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Wie aus einer guten Idee Großes entsteht
Eine gute Idee ist der Anfang von allem. Ob die Entdeckung von Antibiotika, die Idee der globalen Vernetzung mit Hilfe des Internets oder die Idee des elektrischen Antriebs für Fahrzeuge: Ohne die zündende Idee eines schlauen Kopfes wäre vieles nicht passiert. Und von guten Ideen gibt es eine Menge: Allein in Deutschland wurden knapp 60.000 Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Aber nicht jede Idee führt zu einem Patent. Und Ideen allein können nicht geschützt werden. Doch zumindest Teile davon. Die ARAG Experten geben Tipps, wie das geht. Das EU-Patentrecht Wer eine technische Neuerung entwickelt hat, kann diese Idee mit Hilfe eines Patents schützen lassen. Ein Patent schützt Erfindungen und gewährt…
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Fahrt auf E-Scooter unter Cannabiseinfluss kann Führerschein kosten
Wer unter Cannabiseinfluss mit einem E-Scooter fährt, muss unter Umständen mit dem Entzug des Führerscheins rechnen. Das zeigt nach Auskunft der ARAG Experten ein vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedener Fall. Auch beim Fahren mit einem E-Scooter sei das Trennungsgebot zu beachten, also zwischen dem Cannabiskonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs zu trennen, hebt das Gericht in dem Eilverfahren hervor (Az.: 11 L 184/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Berlin . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links…
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Kein Hausverbot im Testament
Eine Bedingung in einem Testament, nach der die Tochter das Haus nur dann erbt, wenn ihr Lebensgefährte es nicht mehr betritt, ist nichtig. Das hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Hamm klargestellt. Die nur bedingte Zuwendung übe im konkreten Fall, in dem die Parteien bis zum Erbfall familiär zusammenlebten, einen unzumutbaren Druck auf die Bedachte aus, sich in einem höchstpersönlichen Bereich auf eine bestimmte Art und Weise zu verhalten (Az.: 10 U 58/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Hamm . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon:…
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Keine Minderung wegen schlechtem Wetter
Wegen schlechten Wetters am Zielort kann der Preis für eine Reise nicht gemindert werden. Das gilt auch dann, wenn der Reiseveranstalter es unterlassen hat darauf hinzuweisen, dass zum Zeitpunkt der Reise am Reiseziel Regenzeit herrscht. ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, wonach der Reisende leicht selbst durch eine Internetrecherche die entsprechende Information herausfinden könne (Az.: 2-24 O 102/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LG Frankfurt am Main . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail:…
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Fiebersaft? Fehlanzeige!
Schmerztabletten, Blutdrucksenker, Psychopharmaka, Fiebersäfte für Kinder – längst geht es nicht mehr nur um zwei, drei Arzneimittel, die schwer zu bekommen sind, sondern um knapp 500 Arzneimittel . Während der Verzicht oder das Warten auf das eine oder andere Supermarkt-Produkt eher ein Luxus-Problem ist, kann es bei Medikamenten im schlimmsten Fall um Leben und Tod gehen. Daher hat nun die Bundesregierung eingegriffen und ein Gesetz verabschiedet, das Abhilfe schaffen soll. ARAG Experten erklären, worum es dabei geht. Das Lieferengpassbekämpfungsgesetz Mit dem neuen Lieferengpassbekämpfungsgesetz soll die Herstellung von Produkten in Europa wieder deutlich angekurbelt und die Anbietervielfalt erhöht werden. Dies bedeutet eine Verpflichtung der Krankenkassen, bei ihren Rabattverträgen verstärkt Hersteller aus der Europäischen Union (EU)…
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Booktok: Die neue Lust am Lesen
Während die einen noch ein paar Sandkörner aus ihrer Urlaubs-Lektüre fegen und die anderen das Sonnencreme-verschmierte Display ihres E-Readers reinigen, holen sich wahrscheinlich gerade unzählige Jugendliche schon wieder neue Lese-Inspirationen. Ganz recht: junge Leute! Die, denen Erwachsene zu gerne nachsagen, sie würden kaum noch lesen, nur vor dem Handy hocken und dort Zeit vergeuden. Doch es gibt einen neuen Lese-Hype namens Booktok. Ausgerechnet ausgelöst von Tiktok. Die ARAG Experten erklären anlässlich des Tages der Buchliebhaber am 9. August, was es damit auf sich hat. Subkultur Booktok Der Begriff „Booktok“ taucht erstmals 2020 auf und ist eine Verschmelzung der Wörter Book (deutsch: Buch) und Tiktok. Ähnlich wie bei anderen Subkulturen der…
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Guten Appetit: Neue Sitten in der Gastro
Ein ausgedehntes Geschäfts-Meeting, ein entspannter Abend mit Freunden, die gemütliche Familienfeier – außer Haus zu essen ist gar nicht mehr so einfach, wie es mal war. Viele Restaurants haben Stornogebühren, Anzahlungen bei der Reservierung größerer Gruppen und begrenzte Nutzungszeiten eingeführt und ernten dafür nicht überall Verständnis. Haben sie denn überhaupt das Recht dazu? ARAG Experten klären auf. Das Ende ist vorprogrammiert „Wir freuen uns auf Ihren Besuch, der Tisch ist von 18 bis 20 Uhr für Sie reserviert“, diesen Satz liest man üblicherweise nach einer Online-Buchung. Telefonische Reservierungen sind insgesamt schwierig geworden, sollte man aber das Glück haben, jemanden im Restaurant zu erreichen, lautet das Angebot nicht anders: Es werden…
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Schottergärten: Mehr als nur Geschmackssache
Schottergärten sind die vermeintliche Lösung für diejenigen, die es pflegeleicht haben möchten. Kein lästiges Unkraut zupfen, keine verblühten Pflanzen austauschen, kein Laub fegen. Aber ist das wirklich so? Außerdem schaden die steinigen Gärten nachweislich dem Klima und sind daher inzwischen nicht mehr erlaubt. Aber wo sind die Grenzen und was ist noch möglich? ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt die aktuelle Gesetzgebung. Klar nachgefragt: Sind Schottergärten gesetzlich verboten? Tobias Klingelhöfer: Die korrekte Antwort lautet: Schottergärten sind nicht erlaubt. Baurecht – und darunter fällt auch die Anlage von Gärten und Vorgärten – ist Ländersache und nicht in allen Bundesländern ist ein explizites Verbot genannt. Aber: In allen Länderbauordnungen ist festgesetzt, dass sogenannte ‚nicht…
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Auf Unebenheiten ist zu achten
Stürzt ein Gast auf der Terrasse eines Restaurants, die erkennbare Unebenheiten aufweist, so kann er den Gaststätteninhaber nicht wegen Verletzung seiner Verkehrssicherungspflichten in Anspruch nehmen. Denn dieser sei nicht verpflichtet, einen gänzlich gefahrfreien Zustand seiner Terrasse herzustellen. Dies entschied laut ARAG das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Gäste müssten ihren Gang den erkennbaren Bedingungen der Örtlichkeiten anpassen (Az.: 11 U 33/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von…
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Hundespielplatz ist zumutbar
Der durch einen Hundespielplatz in einem Wohngebiet verursachte Lärm ist von Anwohnern hinzunehmen, sofern er sich im Rahmen der geltenden Immissionsrichtwerte hält. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Eine Lärmpegelmessung habe keine unzulässigen Werte ergeben. Zu bedenken sei auch, dass ein Hundespielplatz dem Tierschutz diene (Az.: VG 24 K 148.19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Berlin . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-3115 Fax: +49 (211) 963-2220 E-Mail: jennifer.kallweit@ARAG.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE…
