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Vorsicht Betonsockel
Eine Frau touchierte beim Ausparken in der Tiefgarage einen kniehohen Betonsockel und forderte vom Betreiber Schadensersatz. Zu Unrecht, entschied nach Auskunft der ARAG Experten das Amtsgericht München. Ein solcher Sockel sei kein ungewöhnliches Hindernis in einer Garage. Die BMW-Fahrerin hätte einfach besser aufpassen müssen (Az.: 231 C 13838/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des AG München . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von ARAG SE Für die oben stehende Story…
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Vorsicht Unebenheit
Bei dem Sturz mit ihrem gemieteten E-Bike hatte sich die Frau erheblich verletzt. Dazu war es gekommen, nachdem sie in spitzem Winkel ein leicht erhöhtes graues Zierpflaster überfahren hatte, das den Übergangsbereich zwischen einer gelb geklinkerten Fahrbahn und einem ebenso beschaffenen Gehweg markierte. Eine Entschädigung muss die beklagte Gemeinde aber nicht zahlen. Nach Auskunft der ARAG Experten sah das Oberlandesgericht Schleswig keine Verletzung der Verkehrssicherungs-pflicht, da die Gestaltung der Verkehrsfläche keinen objektiv verkehrswidrigen Zustand darstelle, der Sicherungsmaßnahmen der Gemeinde erfordert hätte (Az.: 7 U 8/25). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des OLG . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211)…
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Warum E-Zigaretten keine gesunde Alternative sind
Am Weltnichtrauchertag rücken die ARAG Experten ein brisantes Thema in den Fokus: E-Zigaretten. Denn der Umsatz mit E-Zigaretten beträgt in Deutschland schätzungsweise 650 Millionen Euro im Jahr , Tendenz steigend. Während sie oft als moderne Alternative zum Rauchen gelten, wirft ihre Verwendung zahlreiche Fragen auf. Insbesondere junge Menschen werden von den vielfältigen Aromen und dem trendigen Image angezogen. Doch hinter dem scheinbar harmlosen Dampf verbergen sich Risiken, die nicht zu unterschätzen sind. E-Zigarette ist nicht gleich E-Zigarette Wer von E-Zigaretten spricht, meint in der Regel eine von drei Varianten. Erstens: die sogenannten Cigalikes, die optisch stark an herkömmliche Zigaretten erinnern. Sie sind meist Einwegprodukte mit vorgefüllten Kartuschen. Zweitens: die sogenannten Vape Pens…
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Neues Namensrecht: Mehr Freiheit für Familien
Seit dem 1. Mai ist das deutsche Namensrecht deutlich flexibler. Paare haben nun mehr Möglichkeiten bei der Wahl ihres Familiennamens – darunter auch Kombinationen, die bisher nicht erlaubt waren. Früher musste einer der Partner seinen Namen aufgeben oder konnte ihn nur eingeschränkt in einem Doppelnamen führen. Jetzt gilt: Fast alles ist möglich. ARAG Experte Tobias Klingelhöfer gibt einen Überblick über die wichtigsten Änderungen – verständlich erklärt. Wie ist die Geschichte des Namensrechts? Was galt bisher? Tobias Klingelhöfer: Ein gemeinsamer Doppelname war bis vor Kurzem nicht möglich. Bisher musste einer der beiden Partner nach der Heirat seinen Nachnamen beibehalten, ohne den des Partners anzuhängen. Gelebte Praxis war bisher, dass drei von vier Frauen ihren…
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ARAG Verbrauchertipps für Hobbygärtner
Zwangshaft für nicht geschnittene Hecke? Sie gehört zu den Klassikern vor Gericht: die Hecke. Doch kann man ins Gefängnis kommen, weil man seiner Pflicht, eine Hecke zu schneiden, nicht nachkommt? Die ARAG Experten verweisen auf einen konkreten Fall, in dem genau das die Forderung eines Mannes war, dessen Nachbarin sich beharrlich weigerte, die Hecke zwischen den beiden aneinandergrenzenden Grundstücken zu schneiden. Zuvor hatten sich beide Parteien in einem Vergleich darauf geeinigt, dass der grüne Zaun auf einer Höhe von maximal zweieinhalb Metern zu halten sei, aber daran hielt sich die Heckenbesitzerin nicht. So verhängte das Landgericht ein Zwangsgeld von 500 Euro sowie die ersatzweise eintägige Zwangshaft. Doch die Richter der…
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Grillen, Gassi, Gänseblümchen: Was im Park erlaubt ist und was nicht
Ein Spaziergang im Park, ein Picknick auf der Wiese oder das Bolzen mit den Kindern auf der Grünfläche – öffentliche Parks und Grünanlagen sind für viele Menschen ein beliebter Rückzugsort vom Alltag. Doch so idyllisch das Bild auch ist, es gelten klare Regeln. Diese dienen nicht nur dem Schutz der Natur, sondern sollen auch das respektvolle Miteinander fördern. Wer sich nicht daran hält, muss mit Bußgeldern rechnen. Doch was ist in Parks eigentlich erlaubt – und was verboten? Wer bestimmt die Regeln und wer kontrolliert ihre Einhaltung? Die ARAG Experten klären auf. Wer bestimmt, was im Park erlaubt ist? Zuständig für die Regeln in öffentlichen Parks und Grünanlagen sind in…
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Kein Versicherungsschutz beim Blumenpflücken
Für ein Referat über Korbblütler wollte ein Schüler einen Sonnenblume mitbringen. Vor der Schule fuhr er deshalb mit seinem Moped zu einem Feld – und verunfallte. Vor Gericht musste nun geklärt werden, ob hier der gesetzliche Unfallversicherungsschutz greift, was nach Auskunft der ARAG Experten nach der Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt letztendlich verneint wurde, da kein direkter Schulweg vorlag (Az.: L 6 U 36/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LSG Sachsen-Anhalt . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende…
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Vermieterin muss im Zweifel den Strom zahlen
In einer Mehrzimmerwohnung mit nur einem Energiezähler ist die Vermieterin Vertragspartnerin des Energielieferanten – nach Auskunft der ARAG Experten unter Verweis auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auch ohne schriftlichen Vertrag. Nach Ansicht der Richter hat in einem derartigen Fall die Vermieterin bewusst verhindert, dass der Verbrauch den Mietern zugeordnet werden könne (Az.: VIII ZR 300/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Stories von…
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Wurst: Was zählt beim Abwiegen?
Was zählt beim Abwiegen von Wurstwaren? Nur die eigentliche Wurst oder auch die nicht essbare Hülle und Verschlussclips? Es geht meist nur um ein paar Gramm, doch die sind aus juristischer Sicht ein echtes Schwergewicht, was es im konkreten Fall bis vor das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) geschafft hat. Während die Richter am Oberverwaltungsgericht Münster laut ARAG Experten noch der Ansicht waren, dass bei der Füllmenge einer Wurst Pelle und Verschluss mitzählen, hat das BVerwG der bisherigen branchenüblichen Praxis eines Wurstherstellers einen Strich durch die Rechnung gemacht. Dabei folgten die Richter der Lebensmittelverordnung der Europäischen Union, wonach zur Nettofüllmenge bei vorverpackten Lebensmitteln nur das tatsächlich essbare Lebensmittel gehört. In diesem Fall hatte…
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ARAG, stimmt das?
Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias Klingelhöfer: Teils, teils. Zwar bewerten 73 Prozent der Deutschen das Grundgesetz grundsätzlich positiv – doch beim Detailwissen hapert es oft. Viele wissen zum Beispiel nicht, wie viele Artikel es hat oder wann es genau in Kraft trat. 67 Prozent halten das Grundgesetz für eine der größten Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland. Doch: Rund 17 Prozent – das sind etwa zehn Millionen Menschen – stehen dem Grundgesetz eher kritisch gegenüber. Stimmt es, dass manche Artikel nie geändert werden dürfen? Tobias Klingelhöfer: Ja, das stimmt! Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat) genießen besonderen Schutz. Die in diesen Artikeln niedergelegten Grundsätze dürfen laut Artikel…
