Europaparlament gibt grünes Licht für europäischen Abtreibungstourismus

Mit der heutigen Abstimmung unterstützt das Europäische Parlament die Forderung der EBI „My Voice, My Choice“ nach einem EU‑finanzierten Mechanismus, der grenzüberschreitende Abtreibungen erleichtern und faktisch ausbauen soll. Damit setzt sich das Parlament über die gewachsene Kompetenzordnung in Europa hinweg und drängt die Mitgliedstaaten, besonders jene mit einem stärkeren Schutz ungeborenen Lebens, in eine defensive Position. Die Abgeordneten ignorierten dabei die weitaus erfolgreichere europäische Bürgerinitiative „One of Us“, bei der sich über 1,7 Millionen Bürger der EU für den Schutz menschlichen Lebens von Anfang an ausgesprochen hatten.

Dies ist ein alarmierendes Signal für den Schutz ungeborenen Lebens und für die Achtung der Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten. „Das ist ein weiterer Schritt in Richtung eines europaweiten Abtreibungsrechts und einer politischen Kultur, in der das ungeborene Kind an den Rand gedrängt wird,“ so die ALfA-Vorsitzende Cornelia Kaminski. „Abtreibung wird so politisch als „europäischer Wert“ aufgeladen und zum Gegenstand einer Solidaritätspflicht zwischen den Staaten gemacht, während das Recht auf Leben des ungeborenen Kindes systematisch ausgeblendet wird.“

In der gestern im Parlament geführten Debatte wurde wiederholt behauptet, Ziel der Initiative sei es, „unsichere Abtreibungen zu verhindern“ und die „Gesundheit von Frauen zu schützen“. Ausdrücke wie „unsere Körper sind nicht euer Schlachtfeld“ zeichnen ein hartes Freund‑Feind‑Schema, in dem jeder, der den Lebensschutz des Kindes betont, als Gegner von Frauenrechten dargestellt wird.

Gerade diese Rhetorik verschleiert, dass die Initiative keinerlei konkrete Hilfen für Frauen in Konfliktschwangerschaften vorsieht: Weder Unterstützung für Familien, noch Beratungsangebote, noch Perspektiven, die Mutter und Kind gemeinsam in den Blick nehmen. Statt echter Solidarität mit Frauen in Not wird ein einseitiges Angebot gemacht, das auf den Abbruch der Schwangerschaft als „Lösung“ fixiert ist. Sie beruht zudem auf der längst als Lüge entlarvten Behauptung, in Staaten ohne großzügige Abtreibungsregelung käme es zu Todesfällen durch unerlaubte Abtreibungen.

Die Debatte zeigte erschreckend deutlich, wie sehr das ungeborene Kind aus der rechtlichen und moralischen Wahrnehmung verschwindet.

„Die heutige Abstimmung mag politisch als „Sieg für Frauenrechte“ gefeiert werden, tatsächlich ist sie ein Verlust an Menschenrechten. Ohne das Recht auf Leben verlieren alle anderen Menschenrechte ihre Grundlage. Sie ist zudem ein Verlust an Subsidiarität und an Ehrlichkeit im Umgang mit der Wirklichkeit von Schwangerschaft und Abtreibung“, so Kaminski. „Die ALfA ruft nun die europäische Kommission auf, die Bürgerinitiative abzulehnen. Abgeordnete, Verantwortliche in den Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft stehen in der Pflicht, sich weiterhin für eine europäische Politik einzusetzen, die Frauen nicht gegen ihre ungeborenen Kinder ausspielt, sondern beiden gerecht wird.“ Die ALfA tritt entschieden dafür ein, dass Europa Frauen in Not nicht mit der frauenfeindlichen Botschaft begegnet: „Dein Problem ist nur durch Abtreibung zu lösen.“ Sie fordert stattdessen eine konsequente Unterstützung für Frauen in Konfliktschwangerschaften, Hilfen, die sowohl die Mutter als auch das Kind schützen und eine Kultur, in der das Recht auf Leben auch im frühesten Stadium geachtet wird.