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Zahnarzt: Welche Kosten und Rechte Patienten kennen sollten
Viele Zahnschmerzen lassen sich durch regelmäßige Vorsorge vermeiden. Dennoch gehören sie laut Robert Koch-Institut zu den häufigsten Gesundheitsbeschwerden in Deutschland. Auch die aktuelle Deutsche Mundgesundheitsstudie zeigt, dass Karies und Parodontitis zentrale Präventionsthemen sind. Für die ARAG Experten ist der In-ternationale Tag des Zahnschmerzes am 9. Februar Anlass, genauer hinzuschauen. Was die gesetzliche Krankenkasse leistet Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt bei Zahnbehandlungen die medizinisch notwendige Regelversorgung. Dazu zählen Kontrolluntersuchungen, einfache Füllungen oder bestimmte Formen des Zahnersatzes. Wer sich jedoch für hochwertigere Materia-lien, langlebigere oder ästhetisch anspruchsvollere Lösungen entscheidet, muss die Mehrkosten selbst tragen. Wann Zahnärzte über Kosten informieren müssen Zahnärzte sind nicht nur medizinisch, sondern auch rechtlich zur Aufklärung verpflich-tet. Nach Paragraf…
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Gesundheitsreform: Was sich für Versicherte ändert
Für gesetzlich Krankenversicherte wird die Gesundheitsversorgung in den kommenden Jahren an einigen Stellen teurer. Mit dem „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ will die Bundesregierung die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren und den Anstieg der Zusatzbeiträge bremsen. Dafür werden unter anderem Zuzahlungen angehoben und Leistungen teilweise eingeschränkt. Aber auch Arbeitnehmer mit einer privaten Krankenvollversicherung sind von der Reform betroffen. Die ARAG Experten erklären, was sich ändert, wann die neuen Regeln gelten und worauf Versicherte achten sollten. Was gilt wann? Bereits seit Inkrafttreten des Gesetzes am 30. Juli 2026 dürfen homöopathische und anthroposophische Arzneimittel grundsätzlich nicht mehr zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden. Bis Ende 2026 können Krankenkassen entsprechende Leistungen zwar noch freiwillig über ihre Satzung…
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Oktoberfest: Welche Rechte und Pflichten Besucher haben
„O’zapft is!“ Jedes Jahr besuchen Millionen Menschen das Oktoberfest in München. Was manche dabei unterschätzen: Auch auf der Wiesn gelten eine Reihe von Regeln und Pflichten, deren Nichtbeachtung schnell teuer werden kann. Wann darf der Festwirt einen Gast einfach rauswerfen? Ist der Maßkrug als Souvenir wirklich erlaubt? Und was droht, wenn man nach dem Zeltbesuch inklusive Alkoholgenuss noch auf einen E-Scooter steigt? Die ARAG Experten erläutern, welche Regeln gelten und welche Missverständnisse Besucher besser vermeiden sollten. Dürfen Festwirte Gästen den Zutritt verwehren? Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch auf dem Oktoberfest das Hausrecht gilt. Festwirte dürfen Gästen den Zutritt verwehren oder sie des Zeltes verweisen, wenn sie andere…
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Mülltrennung: Was Verbraucher beachten müssen
Am 20. September 2026 findet der World Cleanup Day statt – die weltweit größte Bürgerbewegung für eine saubere Umwelt und ein offizieller Aktionstag der Vereinten Nationen. Ein guter Anlass, um einen Blick auf die eigene Mülltrennung zu werfen. Denn wer seine Mülltonne falsch befüllt, riskiert, dass sie stehen bleibt. Die ARAG Experten erklären, was Verbraucher wissen müssen. Was gehört in die Restmülltonne und was nicht? Die Restmülltonne ist laut ARAG Experten für Abfälle gedacht, die sich kaum oder gar nicht recyceln lassen. Dazu gehören Hygieneartikel, Asche, Zigarettenstummel, Geschirr, Spiegel- und Fensterglas sowie verschmutztes oder beschichtetes Papier. Was hingegen nicht in den Restmüll gehört: Plastik, Metall, Glas, Papier und Pappe, Batterien,…
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Auch Elfenbein aus Familienbesitz braucht Einfuhrgenehmigung
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Elfenbein bei der Einfuhr in die Europäische Union grundsätzlich einer artenschutzrechtlichen Genehmigung bedarf – auch dann, wenn es sich um ein altes Schmuckstück aus Familienbesitz handelt. Im konkreten Fall hatte der Zoll einen Elfenbeinanhänger eingezogen, den die Klägerin aus der Türkei eingeführt hatte, obwohl sich das Schmuckstück bereits seit 1970 im Familienbesitz befand. Nach Auffassung des Gerichts unterliegt Elfenbein dem höchsten Schutzstatus, sodass für die Einfuhr in die Europäische Union (EU) grundsätzlich eine behördliche Genehmigung erforderlich ist. Auch die Ausnahmeregelung für persönliche Gegenstände griff nicht, da der Anhänger ursprünglich in einem Drittstaat außerhalb der EU erworben wurde (Hessisches Finanzgericht, Az.: 7 K 184/24).…
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Polizei muss für aufgebrochene Tür zahlen
Die ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg, welches entschieden hat, dass ein Mieter die Kosten für den polizeilichen Aufbruch seiner Wohnungstür nach einer Durchsuchung nicht tragen muss, auch wenn die Maßnahme selbst rechtmäßig war. Die Polizei hatte aufgrund verschiedener Indizien angenommen, dass die Wohnung für Drogengeschäfte genutzt wurde. Später stellte sich jedoch heraus, dass es der Untermieter war, den die Polizei im Visier hatte. Der Hauptmieter wusste von den Aktivitäten seines Untermieters nichts. Nach Auffassung des Gerichts kommt es bei der Kostenfrage auf die nachträgliche tatsächliche Sachlage an. Da dem Hauptmieter keine Verantwortung für die Drogengeschäfte nachgewiesen werden konnte und er den Verdacht nicht schuldhaft verursacht hatte,…
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Stadt haftet nicht für jede Stolperstelle
Das Landgericht Stuttgart hat laut ARAG Experten entschieden, dass eine Stadt nicht für jeden Sturz auf öffentlichen Wegen haftet. Eine Fußgängerin hatte sich bei einem Sturz über eine etwa zwei bis drei Zentimeter hohe Unebenheit in einer Fußgängerzone verletzt und Schadensersatz sowie Schmerzensgeld verlangt. Das Gericht lehnte eine Amtshaftung jedoch ab. Zwar seien Kommunen verpflichtet, öffentliche Wege verkehrssicher zu halten, sie müssten aber nicht jede geringfügige Unebenheit beseitigen. Niveauunterschiede dieser Größenordnung gehörten grundsätzlich zum allgemeinen Lebensrisiko. Solch eine „Allerweltsstolperstelle“ sei für Fußgänger sichtbar und müsse hingenommen werden. Eine Haftung der Stadt komme erst dann in Betracht, wenn eine Gefahrenstelle überraschend oder nicht rechtzeitig erkennbar sei (Az.: 7 O 205/25). Sie…
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Patientenverfügung: Was gilt – und was nicht
Wer entscheidet, wenn man selbst nicht mehr sprechen oder entscheiden kann? Mit einer Patientenverfügung lässt sich das im Voraus regeln – aber nur, wenn das Dokument richtig verfasst ist. Denn viele Verfügungen sind zu vage und entfalten im Ernstfall keine Wirkung. ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, worauf es ankommt. Wer darf entscheiden, wenn man selbst nicht mehr kann? Tobias Klingelhöfer: Viele Menschen gehen davon aus, dass ihre Angehörigen im Ernstfall automatisch für sie entscheiden dürfen. Das ist rechtlich nicht korrekt. Kinder dürfen nicht ohne Weiteres für ihre Eltern entscheiden, und auch zwischen Ehegatten galt lange kein gesetzliches Vertretungsrecht. Seit Anfang 2023 gibt es zwar ein Notvertretungsrecht für Ehegatten – es greift…
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Kinderrechte verletzt: Wo gibt es Hilfe?
Nur jeder fünfte Erwachsene in Deutschland weiß genau, an wen er sich wenden kann, wenn Kinderrechte verletzt werden oder ein Kind Schutz und Unterstützung benötigt. Das zeigt eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag der ARAG. Diese Orientierungslücke hat Folgen: Wer nicht weiß, wohin er sich wenden soll, handelt im Zweifel gar nicht. Dabei gibt fast jeder Zweite an, schon einmal erlebt oder beobachtet zu haben, dass Kinderrechte im Alltag nicht ausreichend beachtet wurden. Die ARAG Experten zeigen, welche Anlaufstellen es gibt, wann Behörden eingeschaltet werden sollten – und was jeder tun kann, um Kinderrechte im Alltag zu stärken. Woran lassen sich mögliche Verletzungen von Kinderrechten erkennen? Nicht jede schwierige Situation bedeutet automatisch eine…
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Neue Spielregeln für Streaming-Dienste
Streaming gehört für viele zum Alltag. Doch welche Rechte haben Verbraucher eigentlich beim Abschluss, der Kündigung oder beim Jugendschutz? Aktuelle Gerichtsentscheidungen stärken die Position von Nutzern und stellen höhere Anforderungen an die Anbieter. Die ARAG Experten fassen drei wichtige Urteile rund um Streaming-Dienste und Livestreams zusammen. Streaming-Abo: Widerrufsrecht erlischt nicht sofort nach Freischaltung Wer ein Streaming-Abonnement abschließt und den Dienst sofort nutzt, verliert sein Widerrufsrecht nicht automatisch. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs sind viele Streaming-Angebote mit personalisierten Empfehlungen als digitale Dienstleistungen und nicht lediglich als digitale Inhalte einzustufen. Das hat einen entscheidenden Vorteil: Das 14-tägige Widerrufsrecht erlischt nicht allein dadurch, dass der Dienst sofort freigeschaltet wird und der Nutzer dem…
