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Kita: Fürs Kind nur das Beste
Viele Eltern kennen es: Das Baby ist noch im Bauch und schon beschäftigt sie die Frage nach einem Platz in der Kindertagesstätte (Kita). In der Tat: Wer sicher sein möchte, sein Kind rechtzeitig und vor allem gut untergebracht zu haben, muss sich in vielen Regionen Deutschlands sehr früh darum kümmern. Und im besten Falle schon über viele Informationen verfügen. ARAG Experten geben einen Überblick, was Eltern zum Thema Kita wissen sollten. Was ist mit dem gesetzlichen Anspruch? Seit 2013 ist der Anspruch auf einen Kita-Platz gesetzlich festgeschrieben (Paragraph 24, Absatz 2, Sozialgesetzbuch VIII): „Ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, hat bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung…
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Ich will raus!
Vor allem online ist ein Vertrag schnell geschlossen, ein Klick genügt. Dabei sind nicht alle Verträge wieder kündbar. Oder sie verlängern sich automatisch, wenn man sie nicht rechtzeitig kündigt. Welche Verträge wie und mit welchen Fristen gekündigt werden können und wann Sonderkündigungsrechte bestehen, fasst ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zusammen. Was gilt grundsätzlich bei der Kündigung von Verträgen und worauf muss man achten? Tobias Klingelhöfer: Als erstes rate ich dazu, die Vertragsbedingungen zu prüfen. Vor allem die Klauseln zur Kündigung sind dabei wichtig. Darin stehen Kündigungsfristen, -modalitäten und eventuelle Kündigungssperren. In den meisten Fällen ist eine schriftliche Kündigung erforderlich. Das Kündigungsschreiben sollte den Namen, die Adresse, die Vertragsnummer und das Datum…
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Grill-Fleisch: Made in Germany
Vor allem die nachhaltigen Grillfreunde wird es freuen, auch wenn die Änderung für diese Grillsaison etwas zu spät kommt: Ab 2024 wissen Fleisch-Liebhaber, woran sie sind, wenn sie an der Frischetheke ihr Grillgut einkaufen. Eine neue Regelung der Verordnung zur Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln sieht vor, dass ab nächstem Jahr auch bei unverpacktem Fleisch angegeben werden muss, woher es kommt. Die ARAG Experten mit einem Überblick über die neue Verordnung. Für welches Fleisch gilt die Herkunftskennzeichnung? 87 Prozent der Verbraucher befürworten laut Ernährungsreport des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung. Nicht nur, wo die Tiere gelebt haben, sondern auch wo sie geschlachtet wurden, gehört daher ab 2024 zu…
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Urlaub mit dem Klabautermann
Ob Hausboot, Charter-Yacht oder Segelschiff – Urlaub auf dem Wasser erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Denn Ferien auf dem Wasser sind nicht nur aufgrund steigender Flugkosten eine echte Alternative. Wer das gewohnte Land einmal gegen schwankende Planken eintauscht, kann zudem einen einzigartigen Perspektivwechsel erleben. Manchmal sogar ohne große Boots-Vorkenntnisse und Führerscheine. Die ARAG Experten mit einem Überblick über Möglichkeiten, einen Urlaub der anderen Art zu erleben. Was gehört in einen Chartervertrag? Egal bei welchem Bootstyp – bevor ein Chartervertrag unterschrieben wird, sollten Charterer prüfen, was genau im Charterpreis enthalten ist und welche Nebenkosten wie z. B. Reinigung, Bettwäsche oder Benzin hinzukommen können. Ebenfalls wichtig ist das Fahrgebiet. Ist es begrenzt,…
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Exmatrikulation wegen Teilnahme an Online-Chat während einer Klausur
Der Austausch über Prüfungsinhalte in einer Online-Chatgruppe während einer Online-Klausur stellt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin eine besonders schwere Täuschung dar, die zur Exmatrikulation führen kann. Bei der Bemessung der Sanktion habe die Hochschule insbesondere berücksichtigen dürfen, dass die Maßnahme auch generalpräventive Wirkung habe. Das sei mit Blick auf die Vielzahl der bei Online-Klausuren vorgenommenen Täuschungshandlungen gerechtfertigt (Az.: 12 K 430/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des VG Berlin Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail:…
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Zum Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) kann nach Auskunft der ARAG Experten laut einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen erschüttert werden, wenn sich der Arbeitnehmer nach Erhalt einer arbeitgeberseitigen Kündigung unmittelbar zeitlich krank meldet und dies für den gesamten Zeitraum der Kündigungsfrist bleibt. Anders liegt der Fall, wenn der Arbeitnehmer sich erst krank meldet und dann die arbeitgeberseitige Kündigung erhält (Az.: 8 Sa 859/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LAG Niedersachsen Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links…
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Aufklärung über undichtes Rohr erforderlich
Weiß der Verkäufer eines Hauses von einem Riss im Kanalrohr und damit verbundenen höheren (Ab-)Wasserkosten, muss er dies dem Käufer zwingend mitteilen. Sonst mache er sich schadensersatzpflichtig. Dies entschied laut ARAG Experten das Landgericht Köln (Az.: 7 O 26/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des LG Köln Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle Meldungen von ARAG SE Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben)…
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Urlaub mit Bibi & Tina
Urlaub auf dem Bauernhof – das Konzept erfreut sich immer größerer Beliebtheit . Bietet diese Art des Urlaubs doch die Gelegenheit, den Alltag in einem landwirtschaftlichen Betrieb kennenzulernen, zu reiten, Tiere zu füttern und beispielsweise beim Melken oder Eiersammeln mitzuhelfen. Bei aller Freude und Begeisterung ist es jedoch wichtig, auch die rechtlichen Aspekte und mögliche Risiken im Blick zu behalten. Die ARAG Experten geben einen Überblick. Haften Eltern für ihre Kinder? Es gelten strenge Anforderungen an Eltern, wenn es darum geht, ihre minderjährigen Kinder über Gefahren für sich und Dritte aufzuklären und zu überwachen. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass eine pauschale Haftung der Eltern für Schäden durch oder an ihren…
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Neue Verjährungsfristen: Mehr Zeit für Mietauskünfte
Wer in einer Stadt mit Mietpreisbremse wohnt, hat nur eine Möglichkeit, herauszufinden, ob der Vermieter sich an die örtlich vorgegebene Preisobergrenze für Mieten hält: Er muss seinen Vermieter um Auskunft über die Berechnungsgrundlagen bitten. Bislang konnte dieser sich aber weigern, wenn Mieter bereits seit mehr als drei Jahren in der Wohnung wohnten. Das hat sich nun aufgrund eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) geändert: Der Anspruch auf Auskunft verjährt zwar immer noch in drei Jahren, aber die Verjährung beginnt laut den obersten Bundesrichtern erst, wenn der Mieter erstmals Auskunft verlangt. Die ARAG Experten erklären, welche positiven Folgen das Urteil für Mieter hat. Was galt bisher? Bisher ging man nach Auskunft der ARAG…
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Bei der Wahrheit bleiben
Ob bei Bewerbungen, der Beantragung von Krediten, einem verlorenen Personalausweis oder vor Gericht: Fast jeder von uns gibt in seinem Leben vermutlich diverse eidesstattliche Versicherungen (EV) ab. Damit erklären wir rechtsverbindlich, dass unsere Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind. Wer nicht bei der Wahrheit bleibt, macht sich strafbar. Anlässlich des Internationalen Tages der Gerechtigkeit am 17. Juli informieren die ARAG Experten über eine Erklärung, die weitreichende Folgen haben kann. Eidesstattliche Versicherung Eine eidesstattliche Versicherung (EV) ist laut ARAG Experten eine schriftliche Erklärung, die von einer Person abgegeben wird, um die Richtigkeit bestimmter Informationen oder Aussagen zu bestätigen. Sie wird normalerweise vor einer juristischen oder behördlichen Instanz abgegeben und muss unterschrieben werden.…
