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Zum Welthundetag am 10. Oktober: Rechtliches rund um den Hund
Sie erschnüffeln beispielsweise Tumore, die nicht einmal auf dem Röntgenbild zu sehen sind, sie warnen Besitzer vor epileptischen Krampfanfällen und manche können sogar das Coronavirus erschnuppern: Hunde gelten auch nicht ohne Grund als der beste Freund des Menschen. 2019 lebten laut Statista knapp neun Millionen Hunde in deutschen Haushalten. Ein Grund für die ARAG Experten, einmal die rechtliche Lage der Vierbeiner zu betrachten. Ist Hundegebell Ruhestörung? Hundegebell beurteilen die Gerichte unterschiedlich, aber an folgenden Regeln kann man sich orientieren: Schwierig kann Hundegebell werden, das länger als 30 Minuten täglich und länger als zehn Minuten am Stück andauert. Und während der nächtlichen Ruhezeiten und in der Mittagszeit müssen Hunde im Freien…
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Arbeitszimmer absetzen: Höchstgrenze auch für Anwälte
Auch ein Syndikusrechtsanwalt kann für sein häusliches Arbeitszimmer nur maximal 1.250 Euro im Jahr von der Steuer absetzen. Das hat laut ARAG der Bundesfinanzhof mit einem entsprechenden Beschluss klargestellt. Wo der Mittelpunkt seiner gesamten Tätigkeit liege, bestimme sich nämlich nicht isoliert für seine einzelnen Tätigkeiten (BFH, AZ: VIII B 166/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BFH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Brigitta Mehring Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-2560 Fax: +49 (211) 963-2025 E-Mail: brigitta.mehring@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die…
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Keine verkürzte Quarantäne für Schüler
Das Robert Koch-Institut (RKI) stuft Personen, die sich in relativ beengten Räumen aufgehalten haben und darin Kontakt zu einer Gruppe mit einem Covid-19-Fall gestanden haben, in die Risiko-Kategorie I ein. Und für diese höchste Kategorie empfiehlt das RKI nach Auskunft der ARAG Experten eine häusliche Quarantäne von 14 Tagen. Und genau aus diesem Grund durfte ein Düsseldofer Schüler nicht vor Ablauf der Zeit zurück in den Unterricht, obwohl er einen negativen Corona-Test vorweisen konnte. Er hatte zuvor dieselbe Klasse besucht wie ein positiv auf das Coronavirus getesteter Mitschüler. Das Argument der Richter: Das negative Testergebnis während der Inkubationszeit ist nur eine Momentaufnahme. Zudem gilt es, das Leben und die Gesundheit…
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Maskenpflicht am Arbeitsplatz?
Eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz ohne Publikumsverkehr gibt es nach Auskunft der ARAG Experten nicht. Jedoch gab es in der Vergangenheit beispielsweise in Jena eine Maskenpflicht auch in Büros und anderen Einrichtungen ohne Publikumsverkehr. Grundsätzlich können einzelne Städte und Gemeinden entsprechende Regelungen treffen. Ferner weisen die ARAG Experten darauf hin, dass der Arbeitgeber seinen Beschäftigten gegenüber eine Schutz- und Fürsorgepflicht hat. In Corona-Zeiten muss er also dafür sorgen, dass eine Infektionsgefahr am Arbeitsplatz möglichst gering ist. Der Schutz der Mitarbeiter ist in der Arbeitsschutzregel der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) festgelegt und wurde erst im August an die Corona-Pandemie angepasst. Danach muss am Arbeitsplatz ein Abstand von 1,5 Metern…
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Erneute Sperrstunden und Kontaktverbote in Deutschland
Da sich die Corona-Pandemie in einigen deutschen Städten zuspitzt, werden mancherorts erneute Sperrstunden für Restaurants, Bars und Kneipen verhängt. So hat der Senat in Berlin aufgrund des starken Anstiegs der Corona-Infektionen eine nächtliche Sperrstunde von 23 bis sechs Uhr morgens verhängt. In der Hauptstadt dürfen zwar Tankstellen nachts geöffnet bleiben, aber keinen Alkohol mehr verkaufen. Zudem gilt ein so genanntes Zerstreuungsgebot für den öffentlichen Raum, wonach Treffen in Parks und auf öffentlichen Plätzen um 23 Uhr beendet werden müssen. Bis sechs Uhr morgens sind Treffen im Freien von mehr als fünf Personen bzw. Menschen aus mehr als zwei Haushalten tabu. Auch Frankfurt zieht alle Register: Hier gilt ab 22 Uhr…
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Herbstferien in Deutschland nicht überall möglich
Reisen ins Ausland haben viele Deutsche in diesem Corona-Jahr bereits gestrichen. Hierzulande ist es ja auch ganz schön. Im Sommer folgten dann auch viele Urlauber den Empfehlungen der Politik und machten Urlaub in der Heimat. Typische Urlaubsregionen hat es gefreut, die Corona-bedingten Einbußen konnten zumindest leicht abgemildert werden. Doch die Herbstferien, die bereits in manchen Bundesländern begonnen haben, stellen Deutschland-Urlauber vor neue Herausforderungen. Denn einige Bundesländer, wie Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, schreiben eine 14-tägige Quarantäne-Pflicht für deutsche Gebiete vor, in denen die Zahl der Neuinfektionen kritisch ist. Damit wären zwei Wochen lange Herbstferien futsch. Besonders streng ist Mecklenburg-Vorpommern: Während in den anderen Bundesländern die Quarantäne entfällt, sofern ein negatives Corona-Testergebnis…
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Rauchmelder: Kleine Lebensretter
Am 9. Oktober ist Brandschutztag. Zu den gängigsten vorbeugenden Maßnahmen zur Verhütung von Bränden gehört das Anbringen von Rauchmeldern. Keine große Sache. Doch vielleicht haben Sie noch Fragen: Bin ich überhaupt verpflichtet, einen Rauchmelder zu installieren? Muss ich ihn anschaffen oder mein Vermieter? Und wer ist für die Wartung zuständig? ARAG Experten haben die Antworten für Sie. Rauchmelderpflicht Alles schläft, einer wacht… Rauchmelder geben frühzeitig Alarm und schenken Ihnen mit ihrem lauten Signalton von 85 Dezibel wertvolle Sekunden, in denen Sie sich und Ihre Familie retten können! Das ist wichtig, denn Brände im privaten Wohnungsbereich brechen häufig nachts zwischen 22 und 6 Uhr aus. Wer im Schlaf überrascht wird, hat…
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Was Sie zu Ihrer Garage wissen sollten
Die Garage: Ein beliebter Lagerplatz für Leergut, Gartenmöbel, Umzugskisten, Fahrräder und einiges mehr. Manchmal passt auch noch ein Auto rein. Auch wird sie gerne als Werkstatt, Fitnessraum oder Ausweichquartier genutzt. Was viele nicht wissen: Einiges davon ist verboten und kann richtig teuer werden. Geregelt wird dies in der Landesbauordnung der einzelnen Bundesländer. Viele Länder haben sogar eine eigene Garagenverordnung. Damit Sie in keine rechtliche Falle tappen, hat unser ARAG Experte Tobias Klingelhöfer interessante Fakten und Urteile zur Garage zusammengetragen. Welche Nutzung ist erlaubt? Tobias Klingelhöfer: Mit einer Garage darf man nicht einfach machen, was man will. Vor allem darf man sie nicht zweckentfremden, wie es juristisch formuliert heißt. Wer also…
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Krankenversicherung für Studenten
Wer nicht krankenversichert ist, darf in Deutschland nicht an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule studieren. Egal, ob ich mich als Student privat oder gesetzlich versichere – die Wahl ist für die Dauer meines gesamten Studiums bindend. Doch welche Möglichkeiten habe ich? Kann ich mich bei meinen Eltern mitversichern? Wenn ja, wie lange? Darf ich nebenbei jobben? Was passiert, wenn ich fürs Studium etwas länger brauche? Diese und weitere Fragen zur Krankenversicherung für Studenten beantworten unsere ARAG Experten. Bei den Eltern mitversichert? Viele Studierende sind bei den Eltern familienversichert. Sie müssen keinen Beitrag für ihre Krankenversicherung zahlen. Studierende können aber nur bis zum 25. Lebensjahr in der Familienversicherung bleiben; danach…
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So sieht der Oktober aus
. Weltweite Reisewarnung aufgehoben Ab heute gelten wieder länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise, denn die Corona-Reisewarnung für alle Länder außerhalb Europas ist aufgehoben. Trotzdem warnt das Auswärtige Amt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl von Ländern. Eine aktuelle Liste von Ländern, die als Risikogebiete gelten, findet sich auf der Homepage des Robert Koch-Institutes . Die Einstufung als Risikogebiet zieht automatisch eine Reisewarnung nach sich. Weitere Reisewarnungen können nach Auskunft der ARAG Experten jederzeit ausgesprochen werden, sobald ein Land oder eine Region die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen überschreitet. Neue Regeln für Reiserückkehrer Ab 15. Oktober, wenn…
