Internet

IT-Mittelstand zur TKG-Novelle: „Chance versäumt“

Mit großer Verspätung, jedoch noch rechtzeitig vor Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag heute das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) verabschiedet. Der IT-Mittelstand hatte sich neben vielen weiteren Akteuren von dem Vorhaben einen Turbo für die Breitbandversorgung in Deutschland erhofft. Diese Erwartungen wurden weitgehend nicht erfüllt.

Nachdem spätestens die Corona-Pandemie die Defizite in der digitalen Infrastruktur schonungslos offengelegt hat, hätte aus Sicht des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Beschleunigung des Ausbaus oberste Priorität bei der Gestaltung des Gesetzes sein müssen. Hierzu erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi: „Viele Unternehmen des Mittelstands verarbeiten längst sehr große Datenmengen und benötigen deshalb hohe Bandbreiten, um einen globalen Markt zu bedienen. Die Frage nach Zugang zu schnellem Internet wird für diese Unternehmen immer mehr zur Standortfrage, wenn sie international anschlussfähig bleiben wollen.“

Insbesondere die bürokratischen Hürden bremsten den Ausbau in der Vergangenheit immer wieder aus. Die vom BITMi und vielen anderen im Rahmen der Beratungen geforderte Vereinfachung der Genehmigungsverfahren hätte mehr Geschwindigkeit gebracht. Diese Chance blieb weitgehend ungenutzt. Zwar fand das vom BITMi grundsätzlich unterstützte „Recht auf schnelles Internet“ Einzug in die TKG-Novelle, jedoch nicht auf eine Weise, die einen zügigen Ausbau begünstigt. „Der vielfach vorgetragene Vorschlag, den Breitbandausbau durch ein nachfrageorientiertes Anreizsystem effizienter zu gestalten findet im Gesetz praktisch keinen Widerhall. Insgesamt versäumt das Gesetz die Chance, die wichtige Aufholjagd beim Breitbandausbau zu starten“, so Grün.

Über den Bundesverband IT-Mittelstand e.V.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 2.000 mittelständische IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:

Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
Pascalstraße 6
52076 Aachen
Telefon: +49 (241) 1890-558
Telefax: +49 (241) 1890-555
http://www.bitmi.de

Ansprechpartner:
Lisa Ehrentraut
Verbandsreferentin
Telefon: +49 (241) 1890558
Fax: +49 (241) 1890555
E-Mail: lisa.ehrentraut@bitmi.de
Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die United News Network GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die United News Network GmbH gestattet.

counterpixel