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Urheberrecht: Geistiges Eigentum auch online geschützt
15 Sekunden Audio oder Video, 160 Zeichen Text und 150 Kilobyte für Fotos und Grafiken – dies sind die neuen Grenzwerte, ab der laut dem geplanten neuen Urheberrecht Werke in der digitalen Welt urheberrechtlich geschützt sind. Während digitale Unternehmen zukünftig für das verantwortlich sein sollen, was auf ihren Plattformen veröffentlicht wird, sind private Zitate und Meinungsäußerungen ausgenommen. Was der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf einer Reform des Urheberrechtes für Autoren, Buch- und Presseverlage sowie Verbraucher bedeutet, erklären die ARAG Experten. Ziel der neuen Gesetze Das, was in der analogen Welt bereits lange gilt, soll nun auch im Internet Gültigkeit haben: Das neue Urheberrecht soll das rechtliche Verhältnis zwischen Urhebern, Internetplattformen und…
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Keine Kündigung wegen Quarantäne
Das Arbeitsgericht Köln hat nach Auskunft der ARAG Experten die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für unwirksam erklärt, die ein Arbeitgeber aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne gegenüber seinem Arbeitnehmer ausgesprochen hatte. Eine solche Kündigung sei sittenwidrig, weil sich der Arbeitnehmer an die behördliche Quarantäneanordnung halten müsse. Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des ArbG Köln . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch…
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Keine Ausgleichszahlung bei Flug-Umleitung
Die bloße Umleitung eines Fluges zu einem nahe gelegenen Flughafen (hier: Berlin Schönefeld statt Berlin Tegel) begründet keinen Anspruch auf eine pauschale Ausgleichszahlung. Dies hat laut ARAG Experten der Europäische Gerichtshof entschieden. Die Fluggesellschaft müsse dem Fluggast aber die Übernahme der Kosten für die Weiterbeförderung zum ursprünglichen Zielflughafen oder gegebenenfalls zu einem sonstigen nahe gelegenen, mit ihm vereinbarten Zielort, von sich aus anbieten (Az.: C-826/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des EuGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für…
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Reiserücktritt wegen Reisewarnung
Wer eine Pauschalreise vor Pandemie-Beginn gebucht hat, kann wirksam davon zurücktreten, wenn das Auswärtige Amt später pandemiebedingt für das Reiseziel eine Reisewarnung ausspricht. Eine geleistete Anzahlung ist nach Auskunft der ARAG Experten vom Reiseveranstalter zurückzuerstatten (Amtsgericht Hannover, Az.: 502 C 12946/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des AG Hannover . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Brigitta Mehring Pressereferentin Telefon: +49 (211) 963-2560 Fax: +49 (211) 963-2025 E-Mail: brigitta.mehring@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene…
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Idiotentest schon ab 1,1 Promille
Autofahrer, die mit 1,6 Promille Alkohol am Steuer erwischt wurden, mussten erst eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) – besser bekannt als „Idiotentest“ – absolvieren, bevor sie ihren Führerschein wiederbekamen. Diese Grenze wurde nun nach Auskunft der ARAG Experten auf 1,1 Promille gesenkt. Ab diesem Wert können alkoholisierte Fahrer den Führerschein nur nach einer MPU zurückbekommen, selbst wenn sie keine alkoholbedingten Ausfallerscheinungen vorweisen oder durch eine unkontrollierte Fahrweise aufgefallen sind (Bundesverwaltungsgericht, Az.: 3 C 3.20) Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BVerwG . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Brigitta Mehring Pressereferentin…
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Das große Krabbeln – Zeckenalarm durch Corona!
Nicht nur durch die milden Winter herrscht für Zecken hierzulande ganzjährige Dauersaison. Auch die Corona-Pandemie könnte durch vermehrte Freizeitaktivitäten, die vornehmlich draußen stattfinden, dafür sorgen, dass die kleinen Spinnentiere schneller zum Ziel gelangen. Bei Bodentemperaturen um die sieben Grad werden die Blutsauger aktiv. Dann verlassen sie ihre Verstecke unter Laub und Nadeln und machen sich auf die Suche nach einem geeigneten Wirt. Das ist nicht nur ekelig, sondern auch gefährlich. Denn durch die gemäßigten Temperaturen können mittlerweile auch tropische Zeckenarten aus Nordafrika und Asien in Deutschland überleben. Daher machen die ARAG Experten auf die damit verbundenen Risiken aufmerksam. Zecken in Zahlen Laut Robert Koch-Institut (RKI) wurden im letzten Jahr 704…
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Krankengeld: Wer zahlt bei langer Krankheit?
In der Corona-Pandemie verzeichnen viele Krankenkassen so viele Krankmeldungen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Während sich über die Gründe nur spekulieren lässt, steht fest: Kranke Arbeitnehmer sind hierzulande gut abgesichert. Denn sechs Wochen lang haben sie Anspruch auf Weiterzahlung ihres Gehaltes. Im Anschluss springt die Krankenkasse ein – mit 70 Prozent des Bruttogehaltes. Anlässlich des Welttages für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, der am 28. April begangen wird, erklären ARAG Experten, wer im Krankheitsfall von wem während der Krankschreibung seinen Lohn bekommt. Wer hat Anspruch? Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist in Deutschland seit 1994 im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) geregelt. Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall haben demnach alle Arbeitnehmer einschließlich der Auszubildenden.…
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Lieber leise
Flugzeuge, Autos oder rasenmähende Nachbarn – Lärm ist nicht nur nervig, sondern Lärm kann krank machen. Um für dieses Thema zu sensibilisieren und Lärm möglichst in vielen Lebensbereichen zu reduzieren, findet in Deutschland seit Jahrzehnten im April der ‚Tag gegen Lärm‘ statt. Die ARAG Experten widmen sich anlässlich den diesjährigen Aktionstag am 28. April der häufigsten Konfliktursache beim Nachbarschaftsstreit: der Ruhestörung. Laute Nachbarn und die Grenze zur Lärmbelästigung Von Lärmbelästigung oder Ruhestörung ist die Rede, „wenn jemand ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen“…
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Partnerstädte: Grenzen überwinden
Jeder hat schon mal beim Überqueren der Stadtgrenze die kleinen Schilder mit oft ausländischen Städten und Flaggen gesehen. Das sind die Städte oder Kommunen, mit denen der Ort eine sogenannte Städtepartnerschaft hat. Der Welttag der Partnerstädte findet jedes Jahr am letzten Sonntag im April statt, dieses Jahr also am 25. April. Aber was ist eine Städtepartnerschaft genau? Die ARAG Experten klären auf. Städtepartnerschaft Eine Städtepartnerschaft oder Jumelage ist eine Verbindung zwischen zwei oder sogar drei Gemeinden. Ziel ist es, diese Kommunen näher zu bringen und Grenzen zu überwinden, z. B. im Bereich Kultur, Wirtschaft oder Tourismus. Immer steht bei den Kooperationen ein Zusammenwachsen der Bewohner im Fokus. Das Modell ist…
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Cabrio: Oben ohne durch den Sommer
Ein Tuch um den Kopf, das Stoffende flattert im Fahrtwind, die Sonne scheint – und das alles am Lenkrad eines flotten Sportwagens ohne Verdeck: Ein bisschen Grace Kelly-Gefühl darf schon sein, wenn man in einem Cabrio sitzt. Gerade, wenn die Temperaturen steigen, hat das „Topless“-Fahren Hochsaison! Ein Pkw, dessen Dach durch Zurückklappen geöffnet werden kann, hat unter Umständen allerdings auch seine Tücken. Worauf Oben-Ohne-Fans achten sollten, sagen die ARAG Experten. Dach vor Fahrtantritt testen Der unstete deutsche Sommer ist leider oft unberechenbar. Eben scheint die Sonne, dann regnet es wieder. Schlecht, wenn das elektrische Verdeck in diesem Augenblick seinen Dienst verweigert. Wer erst jetzt in der Bedienungsanleitung sucht, wie es…