Sitzung der Regionsversammlung, Dienstag, den 11.11.2025, 14:00 Uhr

Zu der Sitzung der Regionsversammlung am Dienstag, den 11.11.2025, um

14:00 Uhr, im Sitzungssaal, Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169

Hannover

Tagesordnung

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

3. Mitteilungen des Regionspräsidenten; unter anderem

3.1.          Beendigung der Zusammenarbeit im Rahmen der technischen Rechnungsprüfung der Stadt Springe und der SES
3.2.          Antrag der BISS Erweiterung SUANA auf Erhöhung der Zuwendungen
3.3.          Verlagerung des Zuwendungsmanagements für die Beratungsstellen für Frauen, Männer und LSBTIQ* bei Gewalt, Krisen und Notlagen in den Fachbereich Soziales
3.4.          Kulturförderung der Region Hannover: Niedersächsisches Investitionsprogramm 2025
3.5.          Prüfung zur Ausweitung der "Fit und Relax Stationen" in der Region Hannover; Antrag Nr. 3319 (V) Ant der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30. September 2024
3.6.          Neufassung der Verfahrensregelung zur kommunalen Eingliederungsleistung Schuldnerberatung nach §16 a Nr. 2 SGB II
3.7.          Bevölkerungsprognose für die Region Hannover, die Landeshauptstadt Hannover und die Städte und Gemeinden des Umlands 2025 bis 2035
3.8.          Investitionsprogramm Klima 2026-2035

4. Besetzung der Stelle eines Wahlbeamten (Dezernat I – Öffentliche Sicherheit, Zuwanderung, Gesundheit und Verbraucherschutz -)

4.1.              Vorstellung des vom Regionspräsidenten vorgeschlagenen Bewerbers
4.2.          Wahl eines Beamten auf Zeit und Berufung des gewählten Bewerbers in ein Beamtenverhältnis auf Zeit

5. Besetzung der Stelle einer Wahlbeamtin (Dezernat II – Soziales, Teilhabe, Familie und Jugend -)

5.1.              Vorstellung der vom Regionspräsidenten vorgeschlagenen Bewerberin
5.2.          Wahl einer Beamtin auf Zeit und Berufung der gewählten Bewerberin in ein Beamtenverhältnis auf Zeit

6. Besetzung der Stelle einer Wahlbeamtin (Dezernat VI – Bildung, Kultur und Baumanagement -)

6.1.              Vorstellung der vom Regionspräsidenten vorgeschlagenen Bewerberin
6.2.          Wahl einer Beamtin auf Zeit und Berufung der gewählten Bewerberin in ein Beamtenverhältnis auf Zeit

7. Umbesetzung des Jagdbeirates

8. Verabschiedung des Regionsbrandmeisters und stellvertretenden Regionsbrandmeister Ernennung des neuen Regionsbrandmeister und des stellvertretenden Regionsbrandmeister

9. Vertretung der Region Hannover in wirtschaftlichen Unternehmen/Einrichtungen

9.1.              Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover; Wirtschaftsplan 2026/2027 Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung
9.2.          Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover; 21. Änderung der Abfallsatzung Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung
9.3.          Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover; 5. Änderung der Abfallgebührensatzung Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung

10. Umbesetzung des Regionsausschusses

11. Neufassung der "Richtlinie zur Annahme von unentgeltlichen / vergünstigten Leistungen"

12. Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2026 in der Region Hannover

13. 7. Gleichstellungsbericht der Region Hannover Berichtszeitraum 2022 – 2024

14. Vergabe von Rahmenvertrag Dachdeckerarbeiten

15. Schulsozialarbeitsmaßnahmen an Förder- und Berufsbildenden Schulen in der Trägerschaft der Region Hannover

16. Resolution zur Stärkung der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Niedersachsen – Einführung der praxisintegrierten Ausbildung (PiA) in der Region Hannover ermöglichen zur sozialpädagogischen Ausbildung Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 21. Oktober 2025

17. EU-Ausschreibung Schülerbeförderung 2026/2027

18. Beteiligung am nationalen Veteranentag Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 20. August 2025

19. Fortschreibung Bedarfsplan Rettungsdienst

20. Aussetzung der Trichinengebühren bei Abgabe einer Schweißprobe zur Beprobung auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 15. Mai 2025

21. Keine Vergabe von KFZ – Kennzeichen mit NS-Symbolik Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18. September 2025

21.1.        Änderungsantrag der Fraktion Linke/Piraten vom 7. Oktober 2025 zur Vorlage 4250 (V) Ant

22. Fortführung der Schwimmoffensive Region Hannover 2026– „Eine Region lernt schwimmen“

23. Vertragliche Vereinbarungen zur institutionellen Förderung der Schuldnerberatungsstellen in der Region Hannover ab dem 1. Januar 2026

24. Anpassung der „Richtlinie Sprachförderung in Kindertagesstätten“

25. Finanzierung der Tagesbildungsstätten

26. II. Änderungsverordnung zur Verordnung zum Schutz des Landschaftsteiles "Altwarmbüchener Moor – Ahltener Wald" (LSG-H 19) auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Hannover, der Städte Burgdorf, Lehrte, Sehnde und der Gemeinde Isernhagen in der Region Hannover

27. Zuwendungen Biodiversität für Maßnahmen in der Agrarlandschaft

28. Gründung einer regionsweiten Bürgerenergiegenossenschaft
28.1.        Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP vom 29. Oktober 2025 zur Vorlage 3952 (V) BDs

29. Förderung einer Studie zu den Entwicklungspotenzialen des Wirtschaftsraums Flughafen Hannover

30. Vergabe der juristischen Beratung im Rahmen der Vertragsdurchführung des Verkehrsvertrages S-Bahn Hannover

31. Nachtrag zum Verkehrsvertrag Mittelland zur Änderung der Pünktlichkeitsbewertung

32. regiobus Hannover GmbH: Neubau Betriebshof Weetzen

33. Vergabe eines Rahmenvertrages für Beratungs- und Unterstützungsleistungen zur Abwicklung der öffentlichen Dienstleistungsaufträge (ÖDA)

34. Vergabe eines Rahmenvertrages für Leistungen eines Wirtschaftsprüfers im Rahmen der Vertragsdurchführung des Verkehrsvertrages S-Bahn Hannover

35. Neuregelung der Regelung Öffnen von Stadtbahntüren

36. Erneuerung dynamischer Fahrgastinformationsanzeiger

37. Unterzeichnung des Kooperationsvertrags zum Verkehrsmanagement Niedersachsen

38. Flottenerweiterung sprinti

39. Bahnsteigverlängerungen „Neustadt“ und „Wunstorf“ als Bestandteil des Teilnetzes Expresskreuz Bremen / Niedersachsen (EBN)

40. Fortschreibung der Prioritätenliste von investiven und nicht investiven Baumaßnahmen an Kreisstraßen für den Zeitraum von 2026 bis 2029 Verzicht auf Strafverfolgung beim Fahren ohne Fahrausweis Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 25. März 2025
41.1.        Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16. September 2025 zur Vorlage 3774 (V) Ant

42. Prüfung einer Einrichtung einer neuen Haltestelle auf der Stadtbahnlinie 8 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Grüne vom 30. September 2025

43. Abschluss eines Vertrages zwischen der Region Hannover und der Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) über Druck- und Kopierleistungen

44. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

45. Überplanmäßiger Aufwand im Servicebereich Zentrale Dienste

46. Überplanmäßiger Aufwand im Fachbereich Teilhabe

47. Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Zentrale Steuerung

48. Verlängerung einer Ausfallbürgschaft für die hannoverimpuls GmbH

 49. Anfragen an die Verwaltung