaser als DIE zukunftssichere und nachhaltige digitale Infrastruktur zentrale Grundlage für die Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung ist, wird leider noch nicht deutlich. Wir hätten uns im Gesetzentwurf ein klares…
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Digital-Gipfel 2020: Nachhaltige Netze durch Glasfaser
Unter dem Motto „Digital nachhaltiger leben“ findet heute und morgen der Digital-Gipfel 2020 der Bundesregierung statt. Im Fokus steht die Frage, wie Digitalisierung der Treiber von Nachhaltigkeit werden kann. Ein wichtiger Baustein einer nachhaltigen und klimafreundlichen Digitalisierung ist der Ausbau von Glasfaser als die digitale Infrastruktur mit dem geringsten Energieverbrauch. Die Digitalisierung bietet großes Potential, sowohl für die Gesellschaft als auch für das Klima. Um den Energie- und Ressourcenverbrauch digitaler Technologien so gering wie möglich zu halten, wird die Suche nach umweltschonenden digitalen Infrastrukturen immer wichtiger. Glasfasernetze spielen dabei eine entscheidende Rolle. So hat eine aktuelle Studie der Technischen Hochschule Mittelhessen im Auftrag des BREKO ergeben, dass Glasfasernetze einen bis…
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Glokalisierung: Regionale Internetknoten als starke Basis für ein europäisches digitales Ökosystem
Vor einigen Wochen haben die BREKO-Netzbetreiber DOKOM21 und GELSEN-NET sowie TMR aus Bochum und der Internetknotenbetreiber DE-CIX mit Ruhr-CIX powered by DE-CIX den ersten Internetknoten Deutschlands, der durch den Zusammenschluss dreier regionaler Netzbetreiber und einem globalen Internetknotenbetreiber realisiert wurde, vorgestellt. Als regionale Version der Europäischen Cloudininiative GAIA-X zahlt diese regionale Blaupause auch auf das Projekt der Bundesregierung ein. Dazu erklärt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers: „Zukünftig dürfen wir uns nicht mehr allein darauf verlassen, den Datenverkehr über außereuropäische Clouds abzuwickeln. Gerade für die Wirtschaft brauchen wir in Deutschland sichere und stabile Lösungen. Das ist das Ziel von GAIA-X auf europäischer Ebene. Gemeinsam mit dem Internetknotenanbieter DE-CIX und unseren Netzbetreibern im Ruhrgebiet…
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Pressestatement zur Graue-Flecken-Förderung
. Vorschlag der Verbände ANGA, Bitkom, BREKO und VATM für ein erfolgreiches "Graue-Flecken-Programm" durch eine intelligente Steuerungslogik Die aktuellen Ereignisse im Zuge der Covid19-Pandemie unterstreichen, wie essenziell eine vernetzte und digitalisierte Gesellschaft für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und zur Aufrechterhaltung des sozialen wie auch wirtschaftlichen Zusammenlebens ist. Der dafür notwendige Ausbau von Gigabitnetzen ist daher wichtiger denn je. Die Mitgliedsunternehmen von ANGA, Bitkom, BREKO und VATM sind sich der Bedeutung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe bewusst und engagieren sich Jahr für Jahr mit signifikanten Investitionen im hohen einstelligen Milliardenbereich im eigenwirtschaftlichen Ausbau der digitalen Infrastruktur. Trotz dieser großen Anstrengungen gibt es in Deutschland weiterhin Gebiete, die unterversorgt (weiße Flecken) und nur mit erheblichen…
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Digitales Glasfaserfrühstück NRW: Weniger Bürokratie für schnelle Netze
Der kürzlich im Rahmen der BREKO Marktanalyse20 kommunizierte Anstieg der Glasfaserquote auf 13,5 Prozent ist ein sehr positives Signal für den Glasfaserausbau in Deutschland. Der Wert zeigt aber auch, dass weitere Anstrengungen und Verbesserungen erforderlich sind, um die politischen Ziele für die Versorgung mit moderner Glasfaserinfrastruktur bis in die Gebäude und Wohnungen zu erreichen. Damit dies gelingen kann, müssen auch auf Landesebene geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Um den Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen zu beschleunigen, holte der Branchenverband BREKO (Bundesverband Breitbandkommunikation e. V.) heute wichtige politische und am Glasfaserausbau beteiligte Akteure im Rahmen eines virtuellen parlamentarischen Glasfaserfrühstücks NRW an einen Tisch. Stellvertretend für die vielen glasfaserausbauenden BREKO-Unternehmen in NRW nahmen heute die Geschäftsführer der…
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Neues Telekommunikationsgesetz stellt die Weichen für Deutschlands digitale Zukunft
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) haben heute einen sogenannten „Diskussionsentwurf“ für das „Telekommunikationsmodernisierungsgesetz“ (TKMoG) veröffentlicht. Das Gesetz soll die Weichen für die digitale Infrastruktur der Zukunft und damit für den weiteren Glasfaserausbau in Deutschland stellen. Einige der geplanten Regelungen setzen aus Sicht des Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) die richtigen Impulse. Bei der Ausgestaltung des “Rechtsanspruchs auf schnelles Internet” und der Umlagefähigkeit der Kosten des Breitbandanschlusses ist aber eine grundlegende Überarbeitung notwendig. BREKO-Präsident Norbert Westfal unterstreicht die Bedeutung des Gesetzes für den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland: „In einer Welt, in der sich digitale Technologien so rasant entwickeln wie…
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„Umlagefähigkeit 2.0“: Hebel für die Digitalisierung in Bewegung setzen
Noch für dieses Jahr ist die Novelle des Telekommunikationsgesetzes und damit in Zusammenhang stehender Gesetze und Verordnungen geplant. Ein Thema, welches bereits vor Veröffentlichung des Gesetzentwurfs für Diskussionsstoff sorgt, ist die Umlagefähigkeit des Breitband-Anschlusses über die Miet-Nebenkosten. Die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sehen eine Änderung der Betriebskostenverordnung und eine Streichung der Umlagefähigkeit im Rahmen der Gesetzesänderung vor. Aus Sicht des BREKO wird mit der ersatzlosen Streichung ein wichtiges Instrument verschenkt, um Kräfte für die Digitalisierung zu bündeln. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) macht sich daher für eine Modernisierung der Regelung zur Umlagefähigkeit stark, die große Chancen für eine Beschleunigung des Glasfaserausbaus bietet. Der kürzlich im Rahmen der…