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Jeder Grad hilft!
Sie heißt "Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen" oder auch "Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung", kurz EnSikuMaV. Kein Scherz, nicht sexy, sondern bitterer Ernst. Gemeint sind die aktuellen Maßnahmen, die die Bundesregierung beschlossen hat, um Energie zu sparen. Für die Umsetzung sind die Städte und Kommunen zuständig. Die ersten Neuerungen gelten bereits seit 1. September und betreffen fast jeden von uns. Die EnSikuMaV Durch die Ukraine-Krise droht im Winter ein Gasengpass. Daher müssen Unternehmen und private Haushalte Energie sparen, wo es nur geht. Dazu hat das Bundeskabinett laut ARAG Experten eine zweistufige Verordnung mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen beschlossen, deren erste Stufe am 1. September in Kraft getreten ist. Begrenzt…
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Erben will geprüft sein
Nach einem Todesfall reihen sich neben der Trauer eine ganze Menge unangenehmer Auf-gaben aneinander und dann meldet sich auch noch das Finanzamt. Die Forderung: Erb-schaftssteuer. Das Thema Erbschaft ist komplex und man beschäftigt sich ungern mit dem Thema Tod. Laut einer Allensbachstudie enden fast 20 Prozent der Erbschaften im Streit. Zum Internationalen Tag des Testaments am 13. September 2022 geben die ARAG Experten einen aktuellen Überblick. Bundesfinanzhof – Bei Testamentseröffnung entsteht Steuer Wurde etwas geerbt, müssen die Erben dies innerhalb von drei Monaten nach Bekanntwerden der Erbschaft dem Finanzamt mitteilen. Dieses hat dann vier Kalenderjahre nach der Testamentseröffnung Zeit zu prüfen, ob und in welcher Höhe Erbschaftssteuern anfallen. Laut aktuellem…
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Ein Kasten für alle Fälle
Es ist das Jahr 1972: Olympische Sommerspiele finden in Deutschland statt, das erste Playboy-Magazin kommt auf den Markt, die erste Star-Trek-Folge läuft im Deutschen Fernsehen, ABBA nehmen ihre erste Single auf, der Begriff "Fräulein" weicht in Bundesbehörden der "Frau" – und der Verbandskasten im Auto wird nach der Straßenverkehrsordnung (StVO, Paragraf 35h) Pflicht. Anlässlich seines 50. Geburtstages machen die ARAG Experten Inventur und schauen, was in ihm steckt. Die Geschichte eines Kastens Es war die DIN Norm 13164, die den Inhalt des Erste-Hilfe-Materials an Bord von Fahrzeugen festlegte. Ob das Verbandszeug aber in einer Tasche oder eben einem Kasten verstaut war, war laut ARAG Experten egal. Hintergrund für die damals…
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ARAG – Kuriose Rechtsfälle
Ich hab‘ die Haare schön… Das dachte sich auch der Busfahrer, der während der Busfahrt sein Barthaar gekämmt hatte. Zumindest behauptete er das vor Gericht. Die Richter waren allerdings anderer Ansicht, als sie die Polizeifotos sahen. Polizeibeamte hatten den Busfahrer während einer Kontrolle zur Feststellung von Handyverstößen abgelichtet. Darauf war recht eindeutig zu erkennen, dass die Form der Haarbürste eher einem Handy glich. Zudem fehlte auf den Fotosequenzen die typische Kämmbewegung von oben nach unten. Als der Busfahrer dann noch behauptete, das Fahrzeug habe gestanden, weil ja keine Hand am Lenkrad zu sehen war, waren die Richter davon überzeugt, einen vollkommen fahruntauglichen Busfahrer vor sich zu haben. Weil er im…
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Radfahrer: Schadensersatz bei „Dooring“ Unfall
Kommt es im Straßenverkehr zur Kollision eines Fahrradfahrers mit einer sich beim Vorbeifahren öffnenden Autotür („Dooring“-Unfall), kann der Radfahrer seinen Schaden in voller Höhe ersetzt verlangen. Dies gilt zumindest dann, wenn er einen ausreichenden Sicherheitsabstand von etwa 35 bis 50 Zentimeter zum parkenden Auto eingehalten hat, entschied laut ARAG Experten das Landgericht Köln. Ein Mitverschulden des Fahrradfahrers sei bei ausreichend Abstand ausgeschlossen, so das Gericht (Az.: 5 O 372/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LG Köln . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211)…
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Gas-basierte Warmwasserzufuhr darf nicht eingestellt werden
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main darf nach Auskunft der ARAG Experten ein Vermieter nicht willkürlich die auf Gas basierende Warmwasserversorgung einstellen. Der Eilantrag des Hausmiteigentümers gegen eine wohnungsaufsichtsrechtliche Verfügung der Stadt bleibt damit erfolglos. Die Versorgung mit Warmwasser gehöre in einem Land wie der Bundesrepublik Deutschland zu den Mindeststandards für ein menschwürdiges Wohnen (Az.: 8 L 1907/22.F). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Frankfurt aM . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende…
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(Keine) Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheid
Die Zustellung eines Mahnbescheids hemmt die Verjährung nur, wenn der Schuldner aufgrund der Bezeichnung des Anspruchs erkennen kann, woraus der Gläubiger diesen herleitet. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach eine unzureichende Individualisierung auch außerhalb des Gerichtsverfahrens nachgeholt werden kann. Die Verjährung des Anspruchs sei dann ab diesem Zeitpunkt gehemmt (Az.: VII ZR 255/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 (211) 9890-1436 Telefax: +49 (211) 963-2850 http://www.arag.de Ansprechpartner: Jennifer Kallweit Pressereferetnin Telefon: +49 (211) 9633115 Fax: +49 (211) 9632220 E-Mail: jennifer.kallweit@arag.de Weiterführende Links Originalmeldung von ARAG SE Alle…
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Youtube: Von der Videoplattform zum Leitmedium
Die Video-Plattform Youtube gehört nach Facebook zu den beliebtesten sozialen Medien weltweit. Knapp 2,6 Milliarden aktive monatliche Nutzer schauen sich Musikvideos an, holen sich Bastel-Tipps oder lassen sich Schulstoff erklären, den man im Unterricht schon wieder nicht kapiert hat. Die zu Google gehörende Plattform ist auch bei Jugendlichen zwischen zwölf und 19 Jahren fester Bestandteil des Alltags: Fast 90 Prozent der Heranwachsenden schauen mehrmals wöchentlich bei Youtube vorbei. Für die ARAG IT-Experten Anlass genug, sich das Videoportal einmal näher anzuschauen und auf die Chancen, aber auch auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Youtube unter 18 tabu Um sich auf der Videoplattform zu registrieren, benötigen Nutzer ein Google-Konto. Und dazu muss…
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Gedruckte Medizin
„Bücher erreichen Stellen, da kommt der Fernseher gar nicht hin“ (Dirk Kreuter, Autor). Ein guter Grund, die eigene Nase des Öfteren mal in ein Buch zu stecken und in der gedruckten Welt zu versinken. Und einen guten Anlass gibt es auch: Der „National Read a Book Day“ (Lies-ein-Buch-Tag) am 6. September wurde ins Leben gerufen, um Jung und Alt zu motivieren (wieder) mehr zu lesen und vorzulesen. Auch im Hinblick auf die sinkende Lesekompetenz bei Jugendlichen ein wichtiger Gedenktag und Anlass für die ARAG Experten einen Blick drauf zu werfen, warum Lesen wichtig ist und was es Rechtliches rund um das Thema Buch zu beachten gilt. Lesen ist gesund Studien…
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Lebst Du schon oder arbeitest Du noch?
Vier-Tage-Woche, Jobsharing, kürzere Arbeitstage – in Schweden, Spanien, Island und neuerdings Belgien ist Work-Life-Balance im Arbeitsalltag angesagt. Auch in Deutschland legen immer mehr vor allem junge Arbeitnehmer nicht nur Wert auf Freizeit, sie haben auch hohe Ansprüche an ihren Arbeitgeber, dem sie ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Wie die Teilzeit-Modelle funktionieren und welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen es gibt, erklärt ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer. Teilzeit in Zahlen Im ersten Quartal 2022 arbeiteten in Deutschland laut Statista rund 28 Prozent aller Beschäftigten in Teilzeit. Dabei ist die Teilzeitquote der Frauen mit knapp 50 Prozent fast fünf Mal so hoch wie die der Männer (10,7 Prozent). Und nach wie vor sind es meist Frauen,…
