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Transatlantische Beziehungen an neue Realitäten anpassen

Mit dem heute veröffentlichten Papier „Transatlantisch? Traut Euch!“ ruft eine überparteiliche Gruppe von Expertinnen und Experten für Amerika-Politik die Bundesregierung und den Bundestag dazu auf, den Amtsantritt der neuen Biden- und Harris-Administration für eine Überholung und Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen entlang neuer Herausforderungen zu nutzen. Die Beziehungen zwischen Europa und den USA müssten an neue gesellschaftliche Realitäten angepasst und zur nachhaltigen Zukunftsgestaltung um neue Perspektiven und Akteure wie jüngere Generationen und Minderheiten erweitert werden. Das Papier konzentriert sich auf sechs Politikfelder, die eine solidarische und zukunftsfeste transatlantische Kooperation fokussieren müsse: Covid-19- und Klimapolitik, NATO und China, Technologie und Handelspolitik.

Dr. Ellen Ueberschär, Co-Autorin und Unterzeichnerin des Papiers, sagte: „Die Ereignisse der letzten Wochen in Washington sind ein Weckruf, den antidemokratischen und autoritären Populismus massiv in die Schranken zu weisen: Wehrhaftigkeit der Demokratie und Resilienz der Institutionen stehen ganz oben auf der Agenda, und sind nun auch ein zentrales Thema der transatlantischen Solidarität. Mit der neuen Administration von Joe Biden und Kamala Harris öffnet sich ein „window of opportunity“, die transatlantischen Gemeinsamkeiten neu zu formulieren und zu formatieren. Eine Wiederbelebung und Neuausrichtung des transatlantischen Bündnisses kann sich jedoch nicht auf alte Muster und Argumente zurückzuziehen, sondern muss dringend die grundlegenden demografischen und sozialstrukturellen Wandlungsprozesse unserer Gesellschaften wie auch die technologiegetriebenen ökonomischen Veränderungen zur Grundlage nehmen.

Ein neuer transatlantischer Trägerkreis braucht die jüngeren und diversen Generationen, die diese Beziehungen schon heute anders wahrnehmen und leben. Klimaschutz ist für junge Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks ein, wenn nicht das zentrale Thema, bei dem es nicht nur um CO2-Emissionen geht, sondern um soziale und globale Gerechtigkeit, Inklusion und einen neuen Gesellschafts- und Generationenvertrag. Gute deutsch-amerikanische Beziehungen brauchen zudem noch bessere europäisch-transatlantische Beziehungen. Die Herausforderungen im Klimaschutz, in der Digitalisierung, im Handel können Europäer*innen nicht auf nationalstaatlicher Ebene angehen. Eine enge europäisch-transatlantische Kooperation und Abstimmung ermöglicht ein wirkungsvolles und koordiniertes Agieren gegenüber Russland und China, in ökonomischen, aber auch in sicherheitspolitischen Fragen wie der Rüstungsexportpolitik oder dem Schutz im Cyberraum.

Beidseitige Solidarität muss neuer Wertekern und Grundlage der zukünftigen transatlantischen Beziehungen werden, damit diese Beziehungen auf zwei starken Füßen stehen können, anstatt wie bislang die einseitige Abhängigkeit Europas von den USA in den Vordergrund der Debatte zu rücken.“ (Einen weitergehenden Kommentar von Ellen Ueberschär finden Sie an dieser Stelle)

Aus den Reihen der Unterzeichner/innen präsentieren den Aufruf am Mittwoch, den 20.Januar 2020 von 15.00 bis 16.00 Uhr Thomas Kleine-Brockhoff, German Marshall Fund, Dr. Ellen Ueberschär, Heinrich-Böll-Stiftung, Heinrich Brauss, Generalleutnant a.D., Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und Dr. Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, moderiert von Dr. David Deißner, Atlantik-Brücke. Anmeldung hier

Der Präsentation folgt ein Q&A mit dem Publikum. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und im Nachgang gegebenenfalls veröffentlicht.

Diese Veranstaltung findet statt in Kooperation mit der „Road to Election Night & Beyond“-Initiative und der Veranstaltung zum Inauguration Day Event am 20. Januar. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Informationen zu den Unterzeichner/innen und den Aufruf selbst finden Sie unter: anewagreement.org

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