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Unterhalt ab 18: Wann Eltern weiter zahlen müssen
Mit dem 18. Geburtstag gelten Kinder rechtlich als erwachsen. Viele Eltern gehen deshalb davon aus, dass auch die Unterhaltspflicht automatisch endet. Tatsächlich ist das oft nicht der Fall. Denn solange sich junge Erwachsene in einer Schul-, Berufs- oder Hochschulausbildung befinden, haben sie in vielen Fällen weiterhin Anspruch auf finanzielle Unterstützung durch ihre Eltern. Die ARAG Experten erläutern, wann Unterhalt über die Volljährigkeit hinaus gezahlt werden muss und welche Besonderheiten dabei gelten. Beendet die Volljährigkeit den Unterhaltsanspruch automatisch? Mit Erreichen der Volljährigkeit ändern sich zwar die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Unterhaltspflicht der Eltern entfällt dadurch jedoch nicht automatisch. Maßgeblich ist laut ARAG Experten vielmehr, ob das Kind bereits in der Lage ist,…
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Geblitzt im Urlaub: Was erwartet Verbraucher?
Auf das Knöllchen als Urlaubsmitbringsel kann wohl jeder gut verzichten. Wer mit dem Auto oder Mietwagen im Ausland unterwegs ist, sollte die wichtigsten Verkehrsregeln kennen. ARAG Experte Jan Kemperdiek erklärt, was bei Bußgeldern und Unfällen im Ausland gilt. Was ist zu tun, wenn nach dem Urlaub ein Bußgeldbescheid aus dem Ausland im Briefkasten liegt? Jan Kemperdiek: Den Bescheid sollte man keinesfalls ignorieren. Verkehrsverstöße können auch über Ländergrenzen hinweg verfolgt und vollstreckt werden. Geldsanktionen aus Staaten der Europäischen Union (EU) ab einer Höhe von 70 Euro können in Deutschland über das Bundesamt für Justiz (BfJ) vollstreckt werden. Wer nicht zahlt, riskiert je nach Land weitere Maßnahmen, beispielsweise zusätzliche Gebühren oder Probleme bei…
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Camping: Gut vorbereitet in den Natururlaub
Im ursprünglichen Sinne meint „Camping“, ein Lager auf einem Feld zu errichten. Und natürlich gibt es nach wie vor Menschen, die ihr Zelt für die Nacht am liebsten dort aufschlagen, wo sie gerade sind. Längst im Trend ist aber auch das sogenannte Glamping (glamouröses Camping), bei dem man zwar das Freiheitsgefühl mitnimmt, aber eben auch luxuriösere Bedingungen in voll ausgestatteten Wohnmobilen, Caravanen oder bereitgestellten Camping-Unterkünften nutzt. Doch unabhängig von der Urlaubsform sollten Camper sich vor der Reise gut informieren und einige Regeln kennen. Welche das sind, erklären die ARAG Experten. Wo übernachten in der Natur erlaubt ist Eine Nacht unter freiem Himmel hat ihren besonderen Reiz. Allerdings ist das sogenannte…
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Rechtsirrtümer im Straßenverkehr: Was ist erlaubt und was nicht?
Viele Verkehrsregeln sind bekannt, werden im Alltag jedoch häufig missverstanden oder falsch angewendet. Dabei entstehen immer wieder Missverständnisse, die von kleineren Verstößen bis zu Bußgeldern reichen können. Die ARAG Experten erklären typische Rechtsirrtümer im Verkehr und zeigen, was tatsächlich erlaubt ist und worauf es ankommt. Dürfen Fahrräder oder E-Scooter auf dem Gehweg abgestellt werden? Ein schneller Einkauf, ein kurzer Besuch oder ein Termin beim Arzt: Viele Menschen stellen ihr Fahrrad oder ihren Elektro-Roller dort ab, wo gerade Platz zu sein scheint. Laut ARAG Experten ist dies auf öffentlichen Verkehrsflächen, die zum Gemeingebrauch gehören – zum Beispiel auf Gehwegen, öffentlichen Plätzen oder in Fußgängerzonen – durchaus erlaubt (Bundesverwaltungsgericht, Az.: 3 C…
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Inflationsausgleich im Arbeitsvertrag: Automatische Lohnerhöhung unwirksam
Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln, nach der automatische Anpassungen von Löhnen an die Inflation in Arbeitsverträgen gegen das sogenannte Preisklauselgesetz verstoßen und daher unwirksam ist. Die Unwirksamkeit gilt jedoch nur für die Zukunft. Gehaltserhöhungen, die bis zur rechtskräftigen Feststellung der Unwirksamkeit bereits entstanden waren, bleiben bestehen. Im konkreten Fall hatte ein Arbeitgeber die Löhne per Gesamtzusage an die Inflationsentwicklung gekoppelt, die Regelung später aber widerrufen. Das Gericht hielt diesen Widerrufsvorbehalt für zu ungenau und damit unwirksam. Zudem war die Gesamtzusage bereits mit ihrer Bekanntgabe Teil der Arbeitsverträge geworden. Der betroffene Arbeitnehmer durfte die inflationsbedingten Gehaltssteigerungen daher behalten (Az.: 7 SLa 567/25). Sie wollen mehr erfahren?…
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Eisdiele in einem Wohngebiet zumutbar
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat laut ARAG Experten entschieden, dass eine Eisdiele auch in oder nahe einem Wohngebiet baurechtlich zulässig ist und daher trotz Beschwerden von Anwohnern betrieben werden darf. Im vorliegenden Fall hatten sich Nachbarn über den Lärm der Kundschaft sowie zahlreiche abgestellte Fahrräder beschwert. Beides hatte es vorher, als die Eisdiele noch eine Bäckerei war, nicht gegeben. Das Gericht stellte jedoch fest, dass die gemessenen Geräuschwerte mit maximal 54 Dezibel unter dem zulässigen Richtwert von 55 Dezibel lagen. Auch besonders lautes Verhalten einzelner Kunden könne der Eisdiele nicht zugerechnet werden und sei gegebenenfalls durch ordnungsrechtliche Maßnahmen zu behandeln. Die Nutzungsänderung von einer Bäckerei zu einer Eisdiele verletze daher weder…
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Stückzahl statt Gewicht: Was beim Verkauf von Backwaren gilt
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass Brötchen und ähnliche Backwaren in verschlossenen Verkaufsverpackungen ohne Angabe des Füllgewichts verkauft werden dürfen, sofern die enthaltene Stückzahl für Verbraucher leicht sichtbar und zählbar ist oder auf der Verpackung angegeben wird. Ein Bußgeldverfahren des Landesamts für Mess- und Eichwesen gegen eine Supermarktbetreiberin war daher nicht gerechtfertigt. Nach Auffassung des Gerichts kommt es entscheidend auf die Sicht eines verständigen Durchschnittsverbrauchers an. Da Brötchen üblicherweise nach Stückzahl und nicht nach Gewicht gekauft werden, ist eine Gewichtsangabe entbehrlich. Dies gilt sowohl für Aufbackbrötchen als auch für bereits verzehrfertig aufgebackene Backwaren (Az.: 6 A 11758/25.OVG). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung…
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Leihhaus: Wenn kurzfristig das Geld fehlt
Wer kurzfristig Geld benötigt und keinen klassischen Bankkredit erhält oder beantragen möchte, kann sich an eines der rund 300 Pfandleihhäuser wenden. Das Prinzip ist einfach: Wertgegenstand hinterlegen, Geld erhalten und den Gegenstand nach Rückzahlung des Darlehens wieder auslösen. Doch wie hoch fällt der Kredit aus, welche Kosten entstehen und was passiert, wenn das Geld nicht rechtzeitig zurückgezahlt werden kann? ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, wie das Geschäft des Pfandkredits funktioniert und worauf man achten sollte. Wie kommt man über ein Leihhaus kurzfristig an Bargeld? Tobias Klingelhöfer: Nach Angaben des Zentralverbands des Deutschen Pfandkreditgewerbes beträgt das jährliche Volumen der Pfandkredite rund 630 Millionen Euro . Daraus lässt sich schließen, dass mittlerweile viele Menschen die Option Pfandleihhaus…
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Hitze in der Wohnung: Ist eine Mietminderung möglich?
Eine übermäßige Hitzeentwicklung in der Wohnung kann ein Grund für eine Mietminderung sein. Doch bevor man gleich zur Tat schreitet, gilt es zu ermitteln, wie stark die Hitze die Wohnqualität beeinträchtigt und ob sie im Zweifelsfall nicht noch im Rahmen üblicher Temperaturschwankungen liegt. Die ARAG Experten nennen einige Gerichtsentscheidungen. Gibt es einheitliche Temperaturwerte, die für Wohnungen gelten? Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Hitze in Mietwohnungen von Fall zu Fall sehr unterschiedlich bewertet werden muss und nicht pauschal beurteilt werden kann. Doch gerichtliche Entscheidungen legen nahe, dass bei einer Außentemperatur von 32 Grad Celsius die Raumtemperatur die 26 Grad-Marke nicht überschreiten darf. Beträgt die Außentemperatur mehr als 32 Grad,…
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Was bei Flugausfällen und Verspätungen gilt
Flugausfälle und Verspätungen sorgen gerade in Ferienzeiten immer wieder für Ärger. Doch welche Rechte haben Reisende? Aktuelle Gerichtsentscheidungen stärken Verbraucher, wenn Fluggesellschaften falsche Auskünfte erteilen oder Kosten nach einer Annullierung nicht vollständig erstatten. Gleichzeitig zeigen sie, dass Entschädigungsansprüche Grenzen haben können, etwa wenn außergewöhnliche Ereignisse wie ein Blitzeinschlag den Flugbetrieb beeinträchtigen. Die ARAG Experten geben mit drei aktuellen Urteilen einen Überblick. Müssen Airlines auch bei falscher Callcenter-Auskunft den Ersatzflug zahlen? Ja, denn wer nach einer Flugannullierung die Hotline seiner Fluggesellschaft kontaktiert, darf sich auf die dort erteilten Informationen verlassen. Sind diese falsch und entstehen Reisenden dadurch zusätzliche Kosten, kann die Fluggesellschaft dafür haftbar gemacht werden. Die ARAG Experten verweisen auf…
