Sieben Partner, ein Ziel: Warum wir uns für eJustice einsetzen, auf die sich Bürger:innen verlassen können

Unser gemeinsamer Anspruch, kurz und klar: Kompetenzen bündeln. Innovation schaffen. Justiz stärken – für Verantwortliche in Behörden und Justizverwaltungen ebenso wie für Bürger:innen, die auf digitale und verlässliche Justizprozesse angewiesen sind. Denn nur mit einer funktionierenden Justiz-IT kommt Recht im Alltag schneller, verständlicher und zuverlässiger an. 

Warum wir dieses Justiz-Bündnis für notwendig halten 

Die Justiz ist eine der zentralen Säulen unseres Rechtsstaats – und zugleich eine der komplexesten IT-Landschaften überhaupt. Gerade deshalb ist eJustice als Begriff mehr als Technik: Gemeint ist die Modernisierung justizieller Verfahren mit Informationstechnik, insbesondere im Thema des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte (e-Akte); dazu gehört auch der ERV als verbindlicher Übermittlungsweg zwischen Verfahrensbeteiligten und Gerichten. Das Gesetz hierfür wurde 2013 eingeführt und entsprechend die Finanzgerichtsordnung angepasst. Föderale Strukturen in der Verwaltung, jahrzehntealte Fachverfahren, höchste Anforderungen an Sicherheit, Verlässlichkeit und geltende Vorschriften: Wer hier digitalisieren will, kann das nicht mit einer einzelnen Lösung leisten, und schon gar nicht im Alleingang. Es braucht Partner, die sich ergänzen, statt zu konkurrieren – gerade bei der Einführung und dem Einsatz des ERV in Gerichten, der am 31. Juli 2017 eröffnet wurde, einem der komplexesten Digitalisierungsvorhaben der Justiz. 

Genau das ist unsere Idee hinter der Allianz. Sieben Unternehmen mit ganz unterschiedlichen Schwerpunkten – von der fachlichen Anforderungsanalyse über Softwareentwicklung und Nutzerzentrierung bis zum stabilen Betrieb – bringen ihre Expertise an einen Tisch. Unser Ziel: eine Justiz-IT, die sicher, interoperabel und skalierbar ist, die digitale Souveränität ernst nimmt, die föderalen Strukturen unterstützt, statt sie zu verkomplizieren, und medienbruchfreies Arbeiten in der Justiz ermöglicht. Die e-Akte wird ab Dezember 2025 flächendeckend eingesetzt. Genau darum geht es in diesem Beitrag: um Zusammenarbeit in der eJustice Innovation Alliance, um Herausforderungen und Stand der Justiz-IT, um nutzerzentrierte Lösungen, Betrieb und Stabilität sowie um die Frage, wie die Strukturen bei Bund und Ländern weiterhin digital tragfähig sind. 

Bei diesem Vorhaben sehen wir einen Mehrwert für die Gesellschaft – nicht nur für Richter:innen, Staatsanwält:innen, Rechtspfleger:innen und die Serviceeinheiten der Gerichte, die wir spürbar entlasten wollen. Es sind vor allem die Bürger:innen die am Ende eines jeden Verfahrens stehen. Menschen, die auf ein Urteil warten, die Post vom Gericht digital statt auf Papier erhalten wollen, deren Dokumente im ERV digital bei Gericht eingereicht werden können, bei denen Klagen elektronisch rechtsverbindlich eingereicht werden können und bei denen nicht elektronisch eingehende Post für den weiteren Versand und die Bearbeitung eingescannt wird. Rechtsanwälte sind gesetzlich verpflichtet, den ERV zu nutzen. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Daten sicher sind, dass Kommunikation zwischen Beteiligten und Gerichten über Standards wie OSCI datenschutzkonform funktioniert. E-Mail ist dafür kein zulässiger Übertragungsweg. Dass elektronische Signaturen die Echtheit der Dokumente sichern und dass ihr Fall bearbeitet wird – auch dann, wenn die Systeme im Hintergrund unter Volllast laufen. Eine funktionierende Justiz-IT ist für uns kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung dafür, dass Recht im Alltag der Menschen tatsächlich ankommt: schneller, verständlicher und zuverlässiger, mit weniger physischem Papierbedarf und sinkenden Lagerkosten. 

Sieben Partner, sieben Perspektiven – ein gemeinsames Ergebnis für die Menschen 

Jedes Mitglied der Allianz bringt ein eigenes Stück des Puzzles mit, das am Ende bei den Bürger:innen zusammenläuft – als Teil eines strukturierten Programm​s zur Umsetzung der Justizdigitalisierung: 

CODEFY übernimmt die Legal-Engineering-Funktion an der Schnittstelle von Justizpraxis und technischer Umsetzung – mit einem Team, das Justizfachlichkeit und Softwareentwicklung tatsächlich zusammendenkt. 

dvhaus ist auf Legacy-Systeme und Fachanwendungen spezialisiert und begleitet die Justiz von der Anforderungsanalyse bis zur barrierefreien, zukunftssicheren Anwendung – einschließlich digitaler Fachanwendungen der e-Akte, die den elektronischen Schriftwechsel effizient führen sollen; barrierefrei heißt: zugänglich für alle Bürger:innen, unabhängig von individuellen Einschränkungen. 

IBM bringt Architektur-, Entwicklungs- und Betriebskompetenz mit und macht Qualität, Stabilität und Lieferfähigkeit messbar. 

init treibt moderne End-to-End-Prozesse voran, entwickelt Interoperabilitätskonzepte und setzt auf souveräne Technologien für Cloud und KI. 

AK Legal Design sorgt mit nutzerzentrierten, co-kreativen Methoden dafür, dass digitale Lösungen tatsächlich verstanden und angenommen werden – von Fachpersonal und Mitarbeiter:innen genauso wie von Bürger:innen, die mit der Justiz in Kontakt kommen. 

mgm technology partners überträgt seine Erfahrung aus der Steuerverwaltung auf die Justiz und setzt auf Open Source und offene Standards für langlebige, stabile Fachanwendungen – einschließlich digitaler Akte-Lösungen für einen elektronischen Schriftwechsel. 

Wir, virtual7, sichern den verlässlichen Betrieb justizieller Kernsysteme – dazu gleich mehr. 

„Was wir aus dem Betrieb in mehreren Bundesländern gelernt haben, geben wir in die eJustice Innovation Alliance weiter. So wird aus einzelnen Projekten ein Ökosystem, das der gesamten Justiz zugutekommt“, sagt Sascha Marschall, Client Account Lead im Customer Cluster Justice bei virtual7. 

Was wir bei virtual7 im Bereich des ERV einbringen: Wenn aus Betrieb Vertrauen wird 

Eine Allianz kann noch so gut konzipierte Lösungen entwickeln – am Ende zählt für uns, ob die Systeme auch morgen früh laufen, wenn die erste Verhandlung beginnt. Genau hier setzen wir an. 

Als IT- und Softwaredienstleister aus Karlsruhe betreiben wir seit 2014 unterbrechungsfrei justizielle Kernsysteme wie das elektronische Integrationsportal (eIP) und das elektronische Kommunikationsportal (eKP) – inklusive beA als zentralem Bestandteil der E-Justice-Infrastruktur – im laufenden Regelbetrieb, ohne Risiko für die Arbeitsfähigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften. Was für Fachpersonal ein reibungsloser Arbeitsalltag ist, bedeutet für Bürger:innen im Kern: Verfahren, die planmäßig weiterlaufen, Fristen, die eingehalten werden, und ein digitaler Zugang zur Justiz, auf den man sich verlassen kann. Dazu gehört auch eine digitale Akte, die gleichzeitigen Zugriff von verschiedenen Orten ermöglicht. Ebenso lassen sich digitale Verhandlungen und Anhörungen ohne physische Anwesenheit im Gerichtssaal durchführen. Diese Erfahrung aus mehreren Bundesländern ist genau das, was ein wachsendes Ökosystem wie die eJustice Innovation Alliance braucht: nicht nur Konzepte, sondern gelebte Betriebspraxis. 

Genau dafür stehen wir: Digitalisierung, die nicht abstrakt bleibt, sondern im Alltag ankommt – verlässlich, nachvollziehbar und auf Augenhöhe mit den Menschen, die täglich mit den Systemen arbeiten, und mit den Bürger:innen, für die diese Systeme am Ende da sind. Genau diese Haltung bringen wir nun als Betriebspartner in die Allianz ein, ergänzt um unsere Erfahrung, wie aus einzelnen Länderprojekten tragfähige, föderal nutzbare Strukturen werden, von denen Menschen in ganz Deutschland profitieren. 

Ein Ökosystem statt Einzellösungen 

Wir verstehen die eJustice Innovation Alliance ausdrücklich nicht als geschlossenes Projekt, sondern als offenes Partnerökosystem. Wo einzelne Anbieter an ihre Grenzen stoßen – sei es bei der fachlichen Tiefe, der technischen Umsetzung oder dem stabilen Betrieb – ergänzen wir sieben Unternehmen uns gegenseitig. Unser Ziel ist eine Justiz-IT, die föderale Vielfalt nicht als Hindernis, sondern als Stärke begreift – und die spürbar wird, sobald Bürger:innen mit der Justiz in Berührung kommen: durch schnellere Verfahren, verständlichere digitale Zugänge und ein System, das im Hintergrund einfach funktioniert. Sichere Kommunikation und abgestimmte Informationen für Bürger:innen und Fachpersonal gelingen dabei nur mit standardisierter Informationstechnik. KI kann dabei die automatisierte Verarbeitung von Daten in der Justiz unterstützen. 

 Mehr über die eJustice Innovation Alliance gibt es unter: ejustice-innovation-alliance.de