Banaszak für Zölle gegen chinesische Autobauer

Deshalb macht sich Banaszak dafür stark, die eigenen Märkte durch Zölle zu schützen, ähnlich wie das US-Präsident Donald Trump in den USA praktiziert. „Ab einem bestimmten Punkt müssen wir diesem unfairen Kräftespiel auch mit härteren Handelsinstrumenten wie Zöllen den Riegel vorschieben“, so der Grünen-Chef. Zugleich müsse sich Europa unabhängiger von China machen. „Die deutsche Politik war und ist gegenüber China zu naiv. Wir befinden uns nicht nur in wirtschaftlicher Konkurrenz, sondern auch in einer geopolitisch brisanten Systemrivalität. Hier brauchen wir eine koordinierte und resiliente europäische Wirtschaftspolitik, um in den zentralen Branchen und Technologien nicht von China ähnlich oder sogar noch stärker abhängig zu werden als von Russland lange beim Erdgas. Ich erkenne bei Schwarz-Rot da leider null Ambition.“

Banaszak geht davon aus, dass China etwa im Fall eines Angriffs auf Taiwan Rohstoffe als Waffe einsetzen wird. „Wir müssen davon ausgehen, dass es China darauf anlegt, unsere Abhängigkeit als Waffe einzusetzen. Die Frage ist, ob wir uns bei Solarmodulen, Batteriezellen und anderen Technologien von einem Staat abhängig machen wollen, der im Zweifel bereit ist, seine Marktmacht auch politisch einzusetzen. Etwa, um eine robuste deutsche oder europäische Reaktion zu verhindern, wenn Taiwan besetzt würde.“

Redakteure: Claudius Maintz | Michael Pfeiffer