Umweltminister Schneider: Kaufprämie für E-Autos auch 2027 sicher

Trotz der starken Nachfrage nach der Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos in diesem Jahr stehen noch genügend Mittel zur Verfügung, um die Prämie auch im gesamten nächsten Jahr bewilligen zu können. Das bestätigte Umweltminister Carsten Schneider (SPD) im Gespräch mit der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift auto motor und sport. „Wer sich jetzt für die Anschaffung eines batterieelektrischen Fahrzeugs entscheidet und die Fördervoraussetzungen erfüllt, muss sich auch mit Blick auf das kommende Jahr keine Sorgen machen, dass die Fördermittel nicht mehr ausreichen“, betont Schneider. „Sobald sich abzeichnet, wann die verfügbaren Fördermittel voraussichtlich ausgeschöpft sein werden, werden wir darüber frühzeitig informieren. Denn die Leute sollen bereits bei ihrer Kaufentscheidung ausreichend Planungssicherheit haben und sich darauf einstellen können, ob sie für ihr Fahrzeug noch eine Förderung erhalten können.“ Im Etat sind drei Milliarden Euro für die Kaufprämie eingeplant.

Eine Einschränkung der Kaufprämie für Elektroautos aus chinesischer Produktion wird es vorerst nicht geben. „Kurzfristige Änderungen am Förderprogramm sind derzeit nicht vorgesehen“, so Schneider. „Worauf wir uns in der Koalition bereits verständigt haben, ist die Einführung europäischer Wertschöpfungskriterien. Sobald die Bundesregierung entsprechende europarechtskonforme Regelungen erarbeitet hat, werden wir diese in unser laufendes Förderprogramm integrieren.“ Aussagen, wann das sein könnte, machte Schneider nicht. In jüngster Zeit war vielfach die Forderung aufgekommen, chinesische Modelle von der Förderung auszuschließen, weil diese vom chinesischen Staat subventioniert und so in den europäischen Markt gedrückt werden.

Der Minister hält den Anteil von Elektroautos aus chinesischer Produktion allerdings für angemessen. „Dass sich mehr Menschen als früher für chinesische Fahrzeuge entscheiden, ist ein weltweiter Trend“, so Schneider. „Wir sehen das auch in europäischen Nachbarländern, in denen es keine E-Auto-Förderung gibt. Es gibt da also keinen direkten Zusammenhang. Ich bin optimistisch, dass der Marktanteil der chinesischen Hersteller begrenzt bleibt. Bei den geförderten Fahrzeugen liegt er derzeit zwischen 9 und 17 Prozent – je nachdem, ob man Gemeinschaftsunternehmen als chinesisch wertet oder nicht.“

Redakteur: Claudius Maintz