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Kein Schmerzensgeld wegen Quarantäne
Eine Quarantäne-Anordnung wegen des Kontakts mit einer positiv auf das Corona-Virus getesteten Person begründet keine Amtshaftungsansprüche gegenüber dem Staat. Hierauf hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Oldenburg in zwei Fällen hingewiesen und Schmerzensgeldansprüche der Betroffenen verneint. Die Quarantäne sei angesichts der pandemiebedingten schwerwiegenden Gefahren für die Gesellschaft als geringfügiges Opfer hinzunehmen (Az.: 6 U 15/22 und 6 U 12/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die Pressemitteilung des OLG Oldenburg . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von…
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Grillen – aber (kinder)sicher!
Knapp eine Million Bundesbürger grillen mehrmals in der Woche. Ob das für den Titel zum Grillweltmeister reicht, ist fraglich. Fakt ist: Jedes Jahr ereignen sich rund 4.000 Grillunfälle . Dabei könnte jeder! einzelne! dieser Unfälle vermieden werden. Besonders kleine Kinder sind enorm gefährdet, wenn die Grillsaison losgeht. Anlässlich des Kindersicherheitstages am 10. Juni geben die ARAG Experten Tipps, wie die Grillwurst ohne böse Zwischenfälle kinderleicht gelingt. Kinder sind Hochrisikogruppe Etwa 60 Prozent der Unfälle von Kindern passieren laut Bundesarbeitsgemeinschaft „Mehr Sicherheit für Kinder e.V.“ in der eigenen Wohnung oder im häuslichen Umfeld. Typische Unfälle sind neben Stürzen, Ertrinken und Vergiftungen auch Verbrühungen und Verbrennungen. Jedes Jahr müssen allein in Deutschland…
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Steuer 2021: Arbeitszimmer, Gartenhaus oder Küchentisch?
Die Corona-Maßnahmen haben nicht nur das Leben und Arbeiten beeinflusst, sondern für Arbeitnehmer und Beamte auch die Anrechenbarkeit von Werbungskosten in der Steuererklärung verändert. So sind für die anstehende Einkommensteuererklärung 2021 einige Besonderheiten zu beachten. Dazu gehört zum Beispiel die Arbeit im Home-Office. Die ARAG Experten geben einen Überblick, wann und wie ein Arbeitszimmer geltend gemacht werden kann und wann die Home-Office-Pauschale greift. Was ist wann und wie absetzbar? Arbeitszimmer: Eigentlich gelten für die steuerliche Absetzbarkeit von heimischen Arbeitszimmern strenge Vorgaben des Bundesfinanzhofes: Denn nur wer nachweisen kann, dass er das Büro zu Hause ausschließlich oder nahezu ausschließlich beruflich nutzt, kann den Raum von der Steuer absetzen. Was man für…
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Auf vier Pfoten in den Urlaub
Für viele Hundebesitzer ist es undenkbar, ohne den vierbeinigen Freund Urlaub zu machen. Und grundsätzlich ist auch nichts dagegen zu sagen, mit Hunden zu verreisen. Doch es braucht einige Vorbereitung und gute Planung, damit die Ferien für alle Beteiligten, vor allem aber für das Tier, erholsam und stressfrei ablaufen. Wie Mensch und Tier eine gute gemeinsame Urlaubszeit verbringen, verraten die ARAG Experten. Das Reiseziel muss passen Der Urlaubsort sollte nicht zu weit weg sein, da lange Reisen für die meisten Hunde echte Strapazen bedeuten. Gerade für Welpen und ältere Hunde empfehlen die ARAG Experten daher eher einen Urlaub in Deutschland. Wer im Urlaub auf Meer nicht verzichten mag, sollte daran…
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Verlieren Sportvereine ein Steuerprivileg?
Bisher genossen Sportvereine aufgrund ihrer Gemeinnützigkeit beim Finanzamt einige Privilegien. So waren sie beispielsweise von der Umsatzsteuer befreit. Dies könnte sich nach Auskunft der ARAG Experten ändern. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem aktuellen Grundsatzurteil gewisse Angebote der Vereine an ihre Mitglieder für „steuerbar“ erklärt. Der Fall, der den Stein ins Rollen brachte, ereignete sich in einem Golfclub, der zusätzlich zu den Mitgliedsgebühren seiner Mitglieder noch weitere Gebühren kassierte – etwa für Platz-Nutzung, Golfball-Leihe oder das Training mit einem Ballautomaten. Das weckte den Zweifel an der Gemeinnützigkeit des Vereins und der Verein musste Umsatzsteuern für „gesondert vergütete Leistungen“ an das örtliche Finanzamt zahlen (BFH, Az.: V R 48/20). Übrigens: Fitnessstudios…
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Kein Schmerzensgeld bei Corona-Infektion
Eine Krankenschwester, die sich mit Corona infiziert hatte, konnte gegen ihren Arbeitgeber keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld durchsetzen, da sie nicht nachweisen konnte, dass der Arbeitgeber die Schuld an der Erkrankung trägt. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Arbeitsgericht Siegburg entschieden. Zwar gehe aus einem ärztlichen Attest der Klägerin hervor, dass sie sich am Arbeitsplatz angesteckt habe. Doch der Vortrag der Ärztin habe letztlich nicht überzeugt (Az.: 3 Ca 1848/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die Pressemitteilung des ArbG Siegburg . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin…
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Kein Ersatz der Umsatzsteuer
Wählt ein Unfallgeschädigter den Weg der fiktiven Schadensabrechnung, kann er keinen Ersatz der Umsatzsteuer verlangen. Dies gilt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs auch für den Fall einer konkreten Teilreparatur zur Herstellung der Verkehrssicherheit, bei der tatsächlich Mehrwertsteuer angefallen sei. Eine Kombination fiktiver und konkreter Schadensberechnung sei insoweit unzulässig. Andernfalls verstieße der Geschädigte gegen das Vermischungsverbot (Az.: VI ZR 7/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das Urteil des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links…
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Kein Schmerzensgeld wegen Quarantäne
Ein fünfjähriges Mädchen ist mit ihrer Klage auf Schmerzensgeld aufgrund von Corona-Einschränkungen in seiner Kindertageseinrichtung gescheitert. Es sei rechtens, dass das Kind nach positiven PCR-Tests anderer Kinder in der Einrichtung in Quarantäne geschickt worden sei, so entschied laut ARAG Experten das Landgericht Düsseldorf. Denn im Rahmen des üblichen Kindergartenalltags sei davon auszugehen, dass der Kontakt der Kinder untereinander eng sei. Eine Amtshaftung scheide aus Az.: 2b O 100/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die Pressemitteilung des LG Düsseldorf . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax:…
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Einreise nach Deutschland gelockert
Ab 1. Juni können Reisende auch ohne 3G-Nachweis (geimpft, genesen, getestet) nach Deutschland einreisen. Einschränkend weisen die ARAG Experten aber darauf hin, dass für Virusvariantengebiete nach wie vor die strengen Anmelde-, Nachweis- und Quarantäneregeln gelten. Die Kategorie Hochrisikogebiet wird gestrichen. Zudem werden künftig alle von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anerkannten Impfstoffe für den Impfnachweis akzeptiert, also auch beispielsweise Sinova von chinesischen Herstellern oder Covaxin aus Indien. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG…
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Zwischen Zuckerwatte und Wildwasserbahn
Der Hamburger Frühlingsdom im März dieses Jahres mit weit über einer Million Besuchern hat es gezeigt: Nach zweijähriger Corona-Zwangspause ist die Zeit reif für Karussells, Achterbahnen, Schießbuden und Co. Aber ob Düsseldorfer Kirmes, Cannstatter Wasen in Stuttgart oder Oktoberfest in München: Volksfeste sind kein rechtsfreier Raum. Die ARAG Experten informieren über Kundenrechte und haben Beispiele aus der Rechtsprechung. Wer überprüft Karussells und Fahrgeschäfte? Kinder lieben Kettenkarussells, die „Wilde Maus“ und andere Fahrgeschäfte. Aber wie viel Sicherheit ist bei den teils wilden Fahrten mit von der Partie? Bevor ein Fahrgeschäft in Betrieb genommen wird und zum Einsatz kommen darf, prüfen laut ARAG Experten unabhängige Sachverständige bei der Erstabnahme alle sicherheitsrelevanten Aspekte.…
