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Die Gefahr auf deutschen Straßen wächst
Es gibt wieder mehr Verkehrstote auf Deutschlands Straßen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind im ersten Halbjahr 2022 laut Statistischem Bundesamt zwölf Prozent mehr Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Zwar ist die Zahl nicht so hoch wie vor Corona, doch für die ARAG Experten Anlass genug, sich zum Autofreien Tag am 22. September die Verkehrssituation einmal näher anzuschauen. Der Autofreie Tag Der Gedenktag stammt laut ARAG Experten aus den 1970er Jahren, als ein Engpass in der Versorgung mit Erdöl drohte. Die Behörden in West-Deutschland verfügten im Winter 1973 im Rahmen des Energiesicherungsgesetzes, dass es vier autofreie Sonntage im November und Dezember sowie ein halbjähriges Tempolimit geben sollte. Mit nur wenigen…
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Verbraucher unter Strom
Die Strom- und Gaspreise steigen immens. Trotzdem liegt Deutschland im Vergleich mit anderen europäischen Ländern nur im oberen preislichen Mittelfeld. Mit knapp 36 Euro pro Kilowattstunde (kWh) ist Deutschland auf dem zehnten von 32 Plätzen. Ein Trost ist der Ländervergleich allerdings kaum, wenn der eigene Geldbeutel immer leichter wird, weitere Preissteigerungen zu erwarten sind und der Winter naht. Daher haben sich die ARAG Experten nach Möglichkeiten umgesehen, sich von Gas und Strom unabhängiger zu machen. Neue Maßnahmen zur Förderung von Photovoltaik Ab Januar sollen bürokratische und steuerliche Hürden für Solaranlagen abgebaut werden. So sollen die Einnahmen aus dem Betrieb von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) von der Ertragsteuer befreit werden. Das gilt für…
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Von echtem Schlamassel und teuren Schäden
Ob ein Kratzer in der Autotür, eine zerbrochene Wohnzimmerscheibe oder die Filzstift-Malerei auf dem Sofa – wenn Kinder Schäden verursachen, kann man sie nur bedingt zur Haftung heranziehen. Auch die Eltern müssen nicht automatisch für ihren Nachwuchs geradestehen. Zumindest rein rechtlich. Wenn sie den Schaden der Fairness halber trotzdem begleichen wollen, kann das ein echtes Loch in die Haushaltskasse reißen. Anlässlich des Weltkindertages am 20. September verraten die ARAG Experten, wie man sich dagegen absichern kann. Das sagt das BGB Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB, Paragraf 828) sind Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr für Schäden, die sie anrichten, nicht verantwortlich. Laut ARAG Experten liegt die Altersgrenze für Schäden im fließenden…
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Die Welt zu Gast auf dem Oktoberfest
Nach zwei Jahren Corona-bedingter Pause heißt es am Samstag, den 17. September 2022 um Punkt 12.00 Uhr bereits zum 187sten Mal wieder "O’zapft is!". Bis zum 3. Oktober wird in München geschuhplattelt, geschunkelt, gezuzelt und nicht zuletzt gsoffe – pardon: Bier getrunken. Und davon oft mehr, als dem ein oder anderen Wiesn-Besucher guttut. Die ARAG Experten beleuchten das wohl größte Volksfest der Welt einmal von der rechtlichen Seite. Das Fest der Superlative Wenn man den Begriff „Oktoberfest“ googelt, werden innerhalb eines Wimpernschlags rund 73,6 Millionen Ergebnisse gefunden. Das Fest ist also ein Selbstläufer und so wird es seit 1985 nach eigenen Angaben nicht einmal mehr beworben. Bereits in den 1990er…
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Mitwirkungspflicht bei Mängelbeseitigung
Der Käufer einer mangelhaften Sache muss dem Verkäufer die Nacherfüllung ermöglichen. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Amtsgerichts München, wonach die mündliche oder schriftliche Aufforderung zur Nacherfüllung allein nicht ausreicht. In einem konkreten Fall hatte die Kundin eines Möbelhauses sich für rund 1.700 Euro Möbel ausgesucht und den Kaufpreis angezahlt. Der Restkaufpreis war direkt bei Lieferung der Möbel fällig. Die gelieferte Ware war allerdings stark beschädigt, so dass die Kundin die Restzahlung verweigerte und einen Austausch der defekten Möbel verlangte. Gleichzeitig verweigerte sie den Monteuren anschließend mehrfach diesen Austausch und behielt den Restkaufpreis weiterhin ein. Daher verurteilte sie das Gericht zur Zahlung des restlichen Kaufpreises von rund 877…
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Deutsche Waldtage vom 16. bis 18. September
Die diesjährigen Deutschen Waldtage vom 16. bis 18. September stehen laut ARAG Experten unter dem Motto „Biologische Vielfalt erleben!“. Um auf die enormen Herausforderungen der Wälder durch Witterungsextreme aufmerksam zu machen, gibt es an diesen Tagen deutschlandweit unterschiedlichste Veranstaltungen rund um das Thema Wald. Initiiert werden die Deutschen Waldtage vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL). Nähere Informationen zu den Veranstaltungen bietet das BMEL auf einer Internetseite . Hier können auch eigene Veranstaltungen eingetragen werden. Weitere Informationen zum Recht in Wald und Flur haben die ARAG Experten hier zusammengetragen. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin…
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Keine Ansprüche bei Flugverspätung bei Insolvenz
Wenn eine Fluggesellschaft nach Insolvenz kulanterweise Passagiere befördert, die ihre Tickets vor der Insolvenz bezahlt haben, so sind diese Beförderungen als „kostenlos“ im Sinne der EU-Fluggastrechte-Verordnung zu werten. Im Fall einer Flugverspätung bestehen dann keine Ausgleichsansprüche nach dieser Verordnung. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden (Az.: 13 U 280/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt aM . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle…
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Überschwenken eines Baukrans aufs Nachbargrundstück
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat nach Auskunft der ARAG Experten den Unterlassungsanspruch eines Nachbarn durch einen über sein Grundstück schwenkenden Kranarm bestätigt und erweitert. Da der Bauherr die „Benutzung“ des Nachbargrundstücks nicht angezeigt habe, könne er sich nicht auf das im Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg vorgesehene „Hammerschlags- und Leiterrecht“ und eine entsprechende Duldungspflicht des Klägers berufen, so das Gericht (Az.: 4 U 74/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Stuttgart . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links…
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Kind krank, Schule zu – was nun?
Laut Statistischem Bundesamt sind in Deutschland 92 Prozent der Väter und 67,7 Prozent der Mütter sowie 70,1 Prozent der alleinerziehenden Mütter von minderjährigen Kindern berufstätig und stemmen tagtäglich die Herausforderung zwischen Beruf und Familie. Bereits jetzt ziehen die ersten Viren und Bakterien ihre Kreise durch Schulen und Kindergärten. Auch im Hinblick auf die Pandemieentwicklung könnte es bald wieder zu Betreuungsengpässen kommen. Zum Tag der berufstätigen Eltern am 16. September 2022 geben die ARAG Experten einen Überblick über aktuelle Regelungen. Kind krank Wenn Kinder krank werden, müssen sie selbstverständlich betreut werden. Aber wer kümmert sich um den kranken Nachwuchs, wenn beide Eltern berufstätig sind? Es gibt zwar einen grundsätzlichen Anspruch auf…
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Jeder Grad hilft!
Sie heißt "Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen" oder auch "Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung", kurz EnSikuMaV. Kein Scherz, nicht sexy, sondern bitterer Ernst. Gemeint sind die aktuellen Maßnahmen, die die Bundesregierung beschlossen hat, um Energie zu sparen. Für die Umsetzung sind die Städte und Kommunen zuständig. Die ersten Neuerungen gelten bereits seit 1. September und betreffen fast jeden von uns. Die EnSikuMaV Durch die Ukraine-Krise droht im Winter ein Gasengpass. Daher müssen Unternehmen und private Haushalte Energie sparen, wo es nur geht. Dazu hat das Bundeskabinett laut ARAG Experten eine zweistufige Verordnung mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen beschlossen, deren erste Stufe am 1. September in Kraft getreten ist. Begrenzt…
